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FAZ.NET-Countdown : Jetzt wird bunt gemischt

  • -Aktualisiert am

SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz am Tag nach der Bundestagswahl in Berlin: Muss er nach dem Wahlausgang um den Parteivorsitz bangen? Bild: Frank Röth

Nach dem historischen Wahlausgang ist der Bundestag bunt wie ein Wasserfarbkasten. Doch während bei Union und SPD einiges im Argen liegt und die Zukunft ungewiss ist, geht es bei den kleineren Parteien erstaunlich geordnet zu.

          Seit gestern ist Andrea Nahles die neue starke Frau der Sozialdemokraten, vielleicht sogar die stärkste Sozialdemokratin überhaupt. Nahles soll Fraktionsvorsitzende werden. Und sollte die SPD tatsächlich in die Opposition gehen -  was zwar noch keineswegs ausgemacht ist, aber eben auch möglich – dann steht sie im Fokus. Sie sitzt in der ersten Reihe im Bundestag, antwortet auf die Bundeskanzlerin, ruft dazwischen, muss ihre Truppe zusammenhalten. Der Kampf der SPD, wieder zu wachsen, zu regieren, wird dann von ihr ausgehen. Nicht von Martin Schulz – oder wer nach dem 15. Oktober auch immer SPD-Parteivorsitzender sein wird.

          Als die Führungsleute der SPD zusammen mit Martin Schulz am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus auf die Bühne kamen, um das miserable Ergebnis der SPD zu kommentieren, konnte man in den Gesichtern von Sigmar Gabriel, Manuela Schwesig, Malu Dreyer und anderen lesen, was der deutschen Sozialdemokratie gerade widerfahren ist. Ärger, Müdigkeit, Gereiztheit – auf der Bühne war alles da. Nur Andrea Nahles schaute neutral, manchmal schien sie gar etwas zu lächeln. Jetzt ist ihr Moment.

          Hat sich die Berliner Politik am zweiten Morgen nach der Wahl sonst ein bisschen beruhigt? Der Terminplan der Parteien sieht auf den ersten Blick ganz harmlos aus: Um 15 Uhr zum Beispiel treffen sich die Abgeordneten von CDU und CSU zu ihrer ersten Fraktionssitzung. Neue und Etablierte sind dabei, Hinterbänkler und die Bundeskanzlerin. Ein bisschen ist die Stimmung wie am ersten Tag nach den Ferien. Volker Kauder soll wieder Unions-Fraktionsvorsitzender werden. Also alles wie gehabt? Hat sich der Staub, den die 94 auf einen Schwung in den Bundestag gewählten AfD-Abgeordneten aufgewirbelt haben, gelegt?

          Ziemlich eindeutig: nein. Denn plötzlich scheint Selbstverständliches nicht mehr ganz so selbstverständlich zu sein. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer denkt laut über die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU nach. Das kann man machen, führt Stunden nach der Bundestagswahl, bei der die Union ihr zweitschlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erzielt hat, führt aber zu erheblichen Irritationen. Was soll das? Seehofer ist halt ein Spezi, das weiß man ja. Aber er ist auch ein Ministerpräsident, der bangt. Nächstes Jahr finden in Bayern Landtagswahlen statt. Und die AfD steht schon vor der Tür.

          In erstaunlich geordneten Bahnen geht es bei den kleineren Parteien zu. Natürlich nicht bei der AfD, wo Frauke Petry plötzlich bekannt gibt, nicht Teil der Bundestagsfraktion zu werden, und ihr Ko-Vorsitzender Jörg Meuthen ihr empfiehlt, die Partei zu verlassen. Nein, die Grünen sprechen derzeit viel von Verantwortung. Genau wie die Linke haben die Grünen ihr Ergebnis mindestens gehalten. Die Prognose, zwischen den Partnern der großen Koalition würden die kleinen Parteien zerrieben, hat sich als falsch erwiesen. Der Bundestag ist jetzt bunt wie ein Wasserfarbkasten. Und jetzt wird bunt gemischt. Wer sich wirklich nach Stabilität sehnt, der muss auf die FDP blicken. Mit 100 Prozent ist Christian Lindner zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.

          Ein solch klares Ergebnis hat die „Countdown“-Wahl nicht zutage gefördert. Wir hatten die Leser gefragt, wann Sie den Newsletter in ihrem Postfach finden wollen. Ziemlich genau die Hälfte wünscht sich, dass alles so bleibt, wie es ist: Der „Countdown“ kommt also weiterhin am Morgen.

          Was sonst noch wichtig wird

          Es klingt ein bisschen vermessen, aber es ist auch wahr: Schaut man derzeit über den eigenen deutschen Tellerrand, erblickt man auf den Tellern der Anderen die gleiche Suppe. Der französische Präsident Emmanuel Macron wird heute Mittag in Paris vor Studenten seine Pläne zur Reform der EU vorstellen. Er tut das natürlich mit Blick auf Frankreich. Aber er schaut auch auf Deutschland. Macron will Merkel an seiner Seite wissen, wenn er seine Ideen vorstellt. Dass noch nicht klar ist, welche Koalition es in Deutschland geben wird, macht das nicht einfacher.

          Das Regime in Nordkorea spricht nun davon, dass der amerikanische Präsident Donald Trump ihm den Krieg erklärt habe. Der nordkoreanische Außenminister hat gedroht, amerikanische Kampfflugzeuge abzuschießen. Als Demonstration ihrer Stärke hatten die Vereinigten Staaten am Wochenende Langstreckenbomber in den internationalen Flugraum östlich von Nordkorea geschickt. Eine Sprecherin des amerikanischen Verteidigungsministerium erklärte, dies sei eine klare Botschaft an Nordkorea, dass es viele militärische Optionen gebe, um auf Bedrohungen zu reagieren.

          Zum Schluss möchte ich Ihnen noch zwei Texte empfehlen, die – doch wieder – mit der Bundestagswahl zusammenhängen, aber im besten Fall besser verstehen lassen, warum diese Wahl so besonders ist: Mein Kollege Stefan Locke beschreibt, wie die AfD in Ostsachsen so stark werden konnte. Er war in Oppach unterwegs, in dem dazugehörigen Wahlkreis hat die AfD eins von drei Direktmandaten errungen. Und Matthias Wyssuwa hat mit Daniel Günther, dem Ministerpräsidenten von Kiel, ein Interview geführt. Günther führt ein Jamaika-Bündnis, zu dem auch im Bund kommen könnte. Wo liegen die Stärken, wo die Hürden? Daniel Günther weiß es.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

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