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Kanzlerkandidat a.D. : Noch schont die SPD Schulz

Trauerstimmung in der SPD am Tag danach: Parteichef und Kanzlerkandidat a.D. Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus. Bild: dpa

Am Tag nach dem historischen Wahldebakel beginnt in der SPD die Suche nach Fehlern, Konsequenzen und Schuldigen. Auch wenn es keiner offen ausspricht, ist die Machtbasis von Ex-Kanzlerkandidat Schulz wacklig.

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          Am Tag nach seiner größten Niederlage macht Martin Schulz da weiter, wo er in der Elefantenrunde aufgehört hat. Es ist Montagnachmittag im Willy-Brandt-Haus, die erste große Pressekonferenz nach dem Wahl-Debakel, und Schulz übernimmt die Abteilung Attacke. Die Kanzlerin betreibe eine „Aushöhlung des öffentlichen Diskurses“ und eine „Schlaftabletten-Politik“. Merkel versuche eine „Meinungshegemonie“ herzustellen. „Ich mache Frau Merkel persönlich verantwortlich für den Zustand der deutschen Demokratie“, sagt Schulz dann – das klingt ein bisschen wie der „Anschlag auf die Demokratie“, seine einzige Attacke im Wahlkampf, die die Union ein wenig aus der Fassung gebracht hat. Und so scharf, dass mancher im Saal sich fragt, ob vielleicht immer noch Wahlkampf ist.

          Oliver Georgi
          Stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.
          Thomas Holl
          Redakteur in der Politik.

          Die SPD mag tief gefallen sein, zerstört ist sie nicht: Das ist die Botschaft, die Schulz wie die gesamte Parteispitze am Montag aussenden wollen. Überall im Willy-Brandt-Haus sagen Spitzengenossen dieselben Sätze in die Mikrofone: Die SPD wird mehr denn je gebraucht, als stärkste Oppositionspartei, um die AfD einzuhegen. Die älteste deutsche Partei wird den Kopf nicht hängen lassen. Vor allem aber: Den Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden trifft nicht allein die Schuld an dem Debakel, auch wenn Schulz am Nachmittag noch einmal wiederholt, dass auch er natürlich dafür verantwortlich sei.  Aber eben „auch“. „Martin Schulz ist erst seit ein paar Monaten Parteichef und hat die Erneuerung der SPD eingeleitet“, sagt Vize-Parteichef Ralf Stegner am Vormittag in einem Interview. „Er hat einen bravourösen Wahlkampf geführt.“ Das ist dieselbe Argumentationslinie, die auch Schulz in seiner Rede benutzen wird, als er die 1400 neuen Parteimitglieder erwähnt, die die SPD allein seit Sonntagabend hinzugewonnen habe: Nicht Schulz ist der Grund, sondern die grundlegenden strukturellen Probleme der SPD.

          NRW-Wahlkampf war „grober strategischer Fehler“

          Die SPD habe viele wichtige Forderungen aus ihrem Programm in der großen Koalition durchgesetzt, aber es sei nicht honoriert worden, heißt es bitter in der Parteispitze. Angela Merkel habe als Kanzlerin keine Gestaltungskraft in der Koalition gezeigt, das habe viele in der SPD geärgert. Als Beispiel wird von Sozialdemokraten auf die magere Bilanz von CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt hingewiesen: Der Seehofer-Vertraute habe seine Amtszeit als Verkehrsminister mit einem Kampf für eine unsinnige Pkw-Maut verschwendet, anstatt sich um die Jahrhundertaufgabe „Zukunft der deutschen Autoindustrie“ gerade auch vor dem Hintergrund des Skandals um gefälschte Abgaswerte zu kümmern.

          Ein entscheidender Fehler in der Wahlstrategie der SPD war nach Ansicht eines führenden SPD-Manns in einem sozialdemokratisch regierten Bundesland die Zurückhaltung von Schulz nach zwei verlorenen Landtagswahlen im Saarland und Schleswig-Holstein bei der vorentscheidenden und wichtigsten dritten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Es sei ein „grober strategischer Fehler“ gewesen, in NRW allein auf die schon stark gesunkene Strahlkraft von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu setzen. „Das hätte man in NRW sehen müssen.“ Das sei ein „klassischer Landes-Wahlkampf mit vielen hausgemachten Schwachstellen und eigenen Fehlern“ gewesen, etwa bei den Themen Sicherheit, Bildung und Infrastruktur. „Hätten wir den NRW-Wahlkampf zum Martin-Schulz-Wahlkampf gemacht, hätten wir gewonnen.“ 

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