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Bundestags-Vizepräsidentin : Grüne nominieren Roth

  • Aktualisiert am

Claudia Roth Bild: dpa

Die Grünen-Fraktion hat Claudia Roth für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Renate Künast zog ihre Kandidatur zurück. Fraktionschef Hofreiter kündigt vor der zweiten Runde eine „ernsthafte und sachliche“ Sondierung mit der Union an.

          Die Grünen im Bundestag haben Claudia Roth zur Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Sie erhielt am Dienstag in einer Fraktionssitzung 54 von 63 Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Ihr Amt als Bundesvorsitzende der Partei gibt sie auf.

          Zuvor hatte die ehemalige Grünen-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen, Renate Künast, ihre Kandidatur zurückgezogen. Damit ersparte sie ihrer Fraktion eine weitere Kampfabstimmung.

          Der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter bezeichnete Roth als „moralisch integre Figur, die sich für Flüchtlinge und Menschen, die am Rande der Gesellschaft stehen, einsetzt“.

          Renate Künast zieht ihre Kandidatur zurück: „Die Welt wartet nicht auf diese Abstimmung“

          Laut Teilnehmern der Fraktionssitzung erklärte Künast zur Begründung ihres Verzichts: „Die Welt wartet nicht auf diese Abstimmung.“ Sie wolle den Verbraucherschutz weiterentwickeln. Ob sie dafür etwa den Posten als Fachsprecherin der Fraktion anstrebe, ließ sie offen: „Das wäre jetzt zu viel geredet.“

          In der vergangenen Legislaturperiode war Katrin Göring-Eckardt Vizepräsidentin der Deutschen Bundestags. Die Spitzenkandidatin der Grünen im Wahlkampf führt nun die Fraktion als Vorsitzende gemeinsam mit Hofreiter.

          Die Union hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) abermals für dieses Amt nominiert, bei der SPD steht die Nominierung für das Bundestagspräsidium noch aus.

          Stellen sich auf eine lange Nacht mit der Union ein: Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt

          Grüne wollen „ernsthaft und sachlich“ mit Union sprechen

          Hofreiter kündigte nach der Fraktionssitzung an, die Grünen wollten in ihrer zweiten Sondierungsrunde mit der Union an diesem Dienstag (ab 17 Uhr) „ernsthaft und sachlich“ über alle wichtigen Punkte sprechen. Union und SPD hätten am Montag „intensiv“ gesprochen, auch die Grünen hätten mit CDU und CSU vieles zu besprechen.

          Hofreiter erwartet, dass die Gespräche mit den Vertretern der Union bis nach Mitternacht dauern können. Danach wollten die Grünen „zügig“ entscheiden, ob sie weitere Gespräche mit der Union zur Bildung einer Koalition für sinnvoll hielten oder nicht. Dies könne zur Not „auch in den frühen Morgenstunden“ entschieden werden, fügte er hinzu. Eine weitere Sondierungsrunde werde es nicht geben.

          Über die konkrete Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union müsste die Bundesdelegierten-Konferenz der Grünen am Wochenende entscheiden.

          Schwarz-grüne Annäherung in Hessen

          Unterdessen sind sich CDU und Grüne in Hessen bei Sondierungen zu einer möglichen Regierungsbildung näher gekommen. Ein gut dreieinhalb Stunden langes Gespräch am Dienstag sei atmosphärisch und inhaltlich sehr gut verlaufen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Anschluss.

          Man habe einen „Boden der Gemeinsamkeit“ gefunden, deshalb halte er eine stabile, auf eine volle Legislaturperiode ausgerichtete schwarz-grüne Koalition grundsätzlich für möglich.

          Auf dem „Boden der Gemeinsamkeit“: Der Grüne Tarek Al-Wazir und Ministerpräsident Bouffier in Wiesbaden

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