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Sozialsysteme : Schulz fordert Korrekturen bei Agenda 2010

  • Aktualisiert am

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder und Martin Schulz Bild: dpa

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat verlangt Korrekturen an der Agenda 2010, unter anderem eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I. „Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden“, sagte Schulz.

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          Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will einem Bericht zufolge mit einer Korrektur der Sozialreform Agenda 2010 in den Wahlkampf ziehen. Der frühere EU-Parlamentspräsident wolle die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I verlängern, berichtete die „Bild“ laut Vorabbericht. Die konkrete Dauer stehe noch nicht fest. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) solle dazu in den nächsten Wochen ein konkretes Programm vorlegen. Schulz sagte der Zeitung:

          Wahlkampf mit sozialen Themen

          „Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden“, sagte Schulz dem Blatt.Wenn man im Alter von 50 Jahren nach 15 Monaten Arbeitslosengeld I dann Hartz IV erhalte, gehe das an die Existenz. Die Agenda 2010 geht auf die Regierung des sozialdemokratischen Kanzlers Gerhard Schröder zurück.

          Dem Bericht zufolge will Schulz auch mit Einschränkungen von befristeten Arbeitsverhältnissen Wahlkampf machen. Künftig sollten Befristungen nur noch bei sachlichen Gründen möglich sein. Schulz wolle außerdem die betriebliche Mitbestimmung auf Firmen mit europäischer Rechtsform (SE) ausweiten und den Kündigungsschutz für Beschäftigte, die Betriebsratswahlen organisieren, ausbauen.

          Der frühere Kommunalpolitiker soll im März auf einem Parteitag zum SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten gewählt werden. Umfragen zufolge profitieren die Sozialdemokraten von Schulz und liegen teilweise vor der Union.

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