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Kritik an Doppelspitze : In der SPD gärt es

  • Aktualisiert am

Die neue SPD-Doppelspitze: Andrea Nahles und Martin Schulz im Juni in Berlin Bild: dpa

Dass Martin Schulz Andrea Nahles den Fraktionsvorsitz überlasse, sei nicht hilfreich, kritisiert der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering – auch wenn er Opposition nicht mehr „Mist“ findet. Andere SPD-Vertreter fordern sogar offen Schulz’ Rücktritt.

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          Martin Schulz sieht sich trotz der Wahlniederlage als SPD-Vorsitzender mit großem Rückhalt – zumindest hat er das am Montag nach der Wahl in Berlin so erklärt. Doch nun mehren sich auch die prominenten Stimmen, die hart mit Schulz und seiner Arbeit ins Gericht gehen. Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering kritisierte Schulz am Donnerstag für dessen Entscheidung, Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden zu machen und die Fraktion nicht, wie mancher gehofft hatte, selbst zu führen – Partei- und Fraktionsvorsitz sind damit weiter getrennt. „Die Oppositionsstrategie muss an einer Stelle verantwortet werden und eindeutig sein“, sagte Müntefering der „Passauer Neuen Presse“. Bei zwei Zentren ist es komplizierter.“

          Schon vor Müntefering hatte es in der SPD Kritik an der Entscheidung gegeben, weil Schulz damit eine Chance vertue, auch in der Öffentlichkeit als angriffslustiger Oppositionsführer wahrgenommen zu werden, wie manche Genossen befürchten. Müntefering gilt zudem nicht eben als Freund der neuen Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, schon weil sie ihn 2005 als damaligen Parteivorsitzenden düpierte. Damals setzte sie sich in einer Kampfabstimmung um die Nominierung als Generalsekretärin gegen Münteferings Favoriten Kajo Wasserhövel durch.

          „Schulz war von Anfang an die falsche Wahl“

          Noch deutlicher wurde am Mittwochabend der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, der Schulz offen zum Rücktritt vom Parteivorsitz aufforderte. „Schulz war von Anfang an die falsche Wahl“, sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung „maischberger“. Schulz habe „keine Ahnung“ und „wird die Probleme nicht lösen können“. Trotz 60 Jahre Mitgliedschaft habe er dieses Mal wegen Martin Schulz die SPD nicht gewählt, sagte Dohnanyi weiter. Die SPD müsse erkennen, „dass sie mit einem Martin Schulz keinen Neuanfang schafft. Er kann das nicht, er sollte zurücktreten und den Platz für jüngere Leute frei machen.“

          Rückendeckung erhält Schulz von Franz Müntefering aber für die Entscheidung, in die Opposition zu gehen. „So wie die Lage jetzt ist, war es logisch und konsequent von Martin Schulz zu sagen, dass die SPD in die Opposition geht“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Er sehe darin auch eine Chance für die Partei. „Wir brauchen wieder mehr Streit in der Sache“, forderte Müntefering. Das sei in den vergangenen Jahren zu kurz gekommen. Damit rückt Müntefering zumindest für die jetzige Situation von seinem bekannten Satz „Opposition ist Mist“ ab.

          Findet Opposition nicht mehr Mist: der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, hier im Dezember 2015 in Mainz
          Findet Opposition nicht mehr Mist: der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, hier im Dezember 2015 in Mainz : Bild: dpa

          Zu dem Satz sagte der frühere Parteichef, dies habe er 2004 formuliert, als die SPD mit Bundeskanzler Gerhard Schröder noch in der Regierungsverantwortung war. Trotzdem habe es damals bei einigen in der SPD eine Sehnsucht nach der Opposition gegeben. „Darauf war der Satz gemünzt“, sagte Müntefering und fügte hinzu, trotz ihres Wahlergebnisses von nur noch 20,5 Prozent halte er die SPD derzeit für „stark genug, um weiter eine wichtige Rolle in dieser Demokratie zu spielen“.

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