https://www.faz.net/-gpf-7govp

Bundestagswahl 2013 : SPD-Politiker: Große Koalition nicht ausschließen

  • Aktualisiert am

SPD feiert 150-jähriges Bestehen mit Deutschlandfest Bild: afp

Auch die SPD will vor der Bundestagswahl eine große Koalition mit der Union nicht ausschließen. „Strategische Optionen einzuschränken, ist immer schlecht“, sagte der hessische SPD-Generalsekretär Roth der Sonntagszeitung.

          In der SPD mehren sich Warnungen davor, eine große Koalition nach der Bundestagswahl auszuschließen. Dahinter steckt die Sorge, dem Wähler keine zweite Machtoption anbieten zu können, sollte es für die angestrebte rot-grüne Koalition nicht reichen.

          Der hessische SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Michael Roth sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.): „Wir können unseren Wählern nicht sagen, wenn Rot-Grün nicht klappt, gehen wir auf jeden Fall in die Opposition. Strategische Optionen einzuschränken, ist immer schlecht für eine Partei.“ Wenn eine Partei alle möglichen Koalitionen ausschließe, so sei das „ein Zeichen von Schwäche“. Zwar könne man als Sozialdemokrat nach dem enttäuschenden Wahlergebnis von 2009 keine große Koalition anstreben. Dennoch brauche die SPD Machtoptionen. Er rate seiner Partei daher „dringend von Auschließeritis ab“.

          „Keine Koalition ausschließen“

          „Im Spektrum der demokratischen Parteien darf man keine Koalition ausschließen“, sagte der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels der F.A.S. „Allerdings ist die große Koalition die letzte aller Möglichkeiten, die wir anstreben würden“, so Bartels. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries, die in der großen Koalition von 2005 bis 2009 Justizministerin war und zum Wahlkampfteam von Peer Steinbrück gehört, brachte es auf den knappen Nenner: „Wir kämpfen für Rot-Grün, alles andere wird man nach dem 22. September sehen müssen.“

          Auch der Vorschlag des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, schon zwei Tage nach der Wahl einen Parteikonvent abzuhalten, wird in der SPD mit einer großen Koalition in Verbindung gebracht. Roth begrüßte Gabriels Vorstoß. „Die Idee, gleich nach der Wahl einen Konvent abzuhalten und die Mitglieder gegebenenfalls auch über Koalitionsoptionen jenseits von Rot-Grün entscheiden zu lassen, ist richtig. Es ist eine Reaktion auf die Kür des Kanzlerkandidaten, die von vielen als überhastet kritisiert wurde“, sagte Roth der F.A.S.

          Topmeldungen

          Analyse der Europawahl : Grüne Großstädte – blauer Osten

          Die Grünen punkten bei der Europawahl in den Städten und in der Fläche, die AfD ist stärkste Kraft in Teilen Ostdeutschlands. Doch auch andere Entwicklungen sind bemerkenswert: Gab es einen Rezo-Effekt für die CDU? Und woher kommen die Stimmen für „Die Partei“?
          Innenminister und Lega-Chef Salvini bei einer Pressekonferenz nach der Europawahl

          Lega siegt in Italien : Und wieder küsst er das Kruzifix

          Matteo Salvinis Lega erzielt bei der Europawahl das beste Ergebnis ihrer Geschichte – und kann damit wohl auch ihren Koalitionspartner Fünf Sterne unter Druck setzen. Der Parteichef zelebriert den Erfolg am Montag mit einer umstrittenen Geste.

          TV-Kritik: Anne Will : Lieber Klimakrise als Flüchtlingskrise lautet das Motto

          Union und SPD fehlte bei der Europawahl die Kraft zur harten Auseinandersetzung. Bei Anne Will machen Armin Laschet und Sigmar Gabriel die Hilflosigkeit ihrer Parteien sichtbar. Insgesamt ähnelt Deutschland in einem Punkt dem restlichen EU-Europa.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.