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Nach der Wahl : Wie eine neue große Koalition entsteht

  • -Aktualisiert am

Icebreaker: Angela Merkel (Kanzlerin) und Sigmar Gabriel (Umweltminister) im August 2007 in Grönland. Bild: dpa

Nach der Wahl beginnt in Berlin das Strippenziehen. Union und SPD werden hart verhandeln und hernach die vielen Ämter verteilen - wenn sie zusammenfinden. Wahrscheinlich ist das. Ein Fahrplan.

          Auf dem Weg zur Bildung einer neuen Bundesregierung steht bisher ein einziger Termin fest: Am 22. Oktober soll sich der neugewählte Bundestag konstituieren. Das Datum ist vom Grundgesetz her vorgegeben. Spätestens 30 Tage nach der Bundestagswahl, heißt es dort, trete der Bundestag zusammen. Der Alterspräsident, also der nach Geburtstag älteste Abgeordnete, eröffnet die Sitzung. Es ist – wie schon vor vier Jahren – Heinz Riesenhuber (CDU). Üblich ist es, dass in dieser Sitzung auch der Bundestagspräsident sowie die Vizepräsidenten gewählt werden. Zwar wird dann nicht auch noch der Bundeskanzler gewählt – er muss es auch nicht, und nichts spricht dafür, dass bis dahin die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und dem noch zu findenden Partner abgeschlossen sind. Doch mittelbar hängt die Wahl für die Spitze des Parlaments mit der Regierungsbildung zusammen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Nach den informellen Maßstäben und Personalkalkulationen von Koalitionsfraktionen ist der protokollarische Wert eines Bundestagspräsidenten dem eines Bundesministers gleichrangig. Viel spricht dafür, dass Norbert Lammert (CDU) im Amt bleiben wird. Erstens hat die größte Bundestagsfraktion – nicht qua Gesetz, wohl aber nach dem Brauch – das Vorschlagsrecht. Zweitens hat Lammert in den Augen der meisten Parlamentarier seine Sache bisher gut gemacht, auch und gerade weil er in vielen Angelegenheiten nicht als ausführendes Organ der Regierungsfraktion in Erscheinung getreten ist; vor allem hat er auf Minderheiten im Bundestag – etwa im Streit über die Euro-Politik – stets Rücksicht genommen und sie mit Rederechten bedacht. Doch wird die Wahl Lammerts unionsintern bei der späteren Besetzung von Ministerposten angerechnet.

          Große Koalitionsbildung rückt näher

          Auch die Wahl von Bundestagsvizepräsidenten hängt mit der Regierungsbildung zusammen. Wer Bundestagsvizepräsident wird, kommt als Bundesminister nicht mehr in Betracht. Seit Hermann-Otto Solms (FDP) für das Stellvertreteramt an der Spitze des Parlaments auserkoren war, konnte er nicht mehr seinen Wunsch erfüllen, Bundesfinanzminister zu werden. So ist es auch jetzt bei den Grünen. Renate Künast und Claudia Roth möchten Bundestagsvizepräsidenten werden. Das heißt aber auch: Selbst im Fall einer schwarz-grünen Koalition sehen sie für sich keinen Platz am Tisch des Bundeskabinetts.

          Da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst einmal mit der SPD sprechen und auch Rücksichten auf deren innerparteiliche Willensbildung nehmen will, bestimmt vorläufig die SPD die weiteren Termine. Als am Mittwoch noch einmal die neue SPD-Bundestagsfraktion zusammenkam, bat die Führung die Abgeordneten darum, nicht in jedes Mikrofon zu sprechen; Ruhe sei jetzt vonnöten. Auch sollen die Abgeordneten Zeit haben, um den Wahlkampf auch seelisch hinter sich zu lassen.

          Es zeichnet sich nun ein Fahrplan für die möglichen Bildung einer großen Koalition ab – zwischen zwei Fixpunkten: dem Parteikonvent am Freitagabend in Berlin und dem am 14. November beginnende Bundesparteitag in Leipzig. Vor dem „Kleinen Parteitag“ am Freitag tagt der Parteivorstand. Es wird erwartet, dass der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel dem Führungsgremium einen Vorschlag unterbreitet, nach welchem Verfahren und unter welcher Mitwirkung der Parteibasis Sondierungen beziehungsweise später Koalitionsverhandlungen mit der Union stattfinden könnten.

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