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Das Comeback der FDP : Triumphale Rückkehr ins Ungewisse

  • -Aktualisiert am

Lindners Triumph: Die FDP ist wieder da. Bild: Jens Gyarmaty

Nach dem triumphalen Wiedereinzug der Liberalen in den Bundestag muss sich Christian Lindner die Frage stellen: Werden die Freien Demokraten wieder mit Angela Merkel regieren? Die Signale des FDP-Retters sind deutlich.

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          Sie zählen zurück: Zehn, neun, acht... Ganz auf die Sekunde geht es nicht aus, aber fast. Kaum sind mehrere hundert FDP-Mitglieder und Sympathisanten am Sonntag kurz vor 18 Uhr in der Parteizentrale beim Rückwärtszählen bei null angekommen, da erscheinen auf der Großbildleinwand erste, vorläufige Wahlergebnisse. Der Jubel baut sich auf, als die Resultate von Linkspartei und Grünen unter der Marke von zehn Prozent bleiben, denn längst haben die Anwesenden genügend Hinweise, dass die FDP darüber landen wird. Die Grünen zu überflügeln ist für viele FDP-Mitglieder eine besondere Genugtuung. Viele haben nicht vergessen, wie die Grünen öffentlich jubelten, als die FDP vor vier Jahren an der Fünfprozenthürde scheiterte. Als der FDP-Vorsitzende Christian Lindner eine knappe Dreiviertelstunde nach Schließung der Wahllokale ans Mikrofon tritt, sagt er, „in einem Land, das Schadenfreude kennt“, gebe es eine Botschaft, die über das „Comeback“ der FDP hinausgehe: „Nach einem Scheitern ist ein Neuanfang möglich.“

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Es ist die Krönung eines Wiederaufstiegs, der der FDP schon seit zwei Jahren gute Resultate bei Landtagswahlen einträgt. Grund genug also zur Freude in der Parteizentrale. Nur die Erzählung, man liefere sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD um den dritten Platz im Bundestag, die sich schon im Laufe des Nachmittags als nicht haltbar erwies, ist nun endgültig hinfällig.

          Selbstverständlich gibt es keine Festlegungen am Sonntagabend, wie es weitergeht. Man habe keinen Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, den habe die Union, sagt Lindner. Sollte man zu Gesprächen eingeladen werden, werde man diese aber führen. Nach der Ankündigung führender Sozialdemokraten, man werde angesichts des schlechten Wahlergebnisses der SPD in die Opposition gehen, sieht es schon früh am Sonntagabend allerdings so aus, als könnte die Herausforderung, nach vier Jahren in der außerparlamentarischen Opposition sofort wieder auf den Regierungsbänken Platz zu nehmen, auf die FDP zukommen.

          Lange Zeit hatte die Partei, die sich inzwischen offiziell „Freie Demokraten“ nennt, über solch eine Herausforderung nicht nachdenken müssen. Immer weiter ging es bergab nach dem September 2013, zum Teil wurde die Lindner-Truppe nur noch unter „Sonstige“ gezählt. Ein Jahr nach der Bundestagswahl ging in Sachsen die letzte Beteiligung an einer Landesregierung verloren. Da wäre es nicht nur merkwürdig gewesen, Mutmaßungen über eine Regierungsbeteiligung im Bund anzustellen, sondern lächerlich.

          Reden nach der Wahl : Merkel kleinlaut, Gauland obenauf

          Erst 2016, als die Wahl in Baden-Württemberg gut ausging für die FDP und sie in Rheinland-Pfalz sogar wieder beim Regieren mitmachte, vor allem aber nach dem Eintreten in Koalitionen in Düsseldorf und Kiel in diesem Jahr und Umfragen im Bund, die immer stabiler über der Fünfprozenthürde lagen, tauchte in den Interviews führender FDP-Politiker die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung in Berlin wieder auf. Vorsichtig allerdings und immer mit vielen Einschränkungen versehen, vor allem der Selbstverständlichkeit, dass man in einer Regierung eigene Ziele müsste durchsetzen können.

          Lindner erwies sich über all die Zeit und bis zur Wahl als Meister der Nicht-Festlegung. Keine Koalitionsaussage, weder positiv noch negativ, keine inhaltliche Hürde, die er nicht hätte überspringen können, ohne sofort als wortbrüchig dazustehen. Als die Umfragen in den letzten Wochen vor der Wahl kurzzeitig das Bild entstehen ließen, dass sogar eine schwarz-gelbe Regierung nicht gänzlich ausgeschlossen wäre, dass vor allem aber ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen das Gegenmodell zur ewigen großen Koalition werden könnte, äußerten sich führende FDP-Leute zunehmend deutlich zum Thema Regierungsbeteiligung. Eine realistische Machtperspektive kann schließlich dazu taugen, einen schwankenden Wähler anzulocken.

