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Für Koalitionsverhandlungen mit Union : SPD hat schon Ministerien im Sinn

  • Aktualisiert am

Manuela Schwesig könnte Familienministerin werden Bild: dpa

Oppermann die Finanzen, Schwesig das Familienressort, Gabriel das Arbeitsministerium: Die SPD fordert im Falle von Koalitionsverhandlungen insgesamt sechs große Ministerien von der Union. Dies berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.

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          Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung will die SPD für den Fall der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union sechs wichtige Ministerien fordern. Neben dem Finanzministerium beansprucht die Partei das Familien- und das Arbeitsministerium. Für das Finanzressort gilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann als Favorit.

          Das Familienressort soll die Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig übernehmen. Als Arbeitsminister und Vizekanzler käme SPD-Chef Sigmar Gabriel in Frage; er wäre dann auch für das von Bundeskanzlerin Angela Merkel schon vor der Wahl angekündigte neue Bündnis für Arbeit zuständig. Sollte Gabriel ein anderes Ressort übernehmen, so könne Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeitsministerin werden, heißt es aus der Partei.

          Thomas Oppermann gilt als Favorit für das Finanzressort
          Thomas Oppermann gilt als Favorit für das Finanzressort : Bild: dpa

          In dieser Woche will die SPD zunächst Sondierungsgespräche mit der Union führen. Sie dringt dabei auch auf die Abschaffung des Betreuungsgeldes. „Am wichtigsten sind mir die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns, die Gestaltung der Energiewende und mehr Unterstützung des Bundes für Bildungsangebote in Ländern und Kommunen. Für höhere Bildungsausgaben würde Geld frei, wenn wir das Betreuungsgeld abschaffen“, sagte der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Vorsitzende Stephan Weil der F.A.S.

          Der Verhandlungsdelegation werden neben Parteichef Sigmar Gabriel, der Generalsekretärin Andrea Nahles und dem ehemaligen Spitzenkandidaten Peer Steinbrück der Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sowie die Ministerpräsidenten Hannelore Kraft und Olaf Scholz angehören. Steinbrück strebt darüber hinaus keine Ämter in Partei und Fraktion mehr an.

          Sigmar Gabriel könnte Vizekanzler und Arbeitsminister werden
          Sigmar Gabriel könnte Vizekanzler und Arbeitsminister werden : Bild: dpa

          Den Weg für Sondierungsgespräche hatte am Freitagabend ein nicht öffentlicher Konvent, wie der kleine Parteitag der SPD heißt, in Berlin freigemacht. Der SPD sei durch dieses Wahlergebnis wieder „in den fünfziger Jahren“ angekommen, sagte Olaf Scholz, Parteivize und Erster Regierender Bürgermeister Hamburgs nach Angaben von Teilnehmern. Damals hatte die Partei bei Bundestagswahlen Ergebnisse um die 30 Prozent erreicht und erst mit dem Godesberger Programm von 1959 die Voraussetzungen geschaffen, um an die Regierung zu kommen.

          „Dürfen Strategiedebatte nicht ersticken“

          SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte nach Abschluss des Konvents, man werde keine parallelen Gespräche der Union mit den Grünen akzeptieren. Nach den Sondierungsgesprächen werde der Konvent entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollten. Über den Koalitionsvertrag werde es ein Votum der SPD-Mitglieder geben, das bindend sei.

          Ministerpräsident Weil hob gegenüber der F.A.S. hervor, die SPD stehe nicht unter Zeitdruck. Sollte es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommen, müssten diese nicht vor dem SPD-Parteitag im November abgeschlossen werden. Während Gabriel und Scholz bekundeten, sie hätten keine Angst vor einer Neuwahl, warnte Weil vor einem solchen Szenario: „Wir können nicht so lange wählen lassen, bis uns das Ergebnis passt, sondern haben die Verpflichtung, das Wahlergebnis in eine stabile Regierung umzusetzen.“

          Sollte Gabriel nicht Arbeitsminister werden könnte Andrea Nahles das Ressort übernehmen
          Sollte Gabriel nicht Arbeitsminister werden könnte Andrea Nahles das Ressort übernehmen : Bild: dpa

          Der ehemalige Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kündigte auf dem Konvent seinen Rückzug an. Er werde sich nicht mehr für Ämter in Partei und Fraktion bewerben, seine politische Karriere werde zu einem Zeitpunkt, den er selbst wählen wolle, „ein geordnetes Ende finden“. Steinbrück sagte nach Angaben von Teilnehmern, dass er für das schlechte Wahlergebnis Verantwortung übernehme, ohne dass er sich dazu eingehender äußerte.

          Das SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen forderte, die Gründe für das Scheitern der SPD müssten in der Partei eingehend besprochen werden. „Die SPD muss in den kommenden Wochen die richtigen Entscheidungen treffen. Wir müssen aber gleichzeitig eine Strategie überlegen, wie wir 2017 uns so aufstellen, dass wir wieder den Kanzler stellen können“, sagte Annen der F.A.S. Es dürfe nicht dazu kommen, dass die Anstrengungen der SPD sich in handwerklich guter Regierungsarbeit erschöpften und dadurch diese notwendige Strategiedebatte erstickt werde.

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