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Gabriel attackiert die Union : „Niemand soll wegen der Flüchtlinge vergessen werden“

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Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) macht den Unionsparteien schwere Vorwürfe. Bild: dpa

Außenminister Sigmar Gabriel erhebt kurz vor der Wahl schwere Vorwürfe gegen die Unionsparteien. Sie hätten in der Flüchtlingskrise nichts für die Einheimischen tun wollen. Jetzt wehrt sich CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann.

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          Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Unionsparteien vorgeworfen, in der Flüchtlingskrise den Deutschen ein Gefühl der Vernachlässigung vermittelt zu haben. „Wir müssen den Deutschen zeigen: Wir sind ein starkes Land und niemand soll wegen der Flüchtlinge vergessen werden“, sagte Gabriel der „Bild“-Zeitung vom Montag.

          CDU und CSU blockierten aber in dieser Hinsicht, „wo sie nur können“, kritisierte der SPD-Politiker. „Sogar die 3000 neuen Stellen bei der Bundespolizei mussten wir gegen Schäubles Widerstand durchsetzen“, kritisierte Gabriel namentlich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). „Das beweist doch: Die Union wollte nichts für die Einheimischen tun.“ Die Union trage daher „ein gehöriges Maß Mitschuld daran, wenn sich ein Teil der Menschen in Deutschland vergessen fühlt“.

          Gabriel mahnte in der „Bild“, wichtig sei, „allen zu zeigen, dass niemand vergessen wird“. Es gebe „eine doppelte Integrationsaufgabe: Die zu integrieren, die neu zu uns kommen. Aber auch die beieinander zu halten, die schon immer hier leben.“ Dies hätten CDU und CSU bis heute nicht begriffen.

          CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann wies Gabriels Kritik zurück, die Union vernachlässige die sogenannten Kleinen Leute und sei damit mitverantwortlich für den Erfolg der AfD. „Ich halte das für eine ziemlich hilflose Argumentation, die die SPD da hat“, sagte Herrmann im ARD-„Morgenmagazin“. „Die Frage, warum die Leute dann nicht die SPD wählen, die stellt sich offensichtlich Herr Gabriel nicht.“

          In einer Woche wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD), die die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vehement kritisiert, kann sich Chancen ausrechnen, als drittstärkste Kraft hinter Union und SPD ins Parlament einzuziehen.

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