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Mitgliedervoten : Die Basis ersetzt keine Führung

Direkte Demokratie in Appenzell. Bild: Reuters

Eine Parität im Parlament ist genauso absurd wie der Ruf nach Mitgliedervoten hilflos. Wer nur auf das imaginäre Wahlvolk schaut, der kann nicht regieren.

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          Das Volk hat gesprochen – aber nicht über irgendeine Koalition. Der Deutsche Bundestag ist gewählt, mit der Wahl des Bundeskanzlers hat der Wähler aber nichts mehr zu tun. Er hat in freier, allgemeiner und gleicher Wahl die Volksvertretung zusammengesetzt. Mehr braucht es nicht aus der Sicht eines Demokraten. Wer andere Erwartungen hat, etwa dass das Parlament gleichermaßen mit Männern wie mit Frauen bestückt sein muss, wer die Vorstellung hat, dass Migranten, Angehörige aller Berufsgruppen und jeder religiösen oder sexuellen Orientierung proportional im Reichstagsgebäude vertreten sein sollten, der hat ein vordemokratisches Politikverständnis. Ihm schwebt eine Art Ständestaat vor.

          Nach der geltenden repräsentativen Demokratie reicht es, dass jeder frei wählen kann. Jeder Abgeordnete ist dann Vertreter des ganzen Volkes. Und es gab ja ausreichend Angebote. So hat etwa die neue Fraktion der Grünen einen Frauenanteil von knapp 60 Prozent, die der AfD nur einen von 13. Das ist deutlich, heißt aber auch noch nicht zwingend, dass die Grünen die mit Abstand beste Politik für Frauen machen werden. Auch Abgeordnete mit Migrationshintergrund sind mit mehr als 10 Prozent ordentlich in der Volksvertretung präsent. Das Parlament ist vielfältig.

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