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Kleiner Parteitag der Grünen : Es geht nur um die Schuld der anderen

Geben sich auf dem kleinen Parteitag trotz eines mäßigen Wahlergebnisses gut gelaunt: Robert Habeck und Annalena Baerbock, die Ko-Vorsitzenden der Grünen Bild: dpa

Die Grünen treffen sich zum kleinen Parteitag und wollen eigentlich das enttäuschende Wahlergebnis analysieren. Doch sie sind schneller fertig als geplant. Selbstkritik bleibt außen vor.

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          Die Grünen schauen an diesem Samstag gleichzeitig zurück und nach vorne. „Auswertung Bundestagswahl und Regierungsbildung“, so formuliert es der Ablaufplan des Kleinen Parteitags am Samstag. Im Wahlkampf hatte die grüne Spitze eine intensive Fehleranalyse für die Zeit nach der Wahl angekündigt. Die grüne Spitze will sich außerdem bei den Delegierten die Zustimmung für den Weg in die Sondierungen abholen. Über die Zusammensetzung des zehnköpfigen Sondierungsteams hatte es schon im Vorfeld Streit gegeben.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Eigentlich gibt es also sehr viel zu tun für die hundert Delegierten, die am Westhafen in Moabit zusammengekommen sind. Aber schon nach zwei Stunden ist der Parteitag zu Ende. Sonst überziehen Grüne immer ihre Zeitpläne, diesmal geht es schneller als geplant.

          Die Rückschau auf den Wahlkampf am Samstag ist nicht intensiv und schon gar nicht kritisch. Annalena Baerbock, die Kanzlerkandidatin im jüngsten Wahlkampf, sagt zwar, dass am Ende nicht das Ergebnis rausgekommen sei, das man sich erhofft habe. „Aber jetzt ist nicht der Moment des langen Analysierens.“ Baerbock wird von den rund hundert Delegierten jubelnd und klatschend empfangen.

          „Eine durchgehend frauenfeindliche Kampagne“

          Kein einziger grüner Redner thematisiert ihren Anteil am enttäuschenden Wahlergebnis. Es geht nur um die Schuld der anderen, der Kampagnen gegen sie, „Hass, Hetze, Fake News“, so hört man es in mehreren Reden. Von ihren Fehlern ist überhaupt nicht mehr die Rede. Das, was Baerbock auszuhalten gehabt habe, habe nichts mit politischen Positionen zu tun gehabt, sagt Jürgen Trittin. „Du bist in einer Weise als Person angegriffen worden, dass man davon reden muss, es handelte sich um eine durchgehend frauenfeindliche Kampagne, die du auszuhalten hattest.“

          Mit dem Wahlergebnis von 14,8 Prozent waren die Grünen deutlich unter ihren Erwartungen geblieben. Doch auch das klingt am Samstag eher am Rande durch, öfter ist die Rede vom besten Ergebnis der grünen Geschichte, davon, dass man das Ergebnis von 2017 fast verdoppelt habe. Omid Nouripour, der in Frankfurt das Direktmandat gewonnen hat, ruft seine Parteifreunde auf, auch mal „zu feiern und zu genießen. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender im Bundestag, spricht von einem „super Ergebnis“, aus dem man nun etwas machen müsse. Sven-Christian Kindler aus Niedersachsen hält nicht die Prozentzahl für entscheidend, sondern die Geschlossenheit. „Wir müssen nicht in Sack und Asche gehen“, sagt Kindler.

          Nur Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, der wegen der missglückten Wahlkampagne zuletzt immer stärker in die Kritik geraten ist, findet deutlichere Worte: „Es war nicht der Wahlkampf, den ich geführt haben wollte“, so Kellner. Für die Analyse wollen sich die Grünen nun externe Hilfe holen.

          Wo sind die Grünen mit Migrationshintergrund?

          Auch beim Blick nach vorne ist die Partei am Samstag sehr diszipliniert. Der Leitantrag des Bundesvorstands für die Sondierungen wird ohne jeglichen Änderungsantrag beschlossen. Niemand fordert eine Festlegung der Parteispitze auf die Ampel mit FDP und SPD, die bei Grünen deutlich beliebter ist als ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Union. Niemand fragt, warum im Sondierungsteam kein Grüner mit Migrationshintergrund sitzt.

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