Mögliche Koalitionsoptionen : Keiner will nach Jamaika
- -Aktualisiert am
Wenn es rechnerisch passt und die Beteiligten wollen, dann wäre Jamaika also durchaus möglich, auch wenn sich mancher kaum vorstellen kann, dass ein Anton Hofreiter von den Grünen mit Joachim Herrmann von der CSU zu einem erquicklichen Arbeitsverhältnis findet. Die Frage ist nur: Wollen sie auch?
Denn vor allem in der FDP gibt es viele, die sich noch gut an Guido Westerwelle nach der Wahl 2009 erinnern. Die Liberalen legten fast fünf Prozentpunkte zu und landeten bei knapp 15 Prozent; Westerwelle war der strahlende Wahlsieger und führte die FDP nach vier Jahren in der Opposition und rasanten Koalitionsverhandlungen wieder in eine schwarz-gelbe Regierung. Doch die Euphorie verflog rasch. Der verstolperte Start der Koalition, Steuererleichterungen für Hoteliers und ein Außenminister Westerwelle, der keine gute Figur auf dem internationalen Parkett machte, ließen das öffentliches Ansehen der FDP rapide wieder sinken. Diese Erfahrung wollen viele Liberale kein zweites Mal machen: vor der Wahl gefeiert zu werden wie jetzt Christian Lindner und sich diesen Nimbus dann viel zu schnell wieder durch eine hastige Regierungsbeteiligung kaputt zu machen.
Auch Christian Lindner könnte, so die AfD nicht drittstärkste Kraft wird, vier Jahre als Oppositionsführer einer Regierungsbeteiligung vorziehen. In der Opposition könnte er sein Profil als gewandter Redner und scharfer Kritiker der Regierung weiter schärfen, auf der Regierungsbank als einer von zwei kleinen Jamaika-Partner hingegen im Zweifel nur verlieren. Unpopuläre Entscheidungen könnten die FDP bei kommenden Wahlen schnell wieder in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde bringen, heißt es bei den Liberalen. Angesichts dessen würde mancher lieber noch weiter in der Opposition bis in sichere Gefilde wachsen, in denen eine Regierungsbeteiligung weniger Schaden anrichten kann.
Für die Grünen ist Jamaika ebenfalls alles andere als eine Wunschkonstellation, weil sie den schwelenden Richtungsstreit zwischen Realos und dem linken Flügel wohl weiter verschärfen würde. Auch bei den Grünen gibt es die Gefahr, dass viele Anhänger ihnen eine Regierungsbeteiligung eher übel nehmen und sie bei den nächsten Wahlen dafür die Quittung erhalten. Selbst in der Bevölkerung ist Jamaika nicht beliebt: In einer Umfrage bezeichneten am Freitag nur vier Prozent der Befragten Jamaika als ihr Wunschbündnis – so wenige wie bei keinem anderen.
Trotzdem könnte Jamaika je nach Wahlausgang unausweichlich werden, wenn die SPD ein desaströses Ergebnis einfährt und sich einer großen Koalition kategorisch verweigert. Weder die CDU, noch die Grünen und die FDP könnten dann leichtfertig das Risiko von Neuwahlen auf sich nehmen, die allen drei Parteien mutmaßlich massiv schaden würden.
Das ist das Paradoxon dieser Wahl: Kaum jemand will Jamaika, und viele auch keine Regierungsbeteiligung um jeden Preis. Und doch könnte die Wahl genau dazu führen: dass die Parteien zum Regieren getragen werden.
Schwarz-Gelb
Dass es nach dieser Wahl zu einer Neuauflage der schwarz-gelben Koalition von 2009 reicht, ist nach den Umfragen unwahrscheinlich. Sollte es wider Erwarten aber doch eine Mehrheit für CDU, CSU und die FDP geben, könnte sich Angela Merkel dieser Wunschkoalition vieler Unionsanhänger kaum verweigern. Auch für die FDP wäre es dann nahezu ausgeschlossen, wegen parteitaktischer Erwägungen die Opposition der Regierungsbank vorzuziehen – auch wenn die Vorbehalte vieler Liberalen gegenüber eines zu raschen Wiederaufstiegs bis hinein in die Regierung dann nicht verschwinden würden.
Für viele Deutsche wäre Schwarz-Gelb sowieso die Wunschkonstellation: In einer Umfrage der Ippen-Digital-Zentralredaktion in Zusammenarbeit mit Google gaben am Freitag 13 Prozent der Befragten an, dieses Bündnis zu bevorzugen – so viele wie bei keiner anderen Koalition. Rot-Rot-Grün kam auf 10,9 Prozent – und die große Koalition lediglich auf 10,1 Prozent.
