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Jasper von Altenbockum (kum.)

Ampel statt Jamaika : Söder will einfach nicht

Skeptischer CSU-Chef im Hintergrund: Habeck, Laschet, Baerbock und Söder am 5. Oktober Bild: dpa

Läuft nun alles auf die Ampel hinaus? Es sind nicht Grüne, FDP und CDU, an denen Jamaika scheitert. Die Indiskretionen der vergangenen Tage waren dafür zu verräterisch.

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          Auch wenn es vorerst nur um Sondierungen geht: Grüne und FDP steuern gemeinsam die Ampel an. Eine gewisse Symbolik steckte in der Reihenfolge der Ankündigung, schon an diesem Donnerstag mit der SPD sprechen zu wollen. Zuerst kamen die Grünen, dann die FDP. Die Grünen gehen aus innerer Überzeugung in diese Gespräche, die FDP, weil sie derzeit keine andere Wahl hat.

          Insofern sind im grün-gelben Gespann, das sich offenbar in die Hand versprochen hat, die Regierungsbildung gemeinsam durchzustehen, die Grünen erst einmal die Antreiber. Die FDP hingegen wird sich vorerst in die Rolle des Getriebenen fügen müssen.

          Christian Lindner gab als Grund für die Hinwendung zur Ampel nicht etwa inhaltliche Punkte an, sondern mangelnden Regierungswillen der Unionsparteien. Da werden nicht einmal CDU und CSU widersprechen. Die sind nicht nur durch die Wähler, sondern auch durch eigenes Zutun in eine denkbar schwache Verhandlungsposition geraten. Grüne und SPD dürfen sich ihrer Sache dadurch noch sicherer sein.

          Habecks Lehre aus 2017

          Robert Habeck nahm etwas Druck aus dem Kessel der FDP, indem er die Sondierungen als bloße politische Absichtserklärung charakterisierte. Das ist eine Lehre aus den Jamaika-Verhandlungen von 2017, die Lindner auch deshalb Knall auf Fall verließ, weil vor lauter Spiegelstrichen die Koalition nicht mehr zu sehen war. Irgendwann allerdings wird es auch jetzt zum Schwur kommen müssen.

          Auf diesen Augenblick hofft immer noch Armin Laschet. Dass daraus nur ja kein Regierungswille der Union entstehe, dafür sorgte auch am Mittwoch Markus Söder. Laschet betonte seine fortwährende Gesprächsbereitschaft, Söder hingegen lehnte es ab, draußen vor der Tür zu stehen und zu warten, ob die Union wieder mitspielen dürfe.

          Die CSU bereitet die CDU auf Oppositionszeiten vor. Daraus spricht ein gewisser Realismus, aber auch das, was Lindner an der Union kritisierte. Söder sagt zwar, er „wollte“ Jamaika. Es sind aber nicht Grüne, FDP und CDU, an denen Jamaika scheitert. Die Indiskretionen der vergangenen Tage waren dafür zu verräterisch.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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