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Fragen zur Bundestagswahl : Von Überhangmandaten und Landeslisten

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Bald ganz neu: der Bundestag Bild: AP

Warum hat jeder zwei Stimmen? Was sind Überhangmandate? Und warum wird der neue Bundestag womöglich weit über 600 Abgeordnete umfassen? Die wichtigsten Fragen zur Bundestagswahl.

          Am Sonntag wird der Bundestag gewählt. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

          Wie unterscheidet sich die Erst- von der Zweitstimme?

          Auf dem Wahlzettel kann jeder wahlberechtigte Bürger zwei Stimmen abgeben. Die Erststimme ist für den Direktkandidaten oder die Direktkandidatin aus einem der insgesamt 299 Wahlkreise. Die Kandidaten können von Parteien aufgestellt werden oder unabhängig von ihnen antreten. Wer in seinem Wahlkreis die meisten Stimmen erhält, zieht per Direktmandat in den Bundestag ein. So werden also 299 von den insgesamt mindestens 598 Sitzen im Bundestag vergeben.

          Die Zweitstimme ist jedoch die wichtigere Stimme. Denn sie entscheidet darüber, wie die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ausfallen. Erhält beispielsweise eine Partei 30% der Zweitstimmen, stehen ihr 30% der Sitze im Bundestag zu. Die Prognosen und Hochrechnungen am Wahlabend beziehen sich daher ausschließlich auf das Ergebnis der Zweitstimmenwahl.

          Welche Rolle spielen die Landeslisten?

          Auf den Landeslisten stellen die Parteien vor der Wahl diejenigen Kandidaten auf, die für sie in den Bundestag einziehen sollen. Der Zweitstimmenanteil entscheidet darüber, wie viele Kandidaten von einer Parteiliste nach Berlin geschickt werden. Die Reihenfolge der Listenmandate ist entscheidend. Deshalb sind die vorderen (aussichtsreichen) Listenplätze begehrter und härter umkämpft als die hinteren.

          Gewinnt eine Partei in einem Bundesland allerdings sehr viele Direktmandate, kann es auch dazu kommen, dass kein einziger ihrer Listenkandidaten zum Zuge kommt. Das wird voraussichtlich wieder bei der CSU der Fall sein, die alle 46 bayerischen Direktmandate gewinnen dürfte. Auch werden erfolgreiche Direktkandidaten, die zusätzlich auf der Landesliste stehen, bei der Mandatsvergabe übersprungen. Bei großen Parteien können deshalb auch die mittleren Listenplätze durchaus noch aussichtsreich sein.

          Welche Partei kann in den Bundestag einziehen?

          Eine Partei, die mindestens fünf Prozent aller Zweitstimmen (Fünfprozenthürde) oder drei Wahlkreise direkt gewonnen hat, kann Abgeordnete gemäß ihrem Zweitstimmenanteil in den Bundestag schicken. Ist keine dieser Bedingungen erfüllt, bleiben die Zweitstimmen der Partei unberücksichtigt. Das dürfte viele davon abhalten, für eine Partei zu stimmen, die es voraussichtlich nicht über die Hürde schafft. Ihre Stimme wäre dann für das Kräfteverhältnis im Bundestag ohne Bedeutung.

          Was sind Überhang- und Ausgleichsmandate?

          Idealerweise besteht der Bundestag zur einen Hälfte aus den 299 Direktmandaten der Wahlkreise und zur anderen aus den Kandidaten der Landeslisten. Insgesamt wären das 598 Angeordnete. Soweit jedenfalls die Theorie. In der Praxis entstehen jedoch sogenannte Überhangmandate, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnt, als ihr durch ihren Zweitstimmenanteil prozentual eigentlich zustünden. Hat eine Partei zum Beispiel durch die Zweitstimmen einen Anspruch auf 10 Plätze im Bundestag, zugleich aber 15 Direktmandate durch die Erststimmen erhalten, ziehen trotzdem 15 Abgeordnete der Partei in den Bundestag ein. Wegen der fünf sogenannten Überhangmandate wird die Partei im Verhältnis zu den anderen stärker. Deshalb bekommen die anderen seit der Wahlrechtsreform 2013 sogenannte Ausgleichsmandate zugestanden, um das Stimmenverhältnis (nach dem Zweitstimmenergebnis) wieder herzustellen.

          Wie groß wird der Bundestag?

          Das wird erst die Wahl selbst zeigen. Denn durch den vollständigen Ausgleich von Überhangmandaten erhöht sich auch die Gesamtzahl der Abgeordneten – möglicherweise sogar sehr stark. Fachleute halten eine Zahl von an die 700 Abgeordneten für möglich. Bundestagspräsident Norbert Lammert konnte sich mit seinem Vorschlag, die Größe des Parlaments zu beschränken, jedoch nicht durchsetzen.

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