Nach der Wahl :
Wie eine neue große Koalition entsteht

Von
Günter Bannas
,
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Berlin
Lesezeit:
Icebreaker: Angela Merkel (Kanzlerin) und Sigmar Gabriel (Umweltminister) im August 2007 in Grönland.

Nach der Wahl beginnt in Berlin das Strippenziehen. Union und SPD werden hart verhandeln und hernach die vielen Ämter verteilen - wenn sie zusammenfinden. Wahrscheinlich ist das. Ein Fahrplan.

Auf dem Weg zur Bildung einer neuen Bundesregierung steht bisher ein einziger Termin fest: Am 22. Oktober soll sich der neugewählte Bundestag konstituieren. Das Datum ist vom Grundgesetz her vorgegeben. Spätestens 30 Tage nach der Bundestagswahl, heißt es dort, trete der Bundestag zusammen. Der Alterspräsident, also der nach Geburtstag älteste Abgeordnete, eröffnet die Sitzung. Es ist – wie schon vor vier Jahren – Heinz Riesenhuber (CDU). Üblich ist es, dass in dieser Sitzung auch der Bundestagspräsident sowie die Vizepräsidenten gewählt werden. Zwar wird dann nicht auch noch der Bundeskanzler gewählt – er muss es auch nicht, und nichts spricht dafür, dass bis dahin die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und dem noch zu findenden Partner abgeschlossen sind. Doch mittelbar hängt die Wahl für die Spitze des Parlaments mit der Regierungsbildung zusammen.

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