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Personalwechsel : Ein Déjà-vu für die SPD

Droht Martin Schulz bei der Bundestagswahl dasselbe Schicksal wie seinen Vorgängern? Bild: dpa

Mit seiner unfreiwilligen Rochade will Martin Schulz in der SPD das Heft in die Hand bekommen. Es bleibt aber der Eindruck der Verlegenheit. Katarina Barley ist schon der dritte Sündenbock, der für einen verkorksten Wahlkampfauftakt herhalten muss.

          Eine schmerzhafte Überraschung zwingt die SPD und Martin Schulz zu einer aufschlussreichen Rochade. Der krankheitsbedingte Rücktritt Erwin Sellerings vollzieht in Mecklenburg-Vorpommern wesentlich früher, worüber in den vergangenen Jahren in Schwerin immer wieder gemunkelt wurde, dass nämlich Manuela Schwesig eines Tages an dessen Stelle treten könnte.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Die Bundesfamilienministerin wird damit ihre Ambitionen in der Bundespolitik erst einmal aufgeben, obgleich sie dort zu den tonangebenden SPD-Politikern gehörte. Vergleicht man sie etwa mit Andrea Nahles, wird man ihr jedoch nicht unbedingt Kanzlerfähigkeit bescheinigen können; an Olaf Scholz, der einen ähnlichen Schritt aus Berlin in die „Provinz“ vollzog, sieht man allerdings, dass sich das noch ändern könnte. Es wird der CDU in Mecklenburg-Vorpommern jedenfalls schwerfallen, Schwesig einen schlagkräftigen Konkurrenten entgegenzusetzen.

          Der freie SPD-Platz am Kabinettstisch ist, politisch gesehen, nicht mehr allzu viel wert. Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl ist der Koalitionsvertrag so gut wie abgearbeitet; Akzente lassen sich jetzt allenfalls noch als Begleitmusik zum Wahlkampf der SPD setzen. Früher gab es bei solchen Gelegenheiten Minister, die das freigewordene Ressort zusätzlich übernahmen (warum in diesem Fall nicht Brigitte Zypries oder Barbara Hendricks?). Für den immer noch sehr neuen Parteivorsitzenden Martin Schulz wäre es zwar Gold wert, selbst am Kabinettstisch Platz zu nehmen, um sich die Öffentlichkeit zu verschaffen, die er dringend braucht.

          Aber hätte er sich jetzt noch zwischen Angela Merkel und Sigmar Gabriel gezwängt, hätte das sehr nach Möchtegernminister, nach Verzweiflungstat ausgesehen. Das Ressort Schwesigs wäre ohnehin nicht für ihn in Betracht gekommen, und eine Verdrängung Gabriels vom Posten des Außenministers hätte den Machtkampf unnötig vorweggenommen, der den beiden für den unwahrscheinlichen Fall droht, dass Schulz Kanzler einer großen Koalition wird.

          Manuela Schwesig: der neue Joker der SPD?

          Die vage Hoffnung, dieses Ziel doch noch zu erreichen, hat Generalsekretärin Katarina Barley ins Kabinett katapultiert. Schulz kann das Willy-Brandt-Haus und seine Wahlkampfführung auf diese Weise wenigstens ein Stück weit so arrangieren, wie er es gerne hätte. Barley ist damit, nach Torsten Albig und Hannelore Kraft, schon der dritte SPD-Sündenbock in nur einem Monat, der für einen verkorksten Wahlkampfauftakt herhalten muss. Wenn man es denn Sündenbock und nicht Goldmarie nennen will, wenn jemand Bundesministerin wird, die sich allenfalls mit Blick auf die Zeit nach der Bundestagswahl noch schnell einarbeiten muss.

          Auch Schulz droht im Wahlkampf verbrannt zu werden

          Hubertus Heil soll es richten. Siehe da: Es muss also doch nicht unbedingt eine Frau sein, die Ralf Stegner vor drei Jahren noch den Weg an die Seite Gabriels verstellt hatte. Es muss auch nicht Matthias Machnig sein, der Tausendsassa im Wirtschaftsministerium, der nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen über die Führungsqualitäten Barleys herzog. Sondern ein Niedersachse, der den Posten kennt, allerdings aus einer Zeit, an die sich keiner in der SPD gerne erinnert, er selbst am wenigsten. Das waren die Jahre nach der Kanzlerschaft Schröders, in denen es mit der SPD stetig bergab ging.

          Schulz hat sich für einen Pragmatiker entschieden; auch noch aus der Heimat Gabriels, der im Bollerwagen des Wahlkampfs schon wieder an der Deichsel Platz genommen hat. Schulz droht in diesem Rennen so verbrannt zu werden wie die Kanzlerkandidaten vor ihm. Heil ist vielleicht der richtige Feuerwehrmann, weil er, anders als die Vorgängerinnen, erfahren ist. Wenn da nur nicht der Eindruck wäre, dass das alles schon einmal dagewesen ist.

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