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Kommentar : Die FDP im Abgrund

  • -Aktualisiert am

Es ist der Tiefpunkt eines gescheiterten Wahlkampfes: Die FDP scheitert im Bund und beinahe in Hessen. Die Zukunft der Liberalen muss eine komplette Erneuerung sein.

          Alles Barmen um die Zweitstimme hat nichts genützt. Die FDP ist an diesem Wahlsonntag in einen tiefen Abgrund gestürzt: Sie ist erstmals in der Geschichte im Deutschen Bundestag nicht mehr vertreten und hat nur ganz knapp den Einzug in den Hessischen Landtag geschafft. Das flehentliche Bitten um eine „Merkel-Stimme“ für die Liberalen war der symbolträchtige Tiefpunkt eines gescheiterten Wahlkampfes: Weder hat die FDP deutlich machen können, wofür sie im Unterschied zur Union steht, noch hat ihr Führungspersonal auf die Wähler Eindruck gemacht – das gilt für die Ministerriege wie für den „Spitzenmann“ Rainer Brüderle, auch wenn der nicht im Vollbesitz seiner Kräfte war.

          Der eigentliche Grund für den Absturz der FDP liegt, daran ist kein Zweifel, fast vier Jahre zurück. Der vollkommen verkorkste Auftakt der schwarz-gelben Regierung hat das alte Sprichwort vom Hochmut, der vor dem Fall kommt, bestätigt. Wie betrunken von ihrem Rekordwahlergebnis 2009 ist die Partei durch die ersten fast zwei Jahre der Legislatur getorkelt. Als die Umfragen immer katastrophaler wurden, hat sie im Mai 2011 mit einem Führungswechsel die Notbremse gezogen. Aber auch dieser „Putsch“ war nicht konsequent, vor allem blieb die Führungsfrage letztlich ungeklärt: Rösler konnte Anfang des Jahres nur deshalb Parteivorsitzender bleiben, weil er Brüderle den Job als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl überließ. Was die Regierungsarbeit angeht, geisterte Westerwelle erst wie ein Untoter, dann wie ein Lehrling durch die Weltpolitik. Vom Wirtschaftsminister Rösler war wie vom Gesundheitsminister Bahr wenig zu hören. Einzig Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger machte ab und zu von sich reden.

          Die FDP braucht jetzt eine Erneuerung an Kopf und Gliedern – personell wie programmatisch. Ihre derzeitige Führung ist erledigt. Der Neuaufbau wird aus den Ländern kommen müssen, von Christian Lindner in Nordrhein-Westfalen, der sich rechtzeitig aus der Bundespolitik zurückgezogen hatte, vielleicht auch von Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein, der sich allerdings bisher vor allem als Irrlicht hervorgetan hat, aber bei Wahlen erfolgreich war. Ob die Liberalen sich jetzt wieder konsequent marktwirtschaftlich ausrichten oder künftig auch für die SPD „anschlussfähig“ werden wollen, wird die Debatte der kommenden Monate sein.

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