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Selbstverständnis der CSU : Ein Hauch von Kreuth

  • -Aktualisiert am

„Epochale Herausforderungen“: Horst Seehofer am Montag in München Bild: dpa

Franz Josef Strauß hätte es geschüttelt angesichts des Zustands der CSU nach der Wahl. Die Partei ringt um Orientierung – und die Kritik an Horst Seehofers Kurs wächst.

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          Um Fassung hat die CSU am Tag nach dem Wahldebakel gerungen. Wie es in der Seele der Partei aussieht, machte schon vor der Sitzung ihres Vorstands Generalsekretär Andreas Scheuer deutlich. Es müsse eine „Orientierungsdebatte“ beginnen, sagte er. Schonungsloser hätte er nicht auf den Punkt bringen können, dass in der CSU das Gefühl verlorengegangen ist, wo ihr Platz ist. Wenig später wehte sogar ein Hauch von Kreuth durch die Partei: Es wurde kolportiert, Horst Seehofer stelle – wie 1976 Franz Josef Strauß – die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag in Frage. Rasch folgte ein Dementi, das aber nicht für ausreichend gehalten wurde, um den Kreuther Geist zu vertreiben. Es wurde ein Vorstandsbeschluss gefasst, dass an der Fraktionsgemeinschaft festgehalten werde.

          „Whiteout“ wird es genannt, wenn in arktischen Eiswüsten nicht mehr erkannt werden kann, wo der Boden endet und der Himmel beginnt – und sich ein unendlich leerer Raum aufzutun scheint. Ein politischer Whiteout schien die CSU am Montag befallen zu haben. Während die einen sagten, die Partei müsse nach rechts rücken, um Wähler der AfD anzuziehen, waren sich die anderen sicher, dass an der Positionierung nichts geändert werden müsse. Joachim Herrmann, der Spitzenkandidat, wollte „die rechte Flanke schließen, das heißt aber nicht, dass wir nach rechts rücken“. Seehofer wiederum beanspruchte nach der Vorstandssitzung für die CSU die „Besetzung der Mitte und des demokratischen rechten Spektrums“ – Klarheit schaffte er nicht damit. Vorsichtige Gemüter wie Markus Söder zogen sich darauf zurück, dass die CSU vor einer „epochalen Herausforderung“ stehe, bei der „Schnellanalysen“ nicht weiterführten.

          Einige wollen am „Bayernplan“ festhalten

          Der Whiteout-Effekt war im Zweiten Weltkrieg bei amerikanischen Piloten, die das grönländische Eis auf dem Weg nach Europa überflogen, gefürchtet. Manche vertrauten den Cockpitanzeigen nicht mehr und steuerten ihre Maschine ins Eis. In der CSU wurde am Montag trotzig die Navigationsunterlage aus dem Wahlkampf hochgehalten – der „Bayernplan“ mit der Forderung nach einer Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme.

          Die Zweifel, ob der „Bayernplan“ für einen Kurs auf ein Jamaika-Bündnis – eine Koalition von Union, FDP und Grünen – tauge, waren aber nicht zu übersehen. Die Obergrenze sei schon gegenüber der CDU nicht durchzusetzen gewesen; wie sollte es gegenüber den Grünen gelingen, wurde gefragt. Wagemutige wollten dennoch an der Obergrenze festhalten; dann müsse die CSU eben in der Opposition notlanden oder einen neuen Start mit einer neuen Wahl anstreben.

          CDU und CSU müssen sich einig werden

          „Ohne eine Obergrenze, die auch Obergrenze heißt, brauchen wir nicht aus Berlin zurückkehren“, wurde Hans Reichardt, der Vorsitzende der Jungen Union in Bayern, zitiert. Zugleich regten sich die Kreuther Geister noch einmal. Zuerst müssten die Unionsparteien sich auf einen gemeinsamen Kurs verständigen, bevor Gespräche mit anderen Parteien beginnen könnten, hieß es. „Wir brauchen eine gemeinsame Plattform“, sagte Seehofer, als läge nicht ein gemeinsamer Wahlkampf hinter den Schwesterparteien CDU und CSU.

          Unionsinterne Sondierungsgespräche vor den eigentlichen Sondierungen – die Angst vor dem Whiteout gebiert seltsame Ungeheuer. Seehofer, der sich im November auf einem CSU-Parteitag wieder als Vorsitzender zur Wahl stellen will, brachte gleich einen weiteren Parteitag ins Gespräch, der über einen Koalitionsvertrag entscheiden solle – mit wem auch immer.

