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Nach Triell : Linke bleibt beim Nein zur NATO

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Die Ko-Parteivorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, am 19. Juni Bild: EPA

Die Parteichefin der Linken möchte nach der Wahl gerne mit den Sozialdemokraten und den Grünen eine Koalition eingehen. Den Wunschpartnern wirft sie nach dem Triell vor, sie würden sich „verschanzen“.

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          Die Linke hat nach der ersten großen Fernsehdebatte der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen Forderungen nach Bekenntnissen zur NATO zurückgewiesen und den Willen bekräftigt, nach der Bundestagswahl mitzuregieren. „Ein klares Bekenntnis zur NATO würde heute bedeuten, einem Kriegsbündnis tatsächlich die Stimme zu geben“, sagte die Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin. Im Mittelpunkt müssten Frieden und Sicherheitspolitik stehen und nicht Konfrontation.

          Zur Frage einer möglichen rot-rot-grünen Koalition sagte Hennig-Wellsow, es gehe um eine andere Geld- und Vermögenspolitik in Deutschland. Dies schließe Union und FDP als Partner aus. Insofern gebe es bei ihr „Unverständnis“, „warum SPD und Grüne sich jetzt verschanzen, ohne zu sehen, welche Chancen wir als Dreierbündnis haben, tatsächlich dieses Land zum Positiven zu verändern“.

          Die Linke sei das soziale Gewissen und garantiere, dass der Sozialstaat weiter bestehen bleibe. „Und weil wir als einzige diesen Auftrag erfüllen, ist es für uns klar wie Kloßbrühe, dass wir Teil einer Regierung sein wollen, sofern es arithmetisch passt.“ Hennig-Wellsow fügte hinzu, alle würden verhandeln und Kompromisse eingehen müssen, „nicht nur die Linke“.

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          SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schließt eine Koalition mit der Linkspartei zwar nicht ausdrücklich aus, hat dies aber inzwischen mehrfach an ein klares Bekenntnis zur Mitgliedschaft in der NATO geknüpft, so auch wieder beim Triell am Sonntagabend. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hatte gesagt, Deutschland müsse in der Außen- und Sicherheitspolitik als Partner verlässlich bleiben. Das bedeute auch, zur NATO zu stehen. Die Linke fordert in ihrem Wahlprogramm eine Auflösung der NATO und will sie durch ein kollektives Sicherheitssystem mit russischer Beteiligung ersetzen.

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