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Regierungsbildung : Tiefe Blicke in kleinem Kreis

  • -Aktualisiert am

Sigmar Gabriel Bild: dpa

Der SPD-Vorsitzende Gabriel nähert sich seinem Ziel, eine große Koalition mit der Union auf die Beine zu stellen. Das Sechs-Augen-Gespräch mit Merkel und Seehofer könnte der entscheidende Schritt gewesen sein.

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          Sollten dereinst Journalisten und Politikwissenschaftler die Bildung der dritten großen Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik nachzeichnen wollen, dann könnte der Freitag als einer der entscheidenden Tage ausgemacht werden. Am Vormittag versammelte sich die engere SPD-Führung samt ihren Ministerpräsidenten – höchst geheim – in der Hamburger Landesvertretung, um ein Treffen des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, vorzubereiten. Das fand dann mittags im Kanzleramt statt. Nach anderthalb Stunden fuhr Gabriel zurück in die Landesvertretung und informierte die Runde über den Verlauf.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Einen Tag nach der ersten schwarz-grünen Sondierung wurde also das zweite und entscheidende Gespräch der Kommissionen von CDU, CSU und SPD vorbereitet. Zu notieren ist, dass die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die bislang die höchsten Hürden für eine große Koalition aufgebaut hatte, am Freitag nicht nur mit Gabriel sprach, sondern auch – wenngleich nur kurz – mit Seehofer, den sie in der Sitzung des Bundesrates am Morgen getroffen hatte.

          Keine Verwunderung über zweites schwarz-grünes Gespräch

          Aus dem Dreiergespräch im Kanzleramt sollte nichts nach draußen dringen, was zu den vertrauensbildenden Maßnahmen einer Koalitionsbildung gehört. Dass der Termin überhaupt bekannt geworden war – vorher war nur von informellen Kontakten die Rede gewesen – war Seehofers Sendebedürfnis geschuldet. Es konnte ihm aber in der SPD nicht nachhaltig verübelt werden, weil die Offenheit als kalkuliertes Zunichtemachen schwarz-grüner Hoffnung gewertet wurde. Allgemein war erwartet worden, dass Merkel und Seehofer zu erkennen geben würden, was sie Gabriel zu geben bereit seien, damit dieser am 20. Oktober vom Parteikonvent ein Mandat erhalten werde, offizielle Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Man werde sich tief in die Augen blicken, hieß es vorher. Das Gleiche galt wohl für Gabriels Austausch mit Kraft.

          Die schwarz-grüne Verabredung vom Donnerstagabend zu einem zweiten Gespräch am Dienstag hatte in der SPD-Führung nicht zu Irritationen geführt. Im Gegenteil, im Willy-Brandt-Haus hatte man dies erwartet, da beide Seiten – Union und Grüne – ein Interesse daran hätten, zu dokumentieren, dass die aktuelle Sondierung ernsthafter sei als 2005, als man nach neunzig Minuten auseinander ging. Die Union wolle sich zudem nicht frühzeitig den Sozialdemokraten ausliefern. Doch denke sie nicht nur taktisch, sondern auch strategisch mit Blick auf 2017: So wie die Grünen nun an einer lagerübergreifenden Bündnisfähigkeit arbeiteten, wolle sich die Union Optionen für die nächste Bundestagswahl verschaffen.

          Die SPD bereitet sich auf Koalitionsverhandlungen vor

          Dass nicht schon jetzt mit einem schwarz-grünen Bündnis gerechnet wird, lässt sich auch den öffentlichen Äußerungen führender Sozialdemokraten entnehmen. So sagte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil am Freitag der „Bild“-Zeitung, momentan sehe er nur, „dass sich Frau Merkel erstaunlich viel Zeit für die Sondierung nimmt“, das habe mit der SPD nichts zu tun. Weil bringt so eine verbreitete Sorge zum Ausdruck, die Union werde in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD den Druck erhöhen: Deutschland brauche nun eine stabile Regierung, man könne Europa nicht länger warten lassen, die SPD habe durch ihr basisdemokratisches Verfahren viel Zeit verschenkt. Gegen derlei Argumente will man vorbauen: Es sei die Union, die sich in der Sondierungsphase viel Zeit gelassen habe, hier eine Regierungsbildung in München, dort ein zweites Gespräch mit den Grünen. Wortmeldungen wie die Weils zeigen jedenfalls, dass die SPD sich längst auf die Koalitionsverhandlungen vorbereitet.

          Vor dem zweites Sondierungsgespräch am Montag kommt der SPD-Parteivorstand zusammen. Da mit langen Verhandlungen in den Abend hinein gerechnet wird, plant die Führung erst am Dienstagmorgen den Vorstand über den Verlauf zu informieren. Offiziell heißt es, es könnte sich um eine Unterrichtung ohne Tendenz handeln, intern wird allerdings damit gerechnet, dass spätestens Dienstagmorgen feststeht, was die Führung dem Konvent am Sonntag empfehlen werde. Nach dem zweiten Gespräch von Union und Grünen am Dienstagabend dürfte es offiziell werden – dann muss die Unionsseite zu Koalitionsverhandlungen einladen.

          Sollten – wofür derzeit das meiste spricht – von übernächster Woche an Union und SPD formelle Koalitionsverhandlungen führen, ist – ein positives Mitgliedervotum in der SPD vorausgesetzt – die Bildung der dritten großen Koalition sehr wahrscheinlich. Gabriel hatte in der Sitzung der Bundestagsfraktion am Dienstag noch einmal für seine Sache geworben. Es sei nicht so, dass in der Koalitionsfrage die SPD auf Länderebene andere Interessen habe als die Bundespartei. Es sei kein Zufall, dass die CDU-Vorsitzenden aus Düsseldorf, Stuttgart und Mainz für Schwarz-Grün in Berlin seien. Sie hofften auf die gleiche Option in ihren Ländern.

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