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Bundestagswahl : Jeder strauchelt für sich allein

  • -Aktualisiert am

Kanzlerin Merkel vor ihrem Wahl-Bus am Tag nach der Entscheidung in Bayern Bild: REUTERS

Die FDP macht sich keine Illusionen: Es wird eng. Also schrumpft sie sich selbst zur Funktionspartei – und wirbt verzweifelt um Zweitstimmen. Die Union aber zeigt sich davon unbeeindruckt.

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          Das Lächeln passt nicht ganz zum Text, aber in der FDP passt an diesem Montag manches nicht mehr zusammen. Das neue Plakat, das Rainer Brüderle am Montag in Berlin präsentierte, zeigt ihn, den Spitzenmann der FDP, in heiter-entspannter Haltung, daneben aber prangt nur der dramatische Aufruf: „Jetzt geht‘s ums Ganze“. Die FDP reagierte mit einer drastisch ausgeweiteten Zweitstimmen-Kampagne auf das bayerische Wahlergebnis. Auch am Tag nach der Bayern-Wahl war allenthalben von einem „Weckruf“ die Rede, der die Partei erreicht habe. Diese Wortwahl beinhaltete das Eingeständnis, dass offenbar zu lange an einen Wahlerfolg, sozusagen im Schlaf verdient, geglaubt wurde. Brüderle versicherte hingegen: „Wir hatten nie die Einstellung, die Sache ist schon gelaufen.“

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Dutzendfach hatten allerdings führende FDP-Politiker während der vergangenen Monate bei Interviews daran erinnert, dass bei den letzten Landtagswahlen das tatsächliche FDP-Ergebnis stets besser gewesen sei, als die vorhergehenden Umfragen. Vier Tage vor der Landtagswahl hatte der stellvertretende Parteivorsitzende Holger Zastrow ebenfalls ein gutes Bayern-Ergebnis vorausgesagt und behauptet: „Als aufrechter Liberaler weiß man ja, dass Umfragen und Demoskopie nie so richtig zusammenpassen. Wir legen auf den letzten Metern eben erst richtig zu, und meistens geht’s am Ende doch viel, viel besser aus als vorausgesagt.“ Nach dem Wahlsonntag machen sich bei der FDP Zweifel breit, ob das immer so zutreffen müsse.

          „Jetzt geht’s ums Ganze“ für die Liberalen

          Nach einer Sitzung von Vorstand und Präsidium der Liberalen erklärten der Parteivorsitzende Philipp Rösler und Brüderle, jetzt gehe es „ums Ganze“. Man werde „selbstbewusst, wissend um die Ergebnisse vom Sonntag“ (Brüderle) in die letzte Woche vor der Wahl gehen. Mit ihren Themen Steuergerechtigkeit, Bürgerrechte, Europa, Bildung und einer erfolgreichen Regierungsbilanz könnte die FDP für sich werben.

          Im Präsidium, so wurde von Rösler versichert, habe es eine „große Geschlossenheit“ gegeben. Die FDP-Führung setzt in ihrer rasant wachsenden Abstiegsangst darauf, der Union Zweitstimmen regelrecht abzuhandeln. Rösler sagte, die Wahlkreiskandidaten würden von der Partei mit Angeboten vertraut gemacht, wie sie in Bonn, Heidelberg oder Münster bereits FDP-Kandidaten an CDU-Kandidaten unterbreitet hätten. Dort, beispielsweise in den Wahlkreisen von Guido Westerwelle oder Daniel Bahr, wurde CDU-Kandidaten offeriert, man werde im Tausch gegen eine Zweitstimmenwerbung für die FDP dort auf Erststimmenwerbung bewusst verzichten. Dies sei überall interessant, wo starke FDP-Kandidaten in einem knappen Rennen einen Erfolg eines CDU-Kandidaten gegen einen SPD-Mitbewerber gefährden würden.

          Brüderle sagte zudem: „Wer Merkel haben will, wählt FDP.“ Mit diesen Worten verabschiedete sich der FDP-Politiker dem Anschein nach vom Kurs der Eigenständigkeit, der jahrelang das Selbstbild der Westerwelle-FDP hatte prägen sollen. Das pure Funktionsargument wurde am Montag sowohl von Brüderle, als auch von Rösler abermals in Spiel gebracht. Rösler behauptete, im Falle eines Nichterfolges für Schwarz-Gelb werde Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende der mächtigste Mann in Deutschland sein und das müsse man unbedingt verhindern.

          In Hintergrundgesprächen mit FDP-Politikern, die nicht namentlich genannt werden wollten, wurde dies als „Selbstaufgabe“ kritisiert und bereits angekündigt, nach dem kommenden Sonntag gebe es „viel, sehr viel“ zu bereden. Der Vorsitzende der Jungliberalen, Lasse Becker, gab eine Äußerung zum Zitieren frei, die lautete: „Es erschreckt mich schon, dass wir keinen sonderlich inhaltlichen Wahlkampf fahren.“ In der FDP sei man in den letzten Monaten „schon zufrieden, dass man sich nicht mehr gestritten hat“ gewesen.

          FDP-Präsidiumssitzung: Döring, Brüderle, Zeil, Rösler, Leutheusser-Schnarrenberger, Lindner

          Bei dem Auftritt der FDP-Spitze im Thomas-Dehler-Haus fehlten die bayerischen Wahlverlierer, Spitzenkandidat Martin Zeil und die bayerische FDP-Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Rösler erläuterte, man bewundere die bayerische FDP dafür, dass sie nun umgehend wieder in den Wahlkampf ziehe, diesmal für den Bundestag. Er sei, sagte Rösler „allen unheimlich dankbar für ihren Einsatz“.

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