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Streit in der AfD : Petry mit Kampfansage an Gauland

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Parteichefin Frauke Petry am Wahlabend auf der Party ihrer Partei in Berlin Bild: AP

Im Streit um rassistische Tendenzen in der AfD hat Parteichefin Petry eine „vernünftige konservative Politik“ angemahnt. Themen statt „abseitige Äußerungen“ sollten dominieren.

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          AfD-Chefin Frauke Petry erwartet angesichts des Führungsstreits in ihrer Partei „harte Gespräche“ über den künftigen Kurs der neuen Bundestagsfraktion. Zu eigenen Ambitionen für den Fraktionsvorsitz äußerte sie sich am Montag im ZDF-“Morgenmagazin“ zunächst nicht. Erst müsse klar sein, „wer tatsächlich in der Fraktion drin ist“, sagte Petry, die in ihrem Bundesland Sachsen ein Direktmandat geholt hatte.

          Die AfD zieht mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein. In Sachsen ist sie mit 27 Prozent vor der CDU stärkste Partei. Petry sagte, sie fühle sich durch die Ergebnisse in ihrem Bundesland in ihrem Kurs bestätigt. Es habe sich gezeigt, „dass die lauten Töne landauf, landab es nicht gebracht haben“, sagte sie mit Blick auf die von Provokationen gekennzeichneten Auftritte der Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland.

          „Wir brauchen für dieses Land eine vernünftige konservative Politik“, so Petry. Sie wolle, „dass die Themen zukünftig dominieren und nicht die abseitigen Äußerungen, die wir in der Vergangenheit gehört haben“, fügte sie hinzu. Zu diesen abseitigen Äußerungen zählte sie auch markige Äußerungen von Gauland unmittelbar nach der Wahl.

          Einer der Hauptstreitpunkte in der AfD-Führung ist der Umgang mit Rechtsaußen wie dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Spätestens seit Anfang 2017 gebe es immer wieder AfD-Politiker, die sich abseits des Programms äußerten. Es sei ein „großer Zwist, wie man damit umgeht“, sagte Petry. Sie habe sich entschieden, die Diskussion darüber führen zu wollen und das Thema nicht zu ignorieren.

          Äußerungen von Gauland und ihrem AfD-Sprecherkollegen Jörg Meuthen, dass es keine rassistischen Tendenzen in der Partei gebe, trat sie entgegen. Wenn man sich die Partei in den letzten Wochen anschaue, „dann sehen wir schon, dass es einzelne Personen gibt, die sich abseits des Programms immer wieder äußern“, sagte Petry. Die Diskussion darüber müsse man offen führen.

          Die Partei sei für die Wähler da, und nicht für sich alleine. Petry sieht auch die Notwendigkeit für die AfD, sich stärker und konkreter mit politischen Inhalten zu beschäftigen. Sie verwies darauf, dass die AfD in ihrem Wahlprogramm neben der Flüchtlingsfrage auch Themen wie mehr Bürgerbeteiligung, Bildung, Energiepolitik oder Euro-Ausstieg behandle. „Das sind alles Fragen, bei denen wir darauf gebrannt haben, sie endlich aufs nationale Parkett heben zu können“, sagte sie. In Deutschland gebe es ein „sehr viel größeres Potenzial für eine andere Politik“, sagte Petry. Die am Sonntag erzielten knapp 13 Prozent seien „nicht genug, um eine Politikwende einzuleiten“.

          Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielt die Union 33,0 Prozent der Stimmen nach 41,5 Prozent 2013. Die SPD sackte auf 20,5 (2013: 25,7) Prozent. Mit 12,6 Prozent wird die AfD drittstärkste Kraft. Im neuen Bundestag stellen CDU und CSU mit 246 die meisten Parlamentarier, gefolgt von der SPD mit 153 Sitzen und der AfD mit 94 Mandaten.

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