          Lindners Botschaft ist eindeutig

          In den letzten Tagen vor der Wahl war eine Doppelstrategie nicht mehr zu übersehen. Prominente Freie Demokraten beschimpften – einerseits – das Berliner Führungspersonal der Grünen und bezeichnen eine sogenannte Jamaika-Koalition mit diesen und der Union als wenig wahrscheinlich. Zehn Tage vor der Wahl ätzte der stellvertretende Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki, der die Backen immer etwas mehr aufbläst als Lindner, über die Spitzenkandidaten der Grünen: „Bei Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt geht mir diese permanente moralische Impertinenz auf die Nerven.“ Göring-Eckardt bezeichnet er als „Mutter Teresa der deutschen Politik“. Andererseits machte Kubicki, der am Zustandekommen der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein erheblichen Anteil hatte, eindeutige Hinweise, unter welchen Bedingungen ein solches Bündnis im Bund entstehen könnte: „Wenn die Grünen den schleswig-holsteinischen Umweltminister Robert Habeck nach Berlin holen, wird Jamaika wahrscheinlicher.“

          Immer deutlicher wurden die Aussagen zugunsten einer Regierungsbeteiligung, je näher die Wahl rückte. Am Sonntag vor einer Woche, sieben Tage vor der Wahl, beschloss die FDP ohne jeden Widerstand einen Zehn-Punkte-Katalog mit sogenannten Trendwenden, die es geben müsse, damit sie zum Regieren bereit sei. Bedingungen sind das nicht. Dort heißt es: „Wir sind bereit und in der Lage, in eine Regierung einzutreten. Wie so oft in der Geschichte unserer Republik.“ Ein eindeutiger Hinweis auf die vielen Jahrzehnte, in denen die FDP mit am Kabinettstisch sitzt, bevor ihr der Schlüssel zum Reichstag weggenommen wurde.

          Auch Abgeordnete mit Bundestagserfahrung dabei

          Doch es ging noch deutlicher. Am Donnerstag vor der Bundestagswahl erschien in der Zeitung „Die Welt“ ein ganzseitiger Artikel über Lindner, in dem dieser mit den Worten zitiert wurde: „Man muss in die Regierung. Die FDP will enthusiastisch gerne in die Regierung.“ Der anschließende Satz, dass das nur gehe, wenn man „Gutes umsetzen“ könne, war Formsache. Die Botschaft Lindners war eindeutig.

          Doch selbst dann, wenn die FDP nicht Teil einer Koalition werden sollte, wird denjenigen, die durchgehalten haben über die vier Jahre außerparlamentarischer Opposition, nur eine winzige Verschnaufpause vergönnt sein. Auch in der Opposition stünde eine anstrengende Zeit bevor. Sechs statt bislang vier Parteien sind im obersten Parlament unter der Reichstagskuppel vertreten, zählt man CDU und CSU getrennt, dann sind es sogar sieben. Als Opposition müsste die FDP eine schwierige Gratwanderung bewältigen: Sie müsste selbstbewusst auftreten, um vor allem neben der AfD, die viel Aufmerksamkeit bekommen wird, nicht in Vergessenheit zu geraten. Gleichzeitig dürfte sie nicht schrill und auf ständiger Suche nach Krawall sein. Das hatte zu ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag im Herbst 2013 erheblich beigetragen.

          Trotz ihres guten Ergebnisses wird die neue Fraktion kleiner sein als die der Jahre 2009 bis 2013 mit ihren 93 Mitgliedern. Um die 70 werden es werden. Viele politische Neulinge werden dabei sein. Doch es sind auch genügend bekannte, zum Teil mit Bundestagserfahrung ausgestattete FDP-Politiker dabei. Neben Lindner etwa der Parteigeschäftsführer und enge Vertraute des Vorsitzenden, Marco Buschmann, der frühere Vorsitzende des Haushaltsausschusses Otto Fricke, der Vizepräsident des Europaparlaments Alexander Graf Lambsdorff, Generalsekretärin Nicola Beer, der baden-württembergische Spitzenkandidat Michael Theurer und die beiden FDP-Veteranen Wolfgang Kubicki und Hermann-Otto Solms. Lindner gibt sich am Sonntagabend zwar zuversichtlich. Die FDP habe sich von aller Ängstlichkeit befreit und stelle vielmehr den „German Mut“ voran. Doch sei der Erneuerungsprozess noch nicht abgeschlossen.

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