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Mit wem regiert Merkel? : Rot oder Grün

Meisterin der Taktik: Angela Merkel Bild: AP

Am Morgen nach dem Triumph hat die Union endgültig entdeckt, dass sie einen neuen Koalitionspartner braucht. Sie kann nur zwischen zwei linken Parteien wählen. Ein Kommentar.

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          Singend, tanzend, trunken vor Glück: So feierte die CDU-Führung auf offener Bühne ihren Wahlsieg. Auch Angela Merkel zeigte sich für ihre Verhältnisse sehr erfreut, und sogar Heiner Geißler war mit von der Partie. Das Ergebnis hat offenkundig die kühnsten Erwartungen der Partei übertroffen. Von einem Triumph der Kanzlerin ist die Rede, der mit Adenauers 50,2 Prozent von 1957 verglichen wird. Doch reichten Merkels 41,5 Prozent nicht ganz für die absolute Mehrheit der Mandate. Auch die Frau, der die Deutschen vertrauen, ist zum Regieren auf einen Koalitionspartner angewiesen, und zwar auf einen aus dem gegnerischen Lager. Denn zur Wahrheit der Wahlnacht gehört auch, dass sie mit einer Mehrheit der linken Parteien im Deutschen Bundestag endete. Und dass die Union dort nun die einzige bürgerliche Formation ist.

          Der Kanzlerin bleibt damit nur die Wahl zwischen Rot und Grün. Sie könnte wieder mit der SPD eine große Koalition bilden oder ein schwarz-grünes Bündnis wagen. Diese Aussichten erfüllen keinen der potentiellen Koalitionäre mit Begeisterung. Für die große Koalition spricht aus Sicht der Union, dass ein solches Bündnis bei den Deutschen beliebt ist und für beide Seiten kein Neuland wäre. Merkel hat die CDU so nahe an die SPD herangerückt, dass man auf vielen Feldern nicht mehr weiß, wo die eine Partei anfängt und die andere aufhört. Außen- und europapolitisch ist die SPD so verlässlich, dass sie gegenteilige Behauptungen als Majestätsbeleidigung betrachtet. Im Bundesrat hat sie einige Bataillone stehen. Und die Kanzlerin könnte wieder die Präsidentin geben.

          Der Stunde des Triumphs folgen Tage der Taktik

          Doch haben beide Parteien politisch nicht von der großen Koalition profitiert; die SPD ist von ihren Wählern regelrecht dafür bestraft worden, sich mit der Union eingelassen zu haben. Das sitzt ihr bis heute in den Knochen und wird den Preis steigen lassen, den sie dafür verlangen wird, doch „den Steigbügelhalter für Frau Merkel“ zu machen. Ganz risikolos wäre ein solches Bündnis für die Kanzlerin nicht, denn an der SPD würde vom ersten Tag an das Wissen nagen, dass es eine linke Mehrheit gibt, die jederzeit ein Mitglied der SPD zum Kanzler wählen könnte. Den Anführer des linken Flügels, Stegner, quält das jetzt schon so sehr, dass er sagte, man könne „nicht direkt“ nach der Wahl das Gegenteil dessen tun, was man vorher versprochen habe. Die SPD werde aber nicht noch einmal die Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausschließen. Denn die SPD hat nur dann gute Aussichten, wieder eine Regierung anzuführen, wenn die deutsche Linke ihr Schisma überwindet. Und ein paar Sollbruchstellen lassen sich in jedem Koalitionsvertrag unterbringen.

          Die Grünen, die Teil eines solchen fliegenden Wechsels wären, müssen sich nach dieser Wahlschlappe freilich ernsthaft fragen, ob sie ihr Schicksal weiter an das der SPD (und der Linkspartei) ketten wollen. Seit der Fukushima-Wende der Kanzlerin verlaufen auch zwischen CDU und den Grünen keine unüberwindbaren Gräben mehr. Doch ist in den Ländern noch nicht ausreichend erprobt worden, wie tragfähig ein solches Bündnis wäre. Nach wie vor gibt es heftige Abstoßungsreaktionen in der Stammwählerschaft, und das nicht nur bei den Grünen. Auch hartgesottene CSU-Anhänger schüttelt es bei dem Gedanken, mit der Claudia und dem Jürgen gemeinsame Sache machen zu müssen. Vielleicht ist aber auch das bald kein Problem mehr.

          All das hat die Kanzlerin zu bedenken, wenn sie mit den Sondierungsgesprächen beginnt. Der Stunde des Triumphs folgen nun Tage der Taktik. Und jedenfalls in dieser Disziplin ist Merkel tatsächlich schon so gut wie Adenauer.

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