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Mögliche Koalitionsoptionen : Keiner will nach Jamaika

Wird bald die erste Jamaika-Koalition auf Bundesebene Deutschland regieren? Bild: dpa

Jamaika, Schwarz-Gelb oder doch wieder eine große Koalition? In der Theorie gibt es nach der Wahl verschiedene Möglichkeiten der Regierungsbildung für Angela Merkel. Aber welches Bündnis ist wie wahrscheinlich?

          Dass die Union wohl die stärkste Kraft im Bundestag bleiben wird, scheint an diesem Wahlsonntag sicher – mit wem Angela Merkel in den nächsten vier Jahren regiert, aber nicht. Nach den Umfragen schwanken die Möglichkeiten; mal ist nur eine große Koalition möglich, mal ein Jamaika-Bündnis von Union, FDP und Grünen. Schwarz-Gelb ist derzeit unwahrscheinlich, für Rot-Grün reicht es in keinem Fall. Auch eine schwarz-grüne Koalition, das eigentliche Wunschbündnis von Angela Merkel, wie manche in Berlin sagen, ist nach den letzten Umfragen nicht wahrscheinlich.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Bleiben also Jamaika oder eine große Koalition als wahrscheinlichste Bündnisse – zumindest rechnerisch. Doch sicher sein kann man sich nicht; die Zahl der unentschlossenen Wähler ist groß. Unabhängig von den Zahlen sind es aber auch vor allem die politischen Gemeinsamkeiten, die über Koalitionen entscheiden – und auch parteitaktische Erwägungen. Was spricht wofür?

          Große Koalition

          Es klingt paradox: Eine Fortsetzung der großen Koalition wäre die einfachste Möglichkeit der Regierungsbildung nach der Wahl, aber trotzdem wollen viele sie nicht. Vor allem in der SPD ist die Lust, sich weitere vier Jahre als Juniorpartner von Angela Merkel programmatisch entkernen und zugleich in Mithaftung nehmen zu lassen, stark begrenzt. Viele Genossen würden lieber in die Opposition gehen und dort wieder zu Kräften kommen – das Problem ist nur: Je nach Wahlausgang kann es gut sein, dass die SPD gar nicht anders kann, als doch zähneknirschend wieder in die Regierung einzutreten. Sollte es irgendwann heißen, große Koalition oder Neuwahlen, wird der öffentliche Druck auf die Sozialdemokraten, ihrer „staatsbürgerlichen Verantwortung“ gerecht zu werden und Neuwahlen zu verhindern, groß werden – größer als bei der Union.

          Auch dort ist die Begeisterung für die große Koalition nicht eben riesig, der Widerstand aber deutlich geringer. In ihren bisher zwei großkoalitionären Regierungen hat Merkel der Union durchaus bewiesen, dass der größte gemeinsame Nenner für sie nicht unbedingt zum Schlechtesten gereichen muss. Denn es gilt die alte Weisheit, dass ein Juniorpartner in einer großen Koalition stets mehr leidet – die Union kann das Thema also deutlich gelassener angehen als die SPD. Zumal große Koalitionen auch in der Bevölkerung durchaus nicht unbeliebt sind.

          Auch der Union kann zwar nicht an Neuwahlen gelegen sein, die potentiell beide großen Parteien schwächen würden – einen großen Konflikt mit der eigenen Basis, wie ihn die SPD bei einer großen Koalition zu befürchten hätten, muss sie aber nicht befürchten. Inhaltlich könnte die große Koalition ohnehin fast nahtlos fortgesetzt werden, wenn auch mit teils anderem Personal. In den vergangenen vier Jahren waren Union und SPD sich bei vielen Themen einig. Zu einig, wie viele nach dem Fernsehduell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz sagten, das teils schon wie eine Koalitionsverhandlung anmutete.

          Jamaika

          Sollte die Union nach der Wahl ein Regierungsbündnis mit der FDP und den Grünen eingehen, wäre das eine Premiere: Eine Jamaika-Koalition gab es bislang nur auf Länderebene, nicht aber im Bund. Schon deshalb hat mancher in Berlin Vorbehalte, auch in der Union. Hinzu kommt, dass Jamaika je nach Umfrage zwar möglich ist, aber eben auch nur knapp. Eine stabile Regierung verheißt das nicht unbedingt, zumal mit der FDP und den Grünen wohl zwei annähernd gleich starke kleinere Parteien in der Koalition wären, die einander programmatisch nicht unbedingt blind vertrauen. Zwar gelten die inhaltlichen Differenzen zwischen FDP und Grünen nicht als unüberwindbar. Es gibt aber grundlegende unterschiedliche Ansichten etwa beim Thema Klimaschutz, Steuergerechtigkeit oder der Verkehrspolitik – selbst wenn die Flüchtlingspolitik, ein Thema, bei dem der FDP-Vorsitzende Christian Lindner vor kurzem viele linke Grüne extrem verärgert hat, bei den meisten nicht als Knackpunkt gilt.

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