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Die FDP vor der Bundestagswahl : Wieder mal draußen

  • -Aktualisiert am

„Jetzt geht’s ums Ganze“ für die Liberalen Bild: dpa

Was die FDP jetzt macht, ist altbekannt: eine Zweitstimmenkampagne. Wie dringend die nötig ist, zeigt Bayern. Sie wird die FDP in den Bundestag bringen. Ob die Rechnung auch koalitionspolitisch aufgeht, ist ungewiss.

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          Der Genosse Trend kam nicht bis München. Nach Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, wo eine schon totgesagte FDP unerwartet gute Wahlergebnisse erzielt hatte, ist die Partei bei der bayerischen Landtagswahl eingebrochen. Das ist schmerzlich und eine Woche vor der Bundestagswahl kein gutes Omen. Aber da es auch nicht ganz überraschend gekommen ist, wird es die Partei nicht zu Tode erschrecken.

          Denn diese Niederlage hat vor allem bayernspezifische Gründe. Die FDP hat insgesamt 26 Jahre in der 67 Jahre alten neuesten Geschichte des Freistaates ein außerparlamentarisches Dasein fristen müssen. Es wäre zwar übertrieben, die FDP-Präsenz im Landtag als Gastspiel zu bezeichnen; aber im Vergleich zu der Kontinuität im Bundestag, davon 46 Jahre als Regierungspartei, ist ihre bayerische Bilanz doch mager. In den Landtagswahlen 1994, 1998 und 2003 lag die Partei unter drei Prozent; die acht Prozent aus dem Jahr 2008 lassen sich guten Gewissens als historischer Ausreißer interpretieren. Auch Personelles spielt eine Rolle: Bei der Landtagswahl in Niedersachsen ging es um Sein oder Nichtsein des Parteichefs Rösler, der aus diesem Land stammt. In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein hatte die FDP in Lindner und Kubicki bundesweit bekannte, publikumswirksame Anführer.

          Die bayerischen FDP-Landesminister Zeil und Heubisch kennt dagegen außerhalb der bayerischen Grenzen niemand. Keiner der beiden gehört zu der Kategorie Politiker, die man im Theaterjargon als „Rampensau“ bezeichnet; eingeprägt hat sich ihre Tätigkeit auch nicht. Die bayerische Wirtschaft läuft mit und ohne Wirtschaftsminister aus der FDP gut; und die Abschaffung der Studiengebühren hat Ministerpräsident Seehofer gegen den FDP-Wissenschaftsminister Heubisch durchgesetzt, bevor er und die CSU in einer Volksabstimmung blamiert worden wären. Anders gesagt: Die FDP hat der CSU im Landtag eine Regierungsmehrheit verschafft, eine eigene Handschrift in der Landespolitik hat sie danach nicht erkennen lassen.

          Was jetzt kommt, ist altbekannt: eine Zweitstimmenkampagne der FDP. Wie dringend die nötig ist, zeigt das bayerische Wahlergebnis. Sie wird die FDP in den nächsten Bundestag bringen. Ob die Rechnung auch koalitionspolitisch aufgeht, ist ungewiss: Niedersachsen mag manchen Unionswählern ein warnendes Beispiel sein.

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