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Eklat um AfD-Chefin : Bleibt Petry noch eine Alternative?

  • Aktualisiert am

Und Tschüss: Frauke Petry verlässt die Pressekonferenz. Nun wächst der Druck auf sie, auch die Partei zu verlassen. Bild: AFP

Mit einem Paukenschlag verabschiedet Frauke Petry sich von der AfD-Fraktion. Sie hat zwar ein Direktmandat, doch ihre politische Zukunft steht in den Sternen. Führende AfD-Politiker wollen, dass sie die Partei verlässt.

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          Es ist keine 24 Stunden her, dass die AfD erstmals den Einzug in den Bundestag geschafft hat, da spaltet sie sich schon. Aus der Fraktion schied Parteichefin Frauke Petry freiwillig, nun wächst der Druck auf sie, auch die AfD zu verlassen. Führende Parteimitglieder fordern, dass sie den angefangenen Schritt auch zu Ende geht und aus der AfD austritt. 

          Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, forderte Petry dazu auf, einem Parteiauschlussverfahren zuvorzukommen und die Partei zu verlassen. „Da es Frau Petry ja scheinbar nicht mehr in der AfD aushält, was sie seit längerer Zeit angedeutet hat, sollte sie jetzt den konsequenten Schritt tun, nicht nur der Fraktion fernzubleiben, sondern auch die Partei zu verlassen“, sagte er der „Welt“.

          Auch Spitzenkandidatin Alice Weidel forderte die Parteichefin auf, der Partei endgültig den Rücken zu kehren. „Nach dem jüngsten Eklat von Frauke Petry, der an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten war, fordere ich sie hiermit auf, ihren Sprecherposten niederzulegen und die Partei zu verlassen, um nicht weiteren Schaden zu verursachen.“ Spitzenkandidat Gauland will mit Petrys Ablehnung der Fraktion nichts zu haben. Obwohl Petry bei der Begründung „abseitige Äußerungen“ Gaulands anführte, sagte der, er glaube nicht, dass seine Äußerungen zur deutschen Vergangenheit oder der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz dafür verantwortlich seien.

          Derweil machen Mutmaßungen über eine von Petry angestrebte Abspaltung der AfD die Runde. Der künftige AfD-Bundestagsabgeordnete und nordrhein-westfälische Vizevorsitzende Martin Renner sagte gegenüber der dpa, es sei möglich, dass Petry und ihr Ehemann Pretzell eine Abspaltung planten. Er sieht das Lager um Petry deutlich geschwächt, im Falle einer Abspaltung habe Petry „nicht mehr als zehn Prozent der Funktionsträger und Parteimitglieder hinter sich“. Petry hat in Sachsen bei der Bundestagswahl allerdings ein Direktmandat gewonnen.

          Viele Optionen hat Petry nicht mehr. Wie ihre politische Zukunft aussehen wird, ist unklar. Petry habe sich damit ins politische Abseits manövriert, sagte der Düsseldorfer Extremismusforscher Alexander Häusler gegenüber der Deutschen Presse Agentur. „Damit hat sie möglicherweise ihren Schritt in die politische Bedeutungslosigkeit angetreten.“ Würde Petry in der AfD verbleiben, „würde sie im zweiten oder dritten Glied der Partei landen und im Niemandsland enden“, sagte Häusler.

          Die Bundestagswahl scheine die innerparteilichen Krisen der AfD zum implodieren gebracht zu haben. Bei der Spaltung der Partei könnte der Landesverband ihres Mannes in NRW eine wichtige Rolle spielen. Der Fachmann Häusler geht davon aus, dass Petry nun versuchen wird, NRW-Politiker hinter sich zu versammeln. Damit werde sie allerdings scheitern.

          Petry ist jedoch nicht die Einzige, die die Spaltung der Partei vorantreibt. Vier der 18 AfD-Landtagsabgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern gaben fast zeitgleich mit Petry bekannt, kein Teil der Landtagsfraktion mehr sein zu wollen. Dazu gehört auch der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Matthias Manthei. Sie bilden nun eine eigene Fraktion im Schweriner Landtag. Es sei an der Zeit, die Konsequenzen aus den politischen Differenzen über Sachfragen und dem Umgang mit anderen Fraktionen sowie aus den „Differenzen im persönlichen Umgang miteinander" innerhalb der bisherigen Fraktion zu ziehen.

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