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FDP und Grüne : Schlägt jetzt die Stunde der „Pasta-Connection“?

Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner am Sonntagabend in Berlin Bild: Jens Gyarmaty

Die FDP feiert bei der Bundestagswahl einen Erfolg – doch sie steht vor einem Dilemma: Will sie wirklich mit den Grünen regieren, ihrem Lieblingsgegner? Christian Lindner und Robert Habeck machen schon Andeutungen.

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          Die FDP will am Wahlabend noch nicht an Montag denken. Der Parteivorsitzende Christian Lindner feiert einen Erfolg: Noch nie zuvor habe die FDP an zwei aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen ein zweistelliges Ergebnis erreicht, ruft Lindner den Mitgliedern in der Parteizentrale zu, nachdem die Hochrechnungen der Partei mehr als elf Prozent der Stimmen zumessen – vor vier Jahren, bei ihrer Rückkehr in den Bundestag, waren es 10,7 Prozent gewesen. Am größten ist der Jubel aber im Hans-Dietrich-Genscher-Haus, wenn die Grafiken auf den Fernsehschirmen ausweisen, dass es im nächsten Bundestag keine rot-grün-rote Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei geben wird. Denn darin steckt die Botschaft, dass auf jeden Fall die FDP gebraucht werden wird zu einer Regierungsbildung, falls nicht wieder eine große Koalition regieren soll.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Wie nahe aber die FDP dem Ziel kommen wird, an der nächsten Bundesregierung beteiligt zu sein, darüber geben die Zahlen am Sonntagabend keine verlässliche Auskunft. Die Freien Demokraten stehen vor einem Dilemma. Es geht um die Frage, wie in einem Dreierbündnis die Zusammenarbeit mit den Grünen funktionieren kann – ganz gleich, ob eine solche Koalition von Kanzler Armin Laschet (CDU) oder Kanzler Olaf Scholz (SPD) geführt würde. Die Grünen waren viele Jahre lang der Lieblingsgegner der Freien Demokraten, schon lang bevor sie ihrem Konkurrenten das Etikett einer „Verbotspartei“ anzukleben suchten.

          Ruf nach mehr Fairness

          Das hing in der langen historischen Rückschau vor allem damit zusammen, dass die Grünen die FDP vom angestammten dritten Platz im deutschen Parteiensystem verdrängten. Im mittleren politischen Gedächtnis der FDP hatte es damit zu tun, dass die Grünen sich zunehmend auch Themen bemächtigten, die einst als Domäne der Freien Demokraten gegolten hatten. Dazu zählten vor allem Rechtsstaats- und Menschenrechtsfragen. Selbst in der Umweltpolitik reklamiert die FDP bis heute gelegentlich ein Urheberrecht für sich; der Vorsitzende Lindner erinnerte in seinen Wahlkampfreden gern daran, dass der erste Umweltminister eigentlich Genscher gewesen sei, der 1969 im Bundesinnenministerium erstmals eine Umweltabteilung einrichtete.

          Am Wahlabend schlägt der FDP-Vorsitzende gleich andere Töne an: Auch „Bündnis 90/Grüne“ hätten ja bei dieser Wahl Stimmen gewonnen, auch sie hätten ja, wie die FDP, „einen eigenständigen Wahlkampf geführt“. Das billigt dem bisherigen politischen Konkurrenten und mutmaßlichen künftigen Partner zumindest eine Ebenbürtigkeit zu. Die FDP sei ja mit ihrer Eigenständigkeit und ihren eigenen „Werten und Projekten“ gewählt worden, stellt Lindner fest – und lässt damit anklingen, es müssten auch den Grünen ihre politischen Ziele zugebilligt werden.

          In den Fernseh-Interviews lässt Lindner kurze Zeit später anklingen, dass ihm ein Bündnis mit Union und Grünen weiterhin lieber wäre, als eines mit der SPD und den Grünen. In jedem Fall, beteuert der FDP-Vorsitzende, werde seine Partei mit den Grünen fairer umgehen, als es vor vier Jahren bei den Sondierungen zu Jamaika umgekehrt geschehen sei. Nach diesen gescheiterten Verhandlungen im Herbst 2017 machte die FDP zwar vor allem die Unionsparteien für Kränkungen und Missachtungen verantwortlich, die ihr gegenüber in den Gesprächsrunden geäußert worden seien, aber auch den Grünen galt ein Teil des Grolls. Nach dem abrupten Abbruch der Sondierungen durch Lindner herrschte demgemäß zunächst weitgehend Sprachlosigkeit zwischen FDP und Grünen – von einigen gemeinsamen Oppositionsinitiativen abgesehen, an denen sich meist jedoch außerdem die Linkspartei beteiligte. Da ging es eher um parlamentarische Rechte oder gemeinsame Interessen der Opposition als um übereinstimmende politische Positionen.

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