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Drohende Flüchtlingskrise : Habeck will Abschiebestopp für Afghanen

Abschiebung nach Afghanistan, Leipzig 2019 Bild: dpa

Aus Angst vor den Taliban fliehen wieder viele Menschen aus Afghanistan. Berlin tue jedoch so, „als wäre nichts geschehen“, kritisiert der Grünen-Ko-Vorsitzende. Deutsche Kommunen fordern, eine Flüchtlingswelle zu verhindern.

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          In Deutschland wächst die Sorge vor einem Flüchtlingsdrama in Afghanistan. Während immer größere Teile des Landes von den islamistischen Taliban erobert werden und Fachleute vor neuen Vertreibungen warnen, verlangt der Ko-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, Afghanen nicht mehr aus Deutschland abzuschieben. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag fordern zugleich dringend dazu auf, die Nachbarländer Afghanistans so zu unterstützen, dass sie Flüchtlinge beherbergen können, und eine Massenbewegung in Richtung Deutschland verhindert wird.

          Konrad Schuller
          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Habeck verbindet seine Forderung nach einem Abschiebestopp mit Kritik an der Bundesregierung. Gegenüber der F.A.S. äußerte er, in einem internen Bericht des Auswärtigen Amtes von Mitte Juli tue die Regierung noch so, „als wäre nichts geschehen“. Spätestens jetzt aber sei der Zeitpunkt gekommen, die Lageeinschätzung zu revidieren „und in einem darauf folgenden Schritt auch die Abschiebepraxis. So, wie es auch unsere europäischen Partner Schweden, Finnland und Norwegen getan und Abschiebungen ausgesetzt haben.“

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