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Schlechte Umfragewerte für die Grünen : Die anderen zehn Prozent

Öfters lustige Sachen: Die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin Bild: dpa

Die Umfragewerte der Grünen sind längst nicht mehr so hoch wie noch vor einigen Monaten. Als Erklärung dienen manchen die Steuerpläne der Partei.

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          Jürgen Trittin krempelt sich im Gehen die weißen Hemdmanschetten auf. Es ist keine Geste für die Kameras oder das Publikum, die stehen spärlich, und noch zu weit entfernt, als er vom Straßencafé hinüber zur Wahlkampfbühne läuft. Es wirkt eher wie ein Mutmachen oder eine Selbstvergewisserung: Selbst hier, in der Göttinger Innenstadt, im Wahlkreis des Spitzenkandidaten Trittin, sind an einem sonnigen Abend nur zehn Dutzend Anhänger auf dem Platz erschienen - obwohl doch „der Jürgen“ seine Spitzenkandidaten-Kollegin, „die Katrin“, auch mitgebracht hat. „Wir machen hier des Öfteren lustige Sachen“, ruft die junge Göttinger Kreisvorsitzende Marie Kollenrott am Mikrofon des Bühnenwagens, bevor sie die Gäste willkommen heißt - beim letzten Termin mit dem Spitzenkandidaten hätten sie „das Wasser der Werra gekostet“. Da war Trittin mit ihr auf einer Kanutour, die auf die Versalzung des Flusses aufmerksam machen sollte, gekentert und baden gegangen.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der laute Optimismus der Kreisvorsitzenden steht im Kontrast zur Lustlosigkeit des Publikums. Seit dem Morgen dieses Wahlkampftages steht in der Spalte der Grünen die Zahl „zehn Prozent“ auf dem Messbrett der Meinungsforscher. Das wäre - wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre - ein geringerer Stimmenanteil als jener (10,7 Prozent), den die Grünen vor vier Jahren erreichten. Die Tendenz weist schon seit einigen Tagen nach unten, in der Vorwoche waren elf Prozent für die Grünen gemessen worden, die doch in den Monaten zuvor, gestützt durch Umfragewerte, die Hoffnung hegten, mindestens 13 oder gar 15 Prozent der Wähler für sich gewinnen zu können.

          Imageschäden durch Steuerpolitik

          Die Menge von zehn Prozent führen die Grünen selbst schon länger im Munde. Allerdings sollten die „zehn Prozent“ eigentlich die anderen sein, jene Minderheit der „Besserverdiener“ etwa, die durch die grünen Steuerideen eine höhere Belastung zu fürchten hätten. Die offiziellen Kommentare der Grünen-Spitzenkandidaten auf die deutlich gesunkenen Umfragewerte lauten abwehrend, meist sind es Hinweise auf frühere Landtagswahlen, bei denen rot-grüne Erfolge am Ende auch überraschend zustande gekommen seien. Doch in den Wahlkampfreden von Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt tauchen Wendungen auf, die Rückschlüsse darauf zulassen, worin die Grünen selbst die Gründe möglicher Imageschäden sehen.

          Die erste plausible Ursache böte die Steuerpolitik. Bislang wandten die Parteistrategen der Grünen an diesem Punkt ein, die Steuerbeschlüsse (höhere Einkommensteuer und zunächst befristete Vermögensabgabe) seien ja schon Anfang Mai im Wahlprogramm fixiert gewesen: Sie hätten damals für viel Aufregung gesorgt, einen Einbruch in Meinungsumfragen habe es damals jedoch nicht gegeben. Dennoch sichert die Spitzenkandidatin Göring-Eckardt das Steuerthema in ihrer Wahlkampf-Rede lieber ab: Dafür, dass 90 Prozent der Steuerzahler von den grünen Ideen profitieren würden, gebe es drei Zeugen, welche die Details nachgerechnet hätten - das ZDF, die Wochenzeitung „Zeit“ und den Bund der Steuerzahler. Dann sagt sie ihren Zuhörern: „Und wenn Sie zu den anderen zehn Prozent gehören, dann gratuliere ich Ihnen erst mal zu ihrem ziemlich hohen Einkommen“, - ein Witz in der Annahme, dass diese Zielgruppe jenseits der grünen Erreichbarkeit liege. Dass es doch eine Klientel in ihrer Wählerschaft geben könnte, die mit dem Begriff „Salongrüne“ zu fassen wäre, dass dazu Klischee-Figuren wie die gutverdienenden Eltern gehören könnten, die ihre Kinder im edlen Geländewagen zur Schule bringen - das halten die Wahlstrategen der Grünen für zu abwegig, um deswegen ihre Angriffe auf das steuerliche Dienstwagenprivileg, auf Ehegattensplitting und Vermögensabgabe zu mildern oder aufzugeben.

          „Veggie Day“ nicht als Vorschrift gedacht

          Andere Deutungen für die sinkenden grünen Zustimmungswerte lauten, es habe den Grünen nichts genutzt, ihr Profil auf soziale Themen auszudehnen, auf Forderungen nach Mindestlohn, Hartz-IV-Erhöhung, Kindergrundsicherung, Mindestrente. Dieser Schwerpunkt, der auch bezwecken sollte, wankelmütige Wähler innerhalb des rot-grünen Lagers von der SPD zu den Grünen zu ziehen, habe nun das Gegenteil bewirkt: Die an Bedürftigkeits-Themen orientierten Wähler wendeten sich der Linkspartei zu, die ihnen höhere Zuschuss-Summen in Aussicht stelle.

          Schließlich beginnen die Wahlkämpfer der Grünen auch, sich zu rechtfertigen für ihren Vorschlag, Kantinen zu fördern, die an einem Wochentag Gerichte ohne Fleisch anböten. Dieser „Veggie Day“ sei doch nicht als Vorschrift gedacht, heißt es nun, sondern als Anregung, setzen Göring-Eckardt und Trittin jetzt immer hinzu - und nehmen als Kronzeugen die Köche in der Kantine der Berliner CDU-Zentrale. Dort, im Konrad-Adenauer-Haus, habe die CDU schon lange einen Veggie Day eingeführt.

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