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Reaktionen in Europa : Vor einem Merkel-Zeitalter

Was haben Gordon Brown, José Luis Zapatero, Silvio Berlusconi, Mario Monti und Nicolas Sarkozy gemeinsam? Sie sind allesamt Geschichte. Nicht wenige europäische Zeitgenossen hätten dieses politische Schicksal auch Kanzlerin Merkel gewünscht.

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          Frage: Was haben der Brite Brown, der Spanier Zapatero, die Italiener Berlusconi und Monti sowie der Franzose Sarkozy gemeinsam? Antwort: Sie sind Geschichte, allesamt aus dem wichtigsten politischen Amt ihres jeweiligen Landes vertrieben, weil die Wähler genug hatten und ihnen die Schuld an der Finanz- und Wirtschaftskrise gaben. Nicht wenige europäische Zeitgenossen hätten dieses politische Schicksal auch der Bundeskanzlerin gewünscht, der sie, in Verkennung der wirtschaftlichen Grundübel ihrer Länder, das Beharren auf der Sparpolitik übelnehmen.

          Den Gefallen haben ihnen die deutschen Wähler nicht getan – ihr Vertrauen hatte Frau Merkel. Und so fällt nach ihrem Wahlsieg das Urteil mehr oder weniger einhellig aus: Die Kanzlerin hat triumphiert, sie wird noch mächtiger, Europa geht einer „Ära Merkel“ entgegen. Einige Partner, vornehmlich die im Süden, sehen das natürlich mit gemischten Gefühlen, andere, zum Beispiel die baltischen Länder, stimmt die Aussicht, dass Frau Merkel auch künftig die „Führung in Europa“ übernehmen werde, hoffnungsfroh.

          Aber mit dieser Führung ist das so eine Sache. Das politische Gewicht der Kanzlerin ist mit Sicherheit nicht kleiner geworden; was sie will, ist für die Partner, gerade auf dem Feld der Wirtschafts- und Finanzpolitik, richtungweisend. Das kann auch nicht anders sein angesichts der Größe und der wirtschaftlichen Leistungsstärke Deutschlands. Aber Frau Merkel ist klug und erfahren genug zu wissen, dass die EU nicht nach dem Anordnungsprinzip funktioniert: Eine hebt den Finger, und die anderen spuren. Auch die „mächtige“ und erfolgreiche Kanzlerin braucht Verbündete für ihre Anliegen. Immerhin: Viele Partner überbieten sich nun mit Zusammenarbeitsbeteuerungen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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