Olaf, der Eroberer
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Staatstragend: Scholz kommt in Washington an Bild: Imago
In Washington feiert Scholz die globale Mindeststeuer. Weil viele Wähler vor allem ihn wollten, steht er auch in Deutschland stark da. Doch Personalentscheidungen und die jungen SPD-Linken könnten noch herausfordernd werden.
Es ist ein warmer Mittwochvormittag in Washington und Olaf Scholz spricht über den Jahreswechsel. Der Bundesfinanzminister steht vor dem Weißen Haus, im Hintergrund demonstrieren einige hundert Menschen gegen fossile Treibstoffe, und Scholz wird nach der Regierungsbildung gefragt. Er lobt die „sehr gute und konstruktive“ Atmosphäre der Sondierungsgespräche und sagt dann: „Und deshalb bin ich sicher, dass das Vorhaben, das alle drei Parteien, die hier miteinander sondieren, haben, auch realisiert werden kann, nämlich dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben.“ Zur Neujahrsansprache, die traditionell Kanzler oder Kanzlerin halten, würden alle ihre Aufgaben machen.
Dann fügt er noch eine kleine Botschaft an die FDP hinzu. Durch die vereinbarte Einführung einer globalen Mindeststeuer, über die auf der Tagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds in Washington auch gesprochen wird, werde Deutschland mehrere Milliarden Mehreinnahmen haben „ohne Steuererhöhung“. Das gehe „einfach indem das weltweite Regime der Steuererhebung fairer und besser werde“. Wie praktisch.
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