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Die Grünen nach der Bundestagswahl : In der Wolke der Unwissenheit

Hin zur neuen Ungewissheit: Künast und Trittin werden die Fraktion der Grünen schon mal nicht weiter führen. Bild: Gyarmaty, Jens

Bei den Grünen steht ein Wechsel der Generationen bevor. Und eine Diskussion über die Frage: Was für eine Partei wollen wir sein?

          Der Abschied überschattet den Anfang: Vor dem großen Protokollsaal im Reichstagsgebäude, in dem um 13 Uhr die alten, die wiedergewählten und die neuen Abgeordneten der Grünen zur ersten Zusammenkunft treffen, finden Überraschungen und Umarmungen statt. „Wie, Du bist auch raus?“, fragt die Abgeordnete Bettina Herlitzius (bislang Sprecherin für Stadtentwicklung) überrascht ihre Kollegin Undine Kurth (Sprecherin für Tierschutz). „Die Liste, war doch klar, dass das nicht mehr klappte“, entgegnet jene mit einem bitteren Achselzucken, während sie weiterschreitet zum Kaffee-Büfett. Thilo Hoppe (Welternährung) redet tröstend auf Jerzy Montag (Rechtspolitik) ein. Es sind Momente von privatem Kummer in der allgemeinen Sorge, was jetzt mit den Grünen weiter werden soll.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die bisherigen Führungsfiguren stehen eingekreist von Kamerascheinwerfern und Mikrofongalgen: Claudia Roth und Renate Künast haben vor der Sitzung schon verlauten lassen, sie wollten nicht in ihren bisherigen Ämtern als Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende bleiben – beide melden zugleich ihre Kandidatur um jenen höchsten Repräsentationsposten an, der den Grünen als Oppositionspartei im Staatsgefüge zusteht: das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten.

          Künast teilt noch mit, sie habe sich lange schon entschieden, nicht wieder für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, und habe das im vergangenen Herbst auch schon Katrin Göring-Eckardt mitgeteilt, der sie damals bei der Kandidatur zur Position des Spitzenkandidaten unterlag. Es hätte, aus damaligem Blickwinkel, ein Geschäft auf Gegenseitigkeit werden können: Göring-Eckardt zurück im Fraktionsvorsitz (den sie zu rot-grünen Regierungszeiten schon einmal innehatte), Künast im Tausch auf jenes Vizepräsidentenamt, das Göring-Eckardt bislang bekleidet hat. Doch nun wäre die Vizepräsidentin womöglich selbst froh, wenn sie den alten Posten behalten könnte, für den nun gleich zwei neue Kandidatinnen bereit stehen.

          Unvorbereitet auf die Niederlage

          Die Grünen hatten sich auf so eine Niederlage nicht vorbereitet, wodurch die Enttäuschung, die jeder Abgeordnete im Protokollsaal spürt, noch durch Ratlosigkeit und Mutlosigkeit ergänzt wird. Jürgen Trittin, der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende, der als drittes Amt lange das des heimlichen Parteivorsitzenden ausübte, komplettiert kurz nach Beginn der Sitzung in seiner Ansprache an die Abgeordneten den Führungswechsel. Auch er wusste seit dem Wahlabend, dass das Ergebnis das Ende seiner Ära bedeuten würde – aber er wollte nicht die Riege der Zurücktretenden anführen, sondern noch Zeit haben, das schlechte Abschneiden seiner Partei in seinem Sinne zu interpretieren.

          Es ist Trittin klar, dass er den Kurs der Partei, auch das Wahlprogramm, einschließlich der darin enthaltenden Steuererhöhungen und Vermögensabgabe zu verantworten hat – aber er will nicht als er einzige Verursacher gelten. Er selbst spricht von den „mächtigen Interessengruppen“, die sich gegen die Grünen gestellt hätten, und deutet dunkel an, es habe auch „Dinge in unserer eigenen Verantwortung“ gegeben, die den Erfolg nicht befördert hätten. Dass etwa die Grünen in Baden-Württemberg Studiengebühren für Ausländer forderten, nachdem die Grünen in Bayern gerade für die Abschaffung der Studiengebühren erfolgreich ins Feld gezogen seien, sei solch eine Panne gewesen, heißt es aus der Umgebung Trittins. Weitere Beispiele lassen sich in den Ländern finden, in denen die Grünen (mit-)regieren. Die Bundespartei vermisste manchmal die Rücksichtnahme der grünen Landesparteien.

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