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Wie weiter nach der Wahl? : Die Zukunft der SPD – mit und ohne Schulz

  • -Aktualisiert am

In welche Richtung steuern die Sozialdemokraten? Martin Schulz und die SPD-Spitze am Montag in Berlin. Bild: AFP

Bei den Sozialdemokraten kursieren düstere Szenarien für den 24. September. In einigen spielt Martin Schulz noch eine Rolle – in anderen nicht. Die Führungsreserve bringt sich schon einmal in Stellung.

          Es dürfte niemanden überraschen, dass viele Sozialdemokraten angesichts schlechter Umfragewerte dieser Tage abseits der Öffentlichkeit vielfach damit beschäftigt sind, Szenarien zu entwerfen, Personalien zu erörtern und Zeitpläne aufzustellen. Für den 24. September begrenzen zwei andere Wahlabende gleichsam das Spektrum der Erwartungen: der vom September 2013, der letztlich in der großen Koalition mündete. Und jener vier Jahre zuvor, als die SPD schwer gedemütigt den Gang in die Opposition antrat.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Besonders an den Abend des 27. September 2009 wird derzeit häufig erinnert. Frank-Walter Steinmeier trat vor die Genossen im Willy-Brandt-Haus und sprach von einen „bitteren Tag“. Der Kanzlerkandidat, der das bis dahin schlechteste Ergebnis seiner Partei in der Nachkriegszeit zu verantworten hatte, dankte sodann den Wahlhelfern und fügte schließlich hinzu: Er wolle dazu beitragen, dass die SPD wieder zu „alter Kraft“ zurückfinde, und das wolle er „als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag“ tun.

          Später wurden Anwesende häufiger gefragt, wie sie – unter ihnen nicht wenige Kritiker des Kurses Steinmeiers und Franz Münteferings – in dieser Situation hätten klatschen können. Einer der Parteilinken erklärte das später einmal so: „Wir standen alle unter Schock.“ Die 23 Prozent seien ein schwerer Schlag gewesen, auch wenn die Erwartungen gering gewesen seien. In dieser Situation habe Steinmeier zugegriffen und so verhindert, dass die SPD, deren Vorsitz in der Folge von Müntefering an Sigmar Gabriel überging, eine inhaltliche 180-Grad-Wende vollziehen konnte.

          Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand?

          Auch diesmal, glauben Mitglieder des Parteivorstandes, werde die Besetzung des Fraktionsvorsitzes eine zentrale Frage sein. Wenn es am Abend des 24. Septembers rechnerisch nur zwei Koalitionsoptionen geben sollte, die große Koalition und ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen, könnte Martin Schulz geneigt sein, es Steinmeier gleichzutun und ankündigen, dass er sich von den Abgeordneten zum Fraktionsvorsitzenden wählen lassen wolle.

          Er könnte argumentieren, dass er zwar Sondierungen mit CDU und CSU grundsätzlich nicht ausschließe, aber zur Kenntnis nehme, dass es auch eine andere rechnerische Option gebe. In dieser Situation sei es wichtig, dass Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand lägen. Bis zum 15. Oktober, so die allgemeine Einschätzung, wird dann ohnehin nichts passieren, weil keine Partei vor der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen ein Interesse daran hat, sich festzulegen – und so einen Teil der eigenen Anhängerschaft zu enttäuschen.

          Je näher das Ergebnis der SPD an jenem Peer Steinbrücks von 2013 liegt, also bei rund 26 Prozent oder gar drüber, umso leichter könnte Schulz dies gelingen. Sollte die SPD nach dem 15. Oktober dann entscheiden, doch unter Angela Merkel weiterzuregieren, hätte Schulz am Ende die Option, den Fraktionsvorsitz gegen einen Kabinettsposten zu tauschen.

          Für diesen Fall hätte Andrea Nahles, die sich nach vier Jahren als Arbeitsministerin ohne Parteiamt ohnehin wieder stärker einbringen will, die besten Chancen auf die Nachfolge Thomas Oppermanns, dem selbst wenig Chancen zugesprochen werden, auch weil er vielen in der Fraktion auf die Füße getreten ist. Dabei könnte das Argument wichtig werden, dass Parteivorsitz (Schulz), Vizekanzlerschaft (Schulz oder Gabriel) und Fraktionsvorsitz nicht rein männlich besetzt sein dürften.

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