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F.A.Z. Machtfrage : Ein Gespenst geht um in Deutschland – Saskia Esken

Eine erstaunliche Karriere. Saskia Esken Bild: dpa

Die Union warnt: Olaf Scholz ist kein Merkel-Imitator, sondern hat viel linkes Personal im Gepäck. Etwa die SPD-Vorsitzende. Wer ist Saskia Esken, die Protagonistin der Rote-Socken-Kampagne?

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          Die SPD-Politikerin Saskia Esken hat es, obwohl ihr Bekanntheitsgrad ziemlich gering sein dürfte, schon mehrfach zu einer erstaunlichen Karriere gebracht.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

          Karriere 1: Esken wurde im Dezember 2019 zur Parteivorsitzenden der SPD gewählt. Eine Frau aus Baden-Württemberg, die es mit Ach und Krach über die Landesliste in den Bundestag geschafft hatte, die über keine Unterstützung in der Fraktion verfügte. Und die sich trotzdem gegen den etablierten, sehr bekannten und von vielen in der Bevölkerung geschätzten Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Wettbewerb um die Parteispitze durchsetzte.

          Karriere 2: Neuerdings ist Saskia Esken Protagonistin der Rote-Socken-Kampagne der Union, wie sie etwa von Paul Ziemiak, dem Generalsekretär der CDU, betrieben wird. Tenor: Wer SPD wählt, wählt nicht einfach nur den netten, biederen Merkel-Imitator Olaf Scholz, sondern er wählt auch die Parteilinken Kevin Kühnert und Saskia Esken. Als Kanzler würde Scholz Esken womöglich sogar zur Ministerin machen! Zumindest hat er auf eine entsprechende Frage geantwortet, dass viele in der SPD ministrabel seien, natürlich auch die Parteiführung.

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          Saskia Esken ist die personifizierte rote Socke. Oder? Zumindest passt sie nicht zu Scholz, richtig? Nun, ganz so einfach ist es nicht.

          Esken, 60 Jahre alt, ist ihr halbes Leben schon Mitglied in der SPD. Unter SPD-Maßstäben ist das aber gar nicht mal so lange. Auch sonst ist Eskens Weg nicht typisch für eine Parteikarriere. Mitte der siebziger Jahre gründete sie mit einer Gruppe anderer ein selbstverwaltetes Jugendzentrum. In dieser Zeit traf sie auch mit Bernd Riexinger zusammen, dem späteren Parteivorsitzenden der Linken. Sie sangen mit Inbrunst „Bella Ciao“. Rote Socken unter sich!

          Rote Socke und stolz darauf: Kevin Kühnert beim SPD-Parteitag am 6. Dezember 2019
          Rote Socke und stolz darauf: Kevin Kühnert beim SPD-Parteitag am 6. Dezember 2019 : Bild: dpa

          Esken war aber eben nicht bei den Jusos, machte nicht die berühmte Ochsentour. Sie studierte stattdessen Politikwissenschaft, brach das Studium ab, machte dann eine Ausbildung zur staatlich geprüften Informatikerin. In dieser Zeit jobbte sie als Kellnerin und als Paketbotin. Diese Erfahrungen im Niedriglohnsektor führte sie später bei ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz ins Feld. Das kam bei den mehrheitlich linken Genossen an der SPD-Basis, die die neuen Vorsitzenden wählten, gut an. Dagegen konnte Scholz mit seiner Vergangenheit als Arbeitsrechts-Anwalt nicht punkten.

          Hat auf Attacke geschaltet: CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak
          Hat auf Attacke geschaltet: CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak : Bild: dpa

          Esken und ihr Kompagnon Norbert Walter-Borjans inszenierten sich als das genaue Gegenteil von Scholz. Nicht jung, aber unbelastet von Hartz IV und großer Koalition. Ihre politische Unerfahrenheit war für viele SPD-Mitglieder nicht Manko, sondern Pluspunkt. Esken konnte vollen Ernstes auf den Bühnen der Regionalkonferenzen stolz verkünden, dass sie zwar noch keine Spitzenämter in der SPD bekleidet habe, aber als stellvertretende Landesvorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg das zerstrittene Gremium versöhnt habe. Der SPD musste es schon sehr schlecht gehen, damit sie an so etwas Gefallen finden konnte.

