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Nominierung von Yvonne Magwas : Eine Personalie mit vielen Facetten

Yvonne Magwas am 9. Oktober 2020 im Bundestag in Berlin Bild: dpa

Ralph Brinkhaus löst den Konflikt um den Bundestagsvizepräsidenten der Union geschickt: Yvonne Magwas’ Nominierung ist eine Botschaft an die Frauen in der Partei, ein Signal an die Bürger im Osten – und eine Empfehlung in eigener Sache.

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          Wenn die Wählerinnen und Wähler in Deutschland es am 26. September schon nicht gut mit den Unionsparteien meinten, so erging es der CDU in den ostdeutschen Bundesländern nachgerade übel. War die Partei der Wiedervereinigung noch im letzten Bundestag mit so vielen direkt gewählten Abgeordneten aus der Region zwischen der Ostsee und dem Erzgebirge vertreten, dass die ostdeutschen Abgeordneten in der Fraktion massiv überrepräsentiert waren, so haben sich die Verhältnisse vor vier Wochen fast in ihr Gegenteil verkehrt.

          In Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg etwa verlor die CDU alle Direktmandate an die SPD, in Sachsen triumphierte die AfD, nur in einer guten Handvoll Wahlkreisen hatten CDU oder SPD am Abend noch die Nase vorne. In einem einzigen davon obsiegte eine Frau – und sie soll nun für die CDU das Amt eines der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags bekleiden.

          Nicht nur eine Botschaft an die Frauen

          Nach dem Abtritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel von der politischen Bühne ist die Nominierung von Yvonne Magwas aus dem Vogtlandkreis somit nicht nur eine Botschaft an die Frauen innerhalb der Partei und der Fraktion, dass es sich lohnt, beharrlich für seine politischen Ziele zu kämpfen.

          Die Personalie ist auch ein Signal an die Bürger im Osten unseres Landes – auch wenn das Amt einer Vizepräsidentin des Bundestages eher zeremonieller Natur ist: Mögen sich auch die geschrumpfte AfD und die noch stärker geschrumpfte Linkspartei im Bundestag als Volkes Stimme gerieren, so ist zumindest die Sichtbarkeit derjenigen Kräfte von nun an größer, die sich mit diesem Staat und seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung ohne Vorbehalte identifizieren.

          Freilich gilt es zum Ende hin noch einen Mann zu erwähnen: nicht denjenigen, der sich allen Ernstes anheischig machte, einer CDU-Frau den Platz im Bundestagspräsidium streitig zu machen. Nein, es geht um den Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus.

          Eine Empfehlung in eigener Sache?

          Dieser hat eine durchaus konfliktträchtige Aspiranten-Gemengelage aus zwei ehemaligen Staatsministerinnen und einem sich zu Höherem berufenen Parlamentarischen Geschäftsführer dadurch aufgelöst, dass er eine direkt gewählte Abgeordnete zum Zuge kommen ließ. Wenn das nicht auch eine Empfehlung in eigener Sache ist.

          Die CDU sucht auf vielen Ebenen führungsstarkes Personal. Und nicht nur im Präsidium werden demnächst viele Stühle frei. Auch der Vorsitz ist noch zu vergeben. Da voraussichtlich nur Männer aus einem einzigen Landesverband (Nordrhein-Westfalen) und einer einzigen Landsmannschaft (Westfalen) um dieses Amt konkurrieren, sind Stimmen aus dem Osten und aus den Reihen der CDU-Frauen keine schlechte Option. 

          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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