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Die Welt und die Wahl : Deutschland im Zentrum

Alle Augen auf Deutschland: Nach Schließung der Wahllokale in München Bild: REUTERS

Die Deutschen haben gewählt. Jetzt beginnt die spannendste Phase, die Regierungsbildung. Auch im Ausland wird aufmerksam verfolgt, wer künftig die politischen Zügel im Herzen Europas in Händen hält.

          Die Deutschen haben gewählt. Ihre europäischen Partner, die der Wahl eines neues Bundestages angeblich entgegenbangten wie sonst nur Engländer dem Elfmeterschießen in einem wichtigen Länderspiel, können aufatmen: Es ist vorbei und vollbracht, selbst wenn die spannendste Phase, die Bildung einer neuen Regierung in Berlin, Akteuren wie Beobachtern erst noch bevorsteht.

          Die Gespanntheit, die in der Frage liegt, wer wohl künftig die politischen Zügel im Herzen Europas in Händen halten wird, ist nicht unberechtigt. Das hat mit dem Geschehen und den Erfahrungen der zurückliegenden vier Jahre zu tun. Denn die waren geprägt von der europäischen Staatsschuldenkrise, von der Sorge um den Bestand der Währungsunion und der Auseinandersetzung darüber, wie die Krise zu überwinden sei und der Euro dauerhaft gesichert werden könne. Dabei spielte Deutschland eine wesentliche Rolle; viele würden diese Rolle als entscheidend und beherrschend kennzeichnen.

          Zwischen „unentbehrlicher Nation“ und „zögerlicher Hegemon“

          In den Krisenländern des Südens herrscht(e) darob nicht rundum Begeisterung, um es übervorsichtig auszudrücken. Dort hätte man es lieber gesehen, wenn Deutschland wie in der Vergangenheit den Zahlmeister und nicht den Zuchtmeister gegeben hätte, wie der Politologe Herfried Münkler es treffend ausgedrückt hat. Deutschland bestand auf haushaltspolitischer Konsolidierung und machte die Übernahme eigener politischer Präferenzen zur Bedingung für die Gewährung von Beistandskrediten – das war auch eine zwingende Voraussetzung dafür, dass die meisten Deutschen, die mental schon auf den Barrikaden waren, europapolitisch nicht von der Fahne gingen. In dieser Zeit ist die zentrale politische Stellung Berlins so deutlich hervorgetreten wie seit dem Fall der Mauer nicht mehr.

          Deutschlands wirtschaftliche Dominanz war schon zuvor offenkundig, ist aber in der Krise noch schärfer hervorgetreten; das Gefälle zu anderen europäischen Ländern ist groß, und kleiner wird es nicht. Die Spannungen, die aus diesem wirtschaftlich-technologischen Leistungsgefälle erwachsen, werden nicht (viel) geringer werden, selbst dann nicht, wenn die Problemländer Reformkurs halten.

          In diesen Jahren des Krisenmanagements und der europäischen Erschütterungen wurden Deutschland – wegen seiner Wirtschaftsstärke, seiner geopolitischen Mittellage und wegen seiner Politik – gleich zwei Etiketten aufgeklebt: Auf dem einen steht „unentbehrliche Nation in der EU“, auf dem anderen „zögerlicher Hegemon“. Es war ausgerechnet der polnische Außenminister, der Deutschland unentbehrlich nannte und, mit Blick auf den Stil der Bundesregierung, eine aktive Führung anmahnte. Die Kennzeichnung Hegemon, die von den einen als Vorwurf gemeint und von den anderen als Aufforderung gedacht war, quasi selbstlos Europa aus der Krise zu alimentieren, speiste sich insbesondere aus der wirtschaftlichen Dominanz. Hegemon, vergleichbar der globalen Stellung, die Amerika im 20. Jahrhundert einnahm, wollen und können die Deutschen aber nicht sein. Dagegen sprechen schon ihre Geschichte, die Defizite ihres Machtpotentials und das unterentwickelte strategische Denken.

          „Germans to the front“ nur in Historienfilmen

          So ist sich die politische Klasse Deutschlands zwar bewusst, dass das Land mehr europapolitische und internationale Verantwortung übernehmen muss – das hat es tatsächlich ja auch getan, vom Kosovo bis zu Afghanistan –, aber ein Teil dieser Klasse ist nach wie vor der bundesrepublikanischen Maxime von der „Kultur der Zurückhaltung“ in Sicherheitsfragen und militärischen Dingen verhaftet. Womit sie übrigens, wie im Falle Libyens, mit der großen Mehrheit der Bevölkerung völlig übereinstimmt: Die hat nichts daran auszusetzen, sicherheitspolitisch dem Modell einer „großen Schweiz“ zu folgen. Das mögen andere anders sehen, große Erwartungen an Deutschland richten und dessen vermeintliche „Selbstgenügsamkeit“ (Obama) bemängeln. Doch die meisten Deutschen wollen nicht, dass ihr Land in den geo- und ordnungspolitischen Kampfzonen der Welt ganz vorne dabei ist. Die Parole „Germans to the front“ ist nur etwas für Historienfilme.

          An dieser Unausgewogenheit zwischen wirtschaftlicher Leistungsstärke und einem entsprechenden Selbstbewusstsein auf den einschlägigen Feldern, dem ein sicherheitspolitischer Duktus gegenübersteht, der regelmäßig zuerst hervorhebt, was alles Deutschland nicht mitmachen werde, wird sich nicht viel ändern. Es ist die Stellung Deutschlands im Zentrum Europas, aus der seine europapolitische Verantwortung erwächst. Die aber ist nicht mehr einfach nach dem schlichten Mantra „mehr Europa“ wahrzunehmen. Viele Deutsche gewähren den europäischen Institutionen nicht mehr ohne Weiteres einen, bei Lichte besehen, unpolitischen Vertrauensvorschuss. Große Lust auf Vertragsänderungen verspüren sie so wenig wie die meisten ihrer Partner. Die können sich jedoch auf eines verlassen: Deutschland wird sie auch künftig ermahnen, dass in der hyperkompetitiven Welt von morgen Europas Wohlstand von seiner Dynamik, Innovationskraft und also von seiner Wettbewerbsfähigkeit abhängt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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