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Mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl : Farbenspiele hinter verschlossenen Türen

Wer die Regierung anführen wird, scheint schon ausgemachte Sache - aber welche Koalition? Bild: dpa

Union und FDP haben versichert, ihre Koalition fortzusetzen, sofern auch nur mit einer Stimme die absolute Mehrheit im Bundestag erreicht werde. Doch wenn die AfD in den Bundestag einzieht, kommt es wohl zu einer großen Koalition.

          SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat am Sonntagmorgen in seinem Bonner Wahllokal gewählt, so wie auch seine Frau Gertrud. Und dann machte Steinbrück das, was er seit Wochen tut: Wahlkampf. Ein „Frühschoppen“ in Bad Godesberg stand ab 10 Uhr auf dem Programm, um dem örtlichen SPD-Kandidaten noch allerletzte Unterstützung zu geben. Andere ließen es gemächlicher angehen, die Bundeskanzlerin ging erst am Mittag wählen. „Ich frühstücke gut, dann gehe ich wählen und dann, das will ich nicht verhehlen, ist man auch ein bisschen aufgeregt, was rauskommt“, hatte sie am Samstag bei einer Veranstaltung in Stralsund in ihrem Wahlkreis gesagt. Zuvor hatte die CDU-Vorsitzende noch eine Großveranstaltung in Berlin absolviert, bei der sie sich für Europa stark machte. Europa stehe für Reisefreiheit, Pressefreiheit, der Meinungsfreiheit und der Religionsfreiheit – „und das ist der eigentliche Schatz unseres Lebens“.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Bei der FDP hat der Spitzenkandidat Rainer Brüderle am Samstag an der abschließenden Großveranstaltung seiner Partei in Düsseldorf nicht teilgenommen. Brüderle sei stattdessen, wie es „traditionell“ sei, in seinem Wahlkreis unterwegs gewesen, hieß es dazu. Weitere Nachfragen wurden von der FDP seit Freitag nicht beantwortet. Offenbar konzentriert man sich in der Partei bereits auf die erwarteten Nachwahl-Auseinandersetzung. Gemeinsam mit anderen Spitzenpolitikern trat Brüderle am Samstagabend noch einmal im Fernsehen auf, bei „TV-total“ des Unterhaltungskünstlers Stefan Raab.

          Union und FDP wollen weitermachen

          Im Laufe des Tages trafen am Sonntag die Spitzenpolitiker der Parteien in Berlin ein, um hinter verschlossenen Türen die eintreffende Wahl-Prognosen und dann -Ergebnisse zu beraten. Für den Ausgang der Bundestagswahl werden verschiedene Szenarien diskutiert. Union und FDP haben versichert, sie werden ihre Koalition fortsetzen, sofern auch nur mit einer Stimme die absolute Mehrheit im Bundestag erreicht werde.

          Der Reichstag in Berlin

          Diese Variante scheint nach den letzten Meinungsumfragen möglich, die Union und FDP bei zusammen etwa 45 Prozent sehen und die Parteien auf der linken Seite des politischen Spektrums bei zusammen 44 Prozent. In allen Umfragen der vergangenen Woche war davon ausgegangen worden, dass weder die Piratenpartei noch die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) den Einzug in den Bundestag schaffen. Für die Afd gilt diese Einschätzung am Sonntag nach Angaben der Zeitung „Bild am Sonntag“ allerdings nur noch unter Vorbehalt.

          Bei Einzug der AfD käme es wohl zur großen Koalition

          Klar scheint, dass es im Falle eines Einzugs der Alternative für Deutschland (AfD) zu einer großen Koalition kommen werde, da Union und FDP nicht bereit sein würden, mit dieser Partei, die den Euro ablehnt, zu koalieren.

          Für den Fall, das sowohl die FDP als auch die AfD an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, stünde der Union mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel an der Spitze aber wohl weiterhin die Option einer großen Koalition zu Gebote, da nach den Umfragen auch dann SPD und Grüne möglicherweise keine Mehrheit der Sitze im Bundestag erreichen.

          SPD: Bis 2017 keine Koalition mit der Linkspartei

          Der SPD-Politiker Thomas Oppermann hat am Samstagabend noch einmal versichert, es werde in den nächsten vier Jahren keine Koalition seiner Partei mit der Linken geben. Zur Zukunft des SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück sagte Oppermann, Peer Steinbrück habe nur erklärt, nicht wieder in einem Kabinett unter Bundeskanzlerin Merkel arbeiten zu wollen. Alles andere werde man sehen.

          Zu erwarten ist, dass eine im Vergleich zu 2009 erstarkte SPD hohe Forderungen stellen würde und wieder, wie in der großen Koalition 2005-2009, das Finanzministerium und das Arbeitsministerium für sich beanspruchen würde, möglicherweise auch das Innenministerium.

          Im Wahlkampf haben FDP und Union immer wieder versichert, mit einer rot-rot-grünen Regierungskonstellation sei für die Bürgerinnen und Bürger zu rechnen, ungeachtet der Versprechungen der SPD. Solche Versprechen habe die SPD ja schon früher gebrochen, etwa in Hessen. Die FDP wiederum hat in der vorletzten Woche kategorisch ausgeschlossen, für ein Bündnis mit SPD und Grünen (Ampel) zur Verfügung zu stehen. Sie wollte damit sicherstellen, das mögliche Zweit-Stimmen-Wähler aus der Anhängerschaft der Union sie ohne Bedenken wählen können. Als sehr unwahrscheinlich galt zu diesem Zeitpunkt auch eine Konstellation, in der Union und Grüne zueinander finden.

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