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Große Koalition : Für Merkel ist der Weg frei

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Bild: dpa

Nach der Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition steht das künftige schwarz-rote Kabinett. Nach FAZ.NET-Informationen wird Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin - als erste Frau in diesem Amt überhaupt. Doch das ist nicht die einzige Überraschung.

          Nach der deutlichen Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag ist der Weg frei für die schwarz-rote Bundesregierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel. Sie wird sich dem Bundestag am Dienstag zur Wiederwahl stellen. Die drei Koalitionspartner teilten am Samstag die Verteilung der Ressorts mit. Außerdem wurden zahlreiche Personalentscheidungen bekannt, die jedoch erst an diesem Sonntag verkündet werden sollen. Die SPD übernimmt ein neues Superministerium für Wirtschaft und Energie; dafür ist Parteichef Sigmar Gabriel vorgesehen. Frank Walter Steinmeier (SPD) soll an die Spitze des Auswärtigen Amts zurückkehren, Wolfgang Schäuble (CDU) Finanzminister bleiben.

          Bei der CDU wird mit einer Rotation der bisherigen Kabinettsmitglieder gerechnet. Kanzleramtschef Ronald Pofalla wird voraussichtlich durch den bisherigen Umweltminister Peter Altmaier ersetzt. Pofalla werde seinen Posten aus persönlichen Gründen aufgeben, heißt es in Berlin. Zunächst war auch über einen Wechsel zur RAG-Stiftung nach Essen spekuliert worden. Aus dem Umfeld der Stiftung wurde dies gegenüber der F.A.Z. jedoch dementiert. Nach F.A.S.-Informationen bereitet Pofalla einen solchen Wechsel aber schon lange vor. Damit wollte er sowohl für den Fall vorsorgen, dass die CDU nicht mehr die Regierungsverantwortung im Bund trägt, als auch für den Moment, in dem er kein großes Ministerium in einem neuen Kabinett Merkel erhielte.

          Von der Leyen Verteidigung, de Maizière Innen

          Die bisherige Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird nach übereinstimmenden Informationen von FAZ.NET, der „Süddeutschen Zeitung“ und der „Bild“ Verteidigungsministerin. Amtsinhaber Thomas de Maizière dürfte hingegen an die Spitze des Innenressorts zurückkehren. Auf die CDU entfallen außerdem die Ressorts Bildung und Gesundheit. Es gilt als sicher, dass Generalsekretär Hermann Gröhe ins Kabinett eintritt.

          Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ aus Koalitionskreisen wird der bisherige CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt neuer Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

          Der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer wird als Agrarminister gehandelt, aber nicht mehr für den Verbraucherschutz zuständig sein. Der geht ans SPD-geführte Justizministerium. Der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich steigt ins Entwicklungshilfeministerium ab.

          Nach anderen Berichten wird Ramsauer das Kabinett verlassen, Friedrich Agrarminster, und das Entwicklungshilfeministerium geht an die frühere Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Dagmar Wöhrl.

          Ursula von der Leyen: Welches Ressort übernimmt sie?

          Bei der SPD dürfte Generalsekretärin Andrea Nahles das Ressort für Arbeit und Soziales übernehmen. Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll das Ministerium für Familie und Frauen führen. Die SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks ist für das Umweltministerium vorgesehen, das die Zuständigkeit für Bauen zugeschlagen bekommt; damit liegt die Zuständigkeit für die Energiewende komplett in der Hand der Sozialdemokraten.

          Heiko Maas, bisher stellvertretender Ministerpräsident im Saarland, soll Justizminister werden. Das Ministerium wird künftig auch für Verbraucherschutzfragen zuständig sein, die bisher dem Landwirtschaftminister oblagen. Den Staatsminister für Kultur und Medien sowie den Staatsminister bei der Bundeskanzlerin stellt die CDU, den Staatsminister für Migration, Flüchtlinge und Integration stellt die SPD. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann rückt an die Spitze der Fraktion vor.

          Gabriel: „Ein Fest der Demokratie“

          Für den Koalitionsvertrag sprachen sich nach Parteiangaben 76 Prozent der SPD-Mitglieder aus. Das waren 257.000 der insgesamt 475.000 Parteimitglieder, die Beteiligung lag bei 78 Prozent. Die Stimmen von 32.000 Mitgliedern wurden wegen Formfehlern nicht berücksichtigt. Gabriel sprach von einem „Fest der Demokratie“.

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