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Koalitionsverhandlungen : Großes Theater

Treffen: Großer Tisch in Bayerns Landesvertretung Bild: Marco Urban

Solche Koalitionsverhandlungen hat es noch nie gegeben. Die SPD muss bei ihren Leuten darum betteln, in Berlin regieren zu dürfen.

          11 Min.

          Manchmal ist Beifall verräterisch. Am Donnerstag gegen 14 Uhr, die Delegierten sind schon erschöpft von der langen Rede des Vorsitzenden Sigmar Gabriel, will Hannelore Kraft dem SPD-Parteitag noch einmal erklären, wie sie von der Gegnerin zur Befürworterin einer großen Koalition wurde. Deswegen zitiert sie aus dem Beschluss, den der Vorstand ihres nordrhein-westfälischen Landesverbands am Montag nach der Bundestagswahl gefasst hatte: „Die SPD ist nicht dafür angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die CDU an der Regierung zu halten und ihr so eine Fortsetzung der bisherigen Politik zu ermöglichen.“ Nachdem Kraft diesen Satz gesagt hat, gibt es starken Beifall. Beifall, der nicht vorgesehen war.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Diejenigen, die da klatschten, hätten es gern gesehen, wenn die erfolgreichste aller SPD-Frauen weitergeredet hätte wie vor acht Wochen. Doch die Ministerpräsidentin aus Düsseldorf ist nun angetreten, um die Zweifler auf Kurs zu bringen. Sie bemüht dafür den Leiharbeiter, der bessere Arbeitsbedingungen will, die junge Familie aus Bayern, die sich nach Ganztagsschulen sehnt, und den jungen Türken aus ihrem Nordrhein-Westfalen, der seiner Oma nicht erklären kann, warum er als Deutscher nicht weiter türkischer Bürger sein darf. Sie alle müssen als Gründe herhalten dafür, dass Kraft „trotz aller Bedenken“ das ungeliebte Bündnis mit der Union eingehen will. Um der Menschen willen natürlich, die die SPD nicht enttäuschen darf. „Messt diesen Prozess am Ende, an dem, was herausgekommen ist“, beschwört sie die Delegierten. Und fordert zugleich: „Lasst uns die Erwartungen nicht zu hoch ansetzen.“

          So schwer wie noch nie für die SPD

          Der Parteitag in Leipzig mitten in den Koalitionsverhandlungen hat wie im Brennglas gezeigt, was das Besondere am Zustandekommen dieser Regierung ist. Die Basis der SPD sitzt von Anfang an in Berlin mit am Tisch. Das hat es vorher noch nie gegeben. Bisher verliefen Verhandlungen koalitionswilliger Parteien nach Bundestagswahlen so: Das Führungspersonal einigte sich im Laufe von ein paar Wochen auf ein Regierungsprogramm für die nächsten vier Jahre, legte dieses den Delegierten ihrer Parteitage vor und regierte los.

          Manchmal bedurfte es etwas intensiverer Überzeugungsarbeit, zum Beispiel 1998, als die Grünen zum ersten Mal im Bund an die Macht wollten. Doch meistens machten die Parteien ihr Häkchen ohne viel Federlesens. Besonders bei der CDU geht so etwas schnell: Es gibt einen sogenannten Kleinen Parteitag, drei kritische Wortmeldungen und anschließend kollektive Zustimmung. Für die CDU-Mitglieder ist der Anspruch, das Land zu regieren, von jeher etwas ganz Natürliches.

          Für die Sozialdemokraten war das Regieren schon immer weniger selbstverständlich, Macht auszuüben bedarf stets einer möglichst umfassenden Begründung. Am Ende gelingt das, mit Verweis darauf, welche Ungerechtigkeiten es zu beheben und welche Nöte es zu lindern gilt. Die derzeitige Regierungsbildung ist für die SPD so schwer wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Nicht etwa, weil die Union so schrecklich konservativ wäre. Vielmehr will die Furcht bei den SPD-Mitgliedern nicht weichen, im Bündnis mit einer sozialdemokratisierten Union am Ende den Kürzeren zu ziehen. Noch einmal. So wie es 2009 nach vier Jahren großer Koalition war.

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