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SPD : Schulz fordert Abzug amerikanischer Atomwaffen

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Bild: AFP

Der SPD-Kanzlerkandidat geht auf Distanz zu den Vereinigten Staaten. Die in Deutschland gelagerten Atomwaffen der Amerikaner sollen seiner Meinung nach verschwinden. Präsident Trump wolle er zurufen: „Ihre Politik ist falsch.“

          SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat scharfe Kritik am politischen Kurs des amerikanischen Präsidenten Donald Trump geübt und den Abzug von in Deutschland gelagerten amerikanischen Atomwaffen gefordert. Eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung werde sich für eine solchen Rückführung stark machen, sagte Schulz am Dienstagabend bei einer Wahlkampfkundgebung in Trier.

          „Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen – und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland Pfalz gelagerten Atomwaffen – abgezogen werden“, sagte Schulz. Nach unbestätigten Informationen lagern auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel in der Eifel noch aus der Zeit des Kalten Krieges bis zu 20 Atomwaffen der Vereinigten Staaten.

          Der SPD-Kanzlerkandidat griff den amerikanischen Präsidenten verbal an. Es gebe „Konjunkturritter der Angst, die aus jeder Verängstigung ihr Kapital schlagen“, sagte Schulz: „Typen wie Donald Trump, Vertreter einer Politik, denen jede Niedertracht recht ist.“ Die „Herabwürdigung ganzer Bevölkerungsgruppen und die gezielte Erniedrigung einzelner Personen“ sei Absicht, führte Schulz aus. Dies führe zu einer „Verrohung der Sitten in der Politik, wie wir sie noch nie hatten“.

          Entschieden wandte sich Schulz gegen eine Politik der „Aufrüstung“, wie sie Trump betreibe. Unter Verweis auf den Nordkorea-Konflikt sagte der SPD-Wahlkämpfer, eine von ihm geführte Bundesregierung werde eine „Rüstungsbegrenzungsinitiative“ ergreifen. „Es kann nicht sein, dass die Bundesrepublik Deutschland kommentarlos und tatenlos zusieht, wie eine Aufrüstungsspirale, die von Trump gewollt ist, immer weiter sich entwickelt“, sagte Schulz. „Der Nordkorea-Konflikt weist mehr denn je darauf hin, dass Rüstungsbegrenzung und insbesondere nukleare Abrüstung dringend erforderlich sind, mehr als je zuvor.“

          „Wir lehnen diese Aufrüstungsspirale ab“, sagte Schulz. Das Geld solle stattdessen beispielsweise für Schulen, die Entwicklung des ländlichen Raumes und eine Verbesserung der Infrastruktur ausgegeben werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf der SPD-Chef vor, sie wolle 30 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben, um wie von Trump gefordert das Nato-Ziel von Rüstungsausgaben in Höhe von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen.

          In Anspielung auf die rechtsextremen Ausschreitungen in Charlottesville warf Schulz dem amerikanischen Präsidenten vor, er sei „nicht gewillt, sich vom Nazi-Mob zu distanzieren“. Er wolle ihm daher klarer als Kanzlerin Merkel zurufen: „Ihre Politik ist falsch, und sie wird niemals die Politik der Bundesrepublik Deutschland werden. Wir sind ein Land, in dem die Nazi-Ideologie nie wieder einen Platz finden wird.“

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