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Erste Sondierungsgespräche beendet : SPD beansprucht Arbeitsministerium

  • -Aktualisiert am

Wird sie ihr Ressort verlieren? Arbeitsministerin von der Leyen Bild: dpa

Die Union stellt sich darauf ein, dass die SPD das Arbeitsministerium beansprucht. Ursula von der Leyen soll ein anderes Ressort bekommen. Beide Seiten vereinbarten ein weiteres Sondierungsgespräch.

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          Das erste Sondierungsgespräch der Führungen von CDU, CSU und SPD ist am Freitag mit der Verabredung zu Ende gegangen, sich zu Beginn der übernächsten Woche wieder zu treffen. Ziel dieser Sitzung werde die Entscheidung sein, ob Union und SPD in Koalitionsverhandlungen eintreten könnten, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Über den Inhalt der knapp drei Stunden langen Unterredung vom Freitag gab es lediglich formelhafte Beschreibungen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sprach von einer „aufgeschlossenen Atmosphäre“. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, es gebe den „ernsten Willen“ auszuloten, ob eine stabile Regierung gebildet werden könne. Es habe in der Sitzung nicht „gerumpelt“.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Die drei Generalsekretäre berichteten, es seien Gemeinsamkeiten und Unterschiede festgestellt worden. Es seien die „großen Themenblöcke“ definiert worden, die eine große Koalition angehen müsse, wozu die Europapolitik, die Staatsfinanzen, die Energiewende, Infrastruktur und auch Familienpolitik gehört hätten. Zudem sei verabredet worden, Einzelheiten der Unterredung „nicht öffentlich“ zu machen, was eine vertrauensbildende Maßnahme sei. Über den CSU-Vorsitzenden sagte Nahles: „Herr Seehofer war guter Dinge.“ Der bayerische Ministerpräsident sagte, er habe schon den Eindruck, dass man einander vertraue und respektiere; er fahre zufrieden nach München zurück. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sprach von einer „Aufwärmphase“ und fügte an: „Das Spiel ist noch nicht angepfiffen.“ Montag in einer Woche werde es „zur Sache gehen“. Teilnehmer bekräftigten, alle – auch die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft – hätten sich konstruktiv eingebracht.

          Nach Kalkulationen in Union und SPD wird im Falle der Bildung einer Koalition Ursula von der Leyen (CDU) ihr Amt als Arbeitsministerin abgeben müssen. Zwar legten beide Seiten Wert auf die Feststellung, Personalentscheidungen würden nach den Sachfragen entschieden werden. Auch gelte der Grundsatz, Gründlichkeit der Gespräche sei wichtiger als Schnelligkeit. Doch stellte sich die Führung der Unionsparteien darauf ein, die SPD werde das Arbeitsministerium für sich reklamieren.

          Berlin : Erste Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD

          Zugleich hieß es, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende werde wieder in das Kabinett kommen. Vor der Regierungsbildung im Jahr 2009 hatte Ursula von der Leyen mit dem Gesundheitsministerium geliebäugelt. Als sicher galt es auch, dass der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt Bundesminister werden würde. Dies galt – für den Fall einer großen Koalition – auch für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Schon vor der Bundestagswahl hatte es überdies geheißen, Wolfgang Schäuble (CDU) werde auf Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundesfinanzminister bleiben.

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