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FIU, Cum-ex, Wirecard : Was wird Olaf Scholz vorgeworfen?

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kommt am 22. April 2021 zur Sitzung des Wirecard-Untersuchungsausschusses im Bundestag. Bild: dpa

Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird wegen seiner Amtsführung in drei Fällen kritisiert – worum geht es dabei?

          4 Min.

          Das Bundesfinanzministerium und Minister Olaf Scholz (SPD) kommen nicht aus den Schlagzeilen. Vergangene Woche durchsuchte die Staatsanwaltschaft Osnabrück das Ministerium in Berlin. Ebenjenen Durchsuchungsbeschluss veröffentlichte Scholz Staatssekretär und Vertrauter Wolfgang Schmidt auf Twitter.

          Reinhard Bingener
          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.
          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Am Dienstag wurde bekannt: Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen Schmidt. Durchsuchungsbeschlüsse dürfen nicht im Wortlaut veröffentlicht werden, bevor sie vor Gericht verhandelt werden.

          Unbearbeitete Geldwäscheanzeigen

          Die Maßnahme von vergangener Woche stand im Zusammenhang mit der Finan cial Intelligence Unit (FIU) in Köln, einer Einheit zur Geldwäschebekämpfung. Scholz Vorgänger im Bundesfinanzministerium, Wolfgang Schäuble (CDU), hatte die FIU aus dem Bundeskriminalamt herausgelöst und dem Zoll zugeschlagen. Seither ist das Ministerium für sie zuständig.

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