          Esken und Walter-Borjans forderten einen Mindestlohn von zwölf Euro, mehr Verteilungsgerechtigkeit und Nachschärfungen bei dem von der Koalition beschlossenen Maßnahmenpaket gegen den Klimawandel. Und das Wichtigste: Raus aus der großen Koalition!

          Scholz wollte das natürlich nicht, er hätte ja sein eigenes Amt abgeschafft. Ein Teil der SPD aber, die nur unter sehr großen Schmerzen abermals in die große Koalition gegangen war, sehnte sich nach Opposition. Der Anführer dieser Bewegung war der damalige Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Nur mit seiner Hilfe und der seiner Jusos wurden Esken und Walter-Borjans zu Parteivorsitzenden gewählt.

          Saskia Esken und Olaf Scholz nach dem ersten Triell am 29. August.
          Saskia Esken und Olaf Scholz nach dem ersten Triell am 29. August. : Bild: EPA

          Aber die Beharrungskräfte beim Partei-Establishment waren groß. Zu groß für die unerfahrenen neuen Vorsitzenden. Die Bundesminister wollten in der Regierung bleiben, die Fraktion fürchtete eine Neuwahl. Also forderte die SPD Nachverhandlungen mit der Union, anstatt sich gleich aus dem Staub zu machen. Auch Esken schwenkte auf die Linie der Funktionäre ein. War das feige oder politisch klug?

          Esken nutzte jede Bühne. Sie fand, es gebe bei den deutschen Sicherheitskräften einen „latenten Rassismus“. Als Donald Trump die Antifa verbieten wollte, twitterte sie: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Sie forderte den Abzug der deutschen Soldaten aus dem Irak und nannte Steuersenkungen „gefährlich“. Und Scholz wollte sie auf Nachfrage nicht attestieren, ein standhafter Sozialdemokrat zu sein. Und ob man überhaupt noch einen SPD-Kanzlerkandidaten brauche, da sei sie sich nicht so sicher. Ist das populistisch und redet sie nur ungefiltert und ungeschliffen?

          Scholz ließ sie reden, und arbeitete einfach weiter. Tatsächlich musste auch die neue Parteivorsitzende anerkennen, dass Scholz beliebt ist bei den Deutschen. Man raufte sich zusammen. Und dann kam Corona. Plötzlich wurden viele sozialdemokratische Träume wahr: höheres Kurzarbeitergeld, Hartz IV ohne Vermögensprüfung. Scholz verabschiedete sich von der Schwarzen Null.

          Genau hingeguckt: Die Socken sind blau oder schwarz, zumindest nicht rot.
          Genau hingeguckt: Die Socken sind blau oder schwarz, zumindest nicht rot. : Bild: dpa

          Die Pandemie war schlimm, aber in der SPD hatten sich alle plötzlich lieb. Die Partei kam so geschlossen wie lange nicht mehr daher. Und so konnten Walter-Borjans und Esken vor einem Jahr, ohne mit der Wimper zu zucken, sagen: „Scholz genießt hohes Ansehen in der Bevölkerung und der Partei - und das hat Gründe.“ Esken sagte, sie habe Scholz als Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik im Land kämpfen könne und wolle.

          Also ist Esken gar keine rote Socke mehr? Um Ostern sagte sie der Zeitung Rheinische Post: „Die Kombination aus SPD, Grünen, und Linken steht für eine sehr progressive Politik, mehr noch als die Ampel. Niemand muss Angst vor Rot-Rot-Grün oder Rot-Grün-Rot haben.“ Während Walter-Borjans ein Mann der Mitte ist, ist Esken dezidiert links sozialisiert. Freilich wird sie im Alleingang kein Linksbündnis durchdrücken können, sollte es rechnerisch nach der Wahl möglich sein. Aber dass sie gerne Ministerin werden würde, etwa für Bildung oder Soziales - das darf man schon annehmen.

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