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F.A.Z. exklusiv : Steinmeier: Entfremdung zwischen Europa und Russland wächst

„Die Menschen haben einen ungeheuren Gesprächsbedarf“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue Bild: Daniel Pilar

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt Moskau im Gespräch mit dieser Zeitung davor, sich in die Bundestagswahl einzumischen. Mit Blick auf Trumps Amerika hat er einen Ratschlag.

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          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Russland vor dem Versuch einer Einmischung in die Bundestagswahl in diesem Herbst gewarnt. „Käme es zu einer Einflussnahme Moskaus auf die Bundestagswahl, dann wird sich der Vorrat an Gemeinsamkeiten notwendigerweise weiter verringern. Das wäre für beide Seiten schädlich“, sagte Steinmeier in einem Gespräch mit dieser Zeitung. Er zeichnete ein kritisches Bild von dem Verhältnis zwischen Europa und Russland. „Wir haben nun anderthalb Jahrzehnte wachsender Entfremdung zwischen Europa und Russland hinter uns.“ Heute suche Russland seine Identität eher in Abgrenzung zu Europa und zum Westen als in Gemeinsamkeiten, sagte Steinmeier. Zugespitzt habe sich die Situation 2014 mit der Annexion der Krim und den militärischen Aktivitäten Russlands in der Ost-Ukraine. „Deshalb sind im Moment überraschende Annäherungen zwischen Europa und Russland nicht zu erwarten“, zeigte sich der Bundespräsident überzeugt.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.
          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die politische Situation in Amerika kann nach Ansicht Steinmeiers nur aus dem Land heraus geändert werden. „Eines ist klar: Etwas ändern an der Entwicklung, wie wir in Amerika gerade erleben, werden nur die Amerikaner selbst.“ Der Bundespräsident äußerte die Auffassung, dass nicht alles vom amerikanischen Präsidenten abhänge. „Ich kann nur raten, sich beim Blick auf Amerika nicht ausschließlich auf Donald Trump zu konzentrieren.“ Steinmeier sagte, er habe kürzlich mit amerikanischen Kongress-Abgeordneten diskutiert. „Mein Eindruck ist: Die Amerikaner werden es auf Dauer kaum hinnehmen, dass Entscheidungen in ihrem Land nur noch per Dekret gefällt und die Institutionen der Demokratie nicht mehr gefragt werden.“

          Der Bundespräsident stellte sich demonstrativ hinter die Bundeswehr. „Ich habe Vertrauen zur Bundeswehr, und achtzig Prozent der Deutschen haben es auch.“ Nach der Verhaftung eines Offiziers, der offenbar einen terroristischen Anschlag geplant und ein Doppelleben als Flüchtling geführt hatte, hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ festgestellt. Steinmeier sagte nun, in dem konkreten Falls des Oberleutnants Franco A. handele es sich um den Vorwurf einer schweren Straftat. „Da gibt es nichts zu verharmlosen oder zu beschönigen. Strafbares Verhalten gehört sanktioniert innerhalb und außerhalb der Bundeswehr.“ Die jüngsten Vorkommnisse seien beunruhigend, „aber nach meinem Eindruck nicht symptomatisch für die Bundeswehr als Ganze“.

          Steinmeier machte deutlich, dass die Umstellung im neuen Amt nach Jahrzehnten in anderen Funktionen „noch größer als gedacht“ gewesen seien. Nach fast hundert Tagen sei er aber im Schloss Bellevue „gut angekommen“.

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