          Hohe Verluste in den Wahlkreisen

          Die 38,8 Prozent der Stimmen, die das vorläufige amtliche Endergebnis für die CSU in Bayern ausweist – ihr zweitschlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl in ihrer Geschichte –, allein erklärten nicht, dass die Partei um Orientierung rang. Es war die Häufung verstörender Zeichen. Herrmann, der Spitzenkandidat, konnte kein Mandat erringen, weil er sich nur auf der Liste bewarb; er zahlt den Preis dafür, dass die CSU alle Direktmandate in Bayern gewonnen hat.

          Funktioniert der „Bayernplan“ auch in einem Jamaika-Bündnis? Daran regen sich erste Zweifel.

          Auch ausgesprochene Parteilieblinge wie der bisherige Entwicklungsminister Gerd Müller erlitten in ihren Wahlkreisen hohe Verluste; er büßte bei den Erststimmen 10,2 Prozentpunkte ein. Nicht viel besser erging es Alexander Dobrindt, der das Verkehrsministerium gegen den Vorsitz der CSU-Landesgruppe im Bundestag tauschen will – ein Minus von 9,5 Prozentpunkten steht bei ihm bei den Erststimmen. Scheuer, der Generalsekretär, büßte sogar 12,2 Prozentpunkte ein.

          Kein Neuanfang geplant

          Im Whiteout die Führungsperson zu tauschen ist verführerisch, zumal wenn sie bis dahin immer der Eindruck erweckte, ganz genau zu wissen, wohin die Reise geht. Doch die CSU hat damit ihre eigenen Erfahrungen. Als sie Edmund Stoiber zum Rückzug aus seinen Ämtern zwang, weil er sich in einem nicht enden wollenden Höhenflug wähnte, nahm die Orientierungslosigkeit nicht ab, sondern mit Günther Beckstein und Erwin Huber noch zu – und endete im Verlust der absoluten Mehrheit. Barbara Stamm, stellvertretende Parteivorsitzende und Landtagspräsidentin, warnte am Montag davor, „über einen personellen Neuanfang auch nur nachzudenken“.

          Eilends wurden Loyalitätsadressen für Seehofer gesammelt – nicht ganz uneigennützig. Solange unklare Sichtverhältnisse herrschen, dürfte es für Prätendenten vorteilhaft sein, ihm den Vortritt zu lassen – auch bei der Landtagswahl im Herbst nächsten Jahres. Der Hauptschuldige für den Verlust der absoluten Mehrheit, der nicht unwahrscheinlich ist, stünde damit schon fest; danach könnten dem Nachfolger oder der Nachfolgerin der Overall mit der Aufschrift „Notarzt“ übergestreift werden.

          Probleme bei der Besetzung der Ämter

          Ausgeschlossen war am Montag nicht, dass in der CSU doch rasch Zwangsrekrutierungen für die Führungsämter – den Parteivorsitz und die Staatskanzlei – greifen könnten, sollte die Orientierungslosigkeit zunehmen und ein permanenter Whiteout drohen. Joachim Herrmann und Markus Söder wurden in den Blick genommen. Beide sind allerdings Franken; im Stammesland Bayern wird immer noch auf regionale Ausgewogenheit bei den Führungsämtern geachtet. Das bewährte Mittel der Ämterteilung könnte damit ausscheiden, um Diadochenkämpfe um die Nachfolge Seehofers zu vermeiden. Der Niederbayer und stellvertretende Parteivorsitzende Manfred Weber könnte den Regionalproporz aufrechterhalten, wenn er in eines der Ämter einrückt; als Europapolitiker – er ist Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament – gehört er allerdings einer Spezies an, die in Teilen der Partei immer noch misstrauisch betrachtet wird.

          Es war ein seltsames Gegenbild zu der über Jahrzehnte gewohnten CSU, das die Partei am Montag bot. Zu einer CSU, die sich immer ganz sicher war, die richtige Partei am richtigen Ort zur richtigen Zeit zu sein. Zu einer CSU, der das selbstbewusste „Mir san mir“ aus jeder Pore quoll. Zu einer CSU, die nicht groß darüber nachdachte, ob sie nun liberal-konservativ oder konservativ-liberal war, sondern einfach die CSU war. Franz Josef Strauß hätte es bei dem Wort „Orientierungsdebatte“ geschüttelt.

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