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Wahlkampfkonzept der SPD : Noch 20.000 Kilometer bis ins Kanzleramt

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Stellten im Willy-Brandt-Haus das Wahlkampfkonzept der SPD vor: Hubertus Heil und Juliane Seifert Bild: EPA

Die SPD hat ihr Konzept für den Wahlkampf vorgestellt: Spitzenkandidat Schulz soll 30 Tage lang durch große und kleine Städte touren. Der Weg wird weit.

          Es ist das Programm eines Spitzenkandidaten. 30 Tage – mehr als 60 Auftritte – etwa 20.000 Kilometer quer durch Deutschland. Am 8. August wird für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz die sogenannte heiße Phase des Bundestagswahlkampfes beginnen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stellte – gemeinsam mit der SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert – am Dienstag im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale in Berlin, einige Grundzüge des Wahlkampfes der Partei vor – sofern diese für die Öffentlichkeit gedacht sein könnten und für Werbezwecke auch.

          Etwa 24 Millionen Euro betrage der Wahlkampfetat der SPD, sagte Heil. Einen Einblick in dessen Aufteilung, wie hoch etwa der Anteil der Kosten für den Online-Wahlkampf wollte er, verständlicherweise nicht geben. Die Konkurrenz von der Union solle nicht zu viel über die Planungen der SPD erfahren. Der erste Auftritt von Schulz soll in Dresden abgehalten werden. Dann geht es durchs Land – große Städte, kleine Städte, ländliche Räume. Die Schlusskundgebung ist für Berlin vorgesehen, dort also, wo Schulz später regieren will. Am Freitag, den 22. September soll das sein – zwei Tage vor der Bundestagswahl. Und dann gebe es noch eine Zugabe. Auftritt Schulz am Samstag vor der Wahl in Aachen. Weit weg von Berlin, aber ganz nahe bei Würselen, dort also, wo Schulz sein erstes und bisher einziges öffentliches Amt in Deutschland versah: Bürgermeister.

          Heil pflegt in diesen Tagen Martin Schulz als die unumstrittene „Nummer eins“ der SPD zu bezeichnen. Er tat es auch am Dienstag. In gewisser Weise hat er sogar recht. Erstmals seit 2002 ist der SPD-Parteivorsitzende zugleich auch der Kanzlerkandidat. Das ist für die Konkurrenz von der Union, die Heil nicht ganz nebenbei als „Honorationenpartei“ bezeichnete, eine Selbstverständlichkeit. Beide Ämter gehören laut Angela Merkel, der CDU-Vorsitzenden, Bundeskanzlerin und Kanzlerkandidatin, in „eine Hand“. Freilich könnten Merkel und die CDU im Laufe der nächsten Wahlperiode auf einen neuen Gedanken kommen. Es scheint in der CDU erwägenswert zu fragen, ob Merkel, wenn sie bei der Bundestagswahl 2021 nicht mehr antreten wolle, zwei Jahre vorher den Parteivorsitz an denjenigen Politiker abgebe, der sich nach ihr um die Kanzlerschaft bewerbe.

          Die Repolitisierung macht Mut

          Natürlich weiß Heil, dass alles schwierig für die SPD sei. Die Umfragen könnten besser sein. Doch Wahlen würden am Ende des Wahlkampfes entschieden, sagte er – mit Verweis auf Erfolge der SPD im vergangenen Jahr und auf Niederlagen in diesem. Das Ziel aber sei die Kanzlerschaft von Schulz. Heil sagte: „Martin Schulz hat deutlich gemacht, dass Deutschland mehr kann.“

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          Zunächst sollen – in den nächsten Tagen – Plakate zu politischen Themen geklebt werden. „Wer 100 Prozent leistet, darf nicht 21 Prozent weniger verdienen“, heißt es zum Stichwort Lohngerechtigkeit. „Bildung darf nichts kosten. Außer etwa Anstrengung“, heißt es auf einem anderen Plakat – mit einem vor seinen Aufgaben brütenden Kind. „Wir freuen uns auf den Wahlkampf“, versicherte Seifert, die auch eine zweite Welle von Plakaten ankündigte.

          „Wir machen keine Kampagne, die den Menschen Angst macht“, sagte Heil. Auch wenn es um „harte Themen“ gehe, solle nicht mit traurig aussehenden Menschen geworben werden. Natürlich: Eine „Wechselstimmung“ in Deutschland gebe es nicht, sagte Heil. Schließlich sei die SPD an der Regierung. Doch gehe der Wahlkampf jetzt erst richtig los. Und es gebe eine „Repolitisierung“ der Gesellschaft – das nutze der SPD, im Sprint vor der Wahl.

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