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Bündnis mit SPD und Grünen : Linke erwägt Auslandseinsätze

Ein deutscher Soldat im Norden von Mali Bild: dpa

Um ein Bündnis mit SPD und Grünen möglich zu machen, bereitet sich der pragmatische Teil der Linken auf Zugeständnisse vor. Dietmar Bartsch und Gregor Gysi relativieren das absolute Nein ihrer Partei zu allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

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          Der pragmatischere Teil der Linkspartei bereitet sich darauf vor, SPD und Grünen in der Verteidigungspolitik entgegenzukommen, um ein rot-grün-rotes Bündnis möglich zu machen. Dietmar Bartsch, einer von zwei Spitzenpersonen im Wahlkampf, hat dafür das absolute Nein seiner Partei zu allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr relativiert. Der F.A.S. sagte er, bei eventuellen Verhandlungen werde man „über jeden Auslandseinsatz im Einzelnen entscheiden müssen“, um dann „in einem Koalitionsvertrag klare Vereinbarungen“ zu treffen.

          Konrad Schuller
          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Ähnlich äußerte sich der frühere Vorsitzende der Linken-Vorgängerpartei PDS, Gregor Gysi. Er erläuterte der F.A.S., wo Kompromisslinien liegen könnten, und sagte, man könne „über Blauhelmeinsätze im eigentlichen Sinn diskutieren“, das heißt über Entsendungen „ohne Schießbefehl und nur zur Konfliktverhütung“. Gysi stammt wie Bartsch noch aus der DDR-Regierungspartei SED, in der alles Militärische hoch in Ehren stand.

          Auch unter Linkspartei-Mitgliedern aus der westdeutschen Friedensbewegung beginnt die Front gegen Auslandseinsätze zu bröckeln. Der stellvertretende Parteivorsitzende und verteidigungspolitische Fraktionssprecher, Tobias Pflüger, deutete an, nach dem Fehlschlag der Nato-Mission in Afghanistan sei eine Einigung mit SPD und Grünen leichter geworden. „Nach Afghanistan ist nicht nur uns klar, dass die Auslandseinsätze nicht mehr weiterlaufen können und dürfen.“

          In Bezug auf künftige Verhandlungen ließ er anklingen, dass die Linke dann nicht alle gegenwärtigen Einsätze über einen Kamm scheren werde. Pflüger sagte, „zum Beispiel“ müsste das Engagement in Mali „explizit beendet werden“. Bei der Linken heißt es, solche Formeln deuteten die Möglichkeit an, andere Einsätze fortzusetzen.

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