https://www.faz.net/-gpf-aedl6

F.A.Z. Machtfrage : Wird es im nächsten Bundestag heiß hergehen?

Hier wird es bald anders aussehen: Der Bundestag am 4. März 2021 Bild: Jens Gyarmaty

Nicht nur Merkel hört auf. Der Bundestag wird sich nach der Wahl erheblich verändern. Einige politische Schwergewichte gehen. Einige Rebellen kommen.

          3 Min.

          Darauf können wir uns schon freuen: Hitzige Rededuelle, packende Rhetorikgefechte. Man stelle sich zum Beispiel diese Konstellation vor: Der CDU-Mann Hans-Georg Maaßen, 58 Jahre und Bundestagsneuling, hält eine Rede auf die dann der SDP-Politiker Kevin Kühnert, 32 und ebenso Parlamentsfrischling, energisch antwortet.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten.

          Nun muss man nicht Freund oder Freundin des einen oder anderen sein – wenn die Standards von Demokratie und Umgangsformen gewahrt bleiben, tut es dem wichtigsten deutschen Parlament gut, wenn in ihm hitzig debattiert wird. Freilich dürfen der Widerspruch und das Krakeelen nicht Selbstzweck sein, wie man es regelmäßig bei der AfD-Fraktion beobachten kann.

          F.A.Z. Machtfrage – Der Newsletter zur Bundestagswahl

          jeden Dienstag

          ANMELDEN

          Mit der Bundestagswahl im September endet nicht nur die offizielle Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Neben ihr werden einige andere prominente und/oder langgediente Abgeordnete den Bundestag verlassen. Es rücken, so lassen es die Umfragen derzeit vermuten, bekannte Politiker (Kühnert, Maaßen) und Vertreter lautstarker Gruppen (Fridays for Future) nach. Ein politischer Klimawandel?

          Aber klar! Das ist die naheliegende Antwort. Wenn doch Kühnert, der mit seinen Juso-Truppen 2018 die SPD fast in die Opposition getrieben hätte, nun eine noch viel größere Bühne bekommt, nämlich den Reichstag. Aber so eindeutig ist die Sache bei Kühnert nicht. Es stimmt zwar, dass Kühnert ein wilder Typ war, der rhetorisch versiert und taktisch geschickt die SPD in schwere Stürme führte (wenn auch nicht in die Opposition), und dann mit Unterstützung „seiner“ Jusos das Unbekannten-Paar Saskia Esken und Norbert Walther-Borjans an die Parteispitze hievte.

          Putzt jetzt Klinken: Kevin Kühnert beim Haustürwahlkampf
          Putzt jetzt Klinken: Kevin Kühnert beim Haustürwahlkampf : Bild: Jens Gyarmaty

          Aber was macht Kühnert eigentlich dieser Tage? Es ist ziemlich still um ihn geworden. Das liegt daran, dass er im beschaulichen Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Haustür zu Haustür geht und Bürgern einen Flyer mit seinem Gesicht in die Hand drückt. Kühnert hat einen guten Listenplatz in Berlin, er wird es sicher in den Bundestag schaffen. Trotzdem hängt er sich rein. Alles andere wäre dämlich. Und das ist der ruhigere Kühnert ja geblieben: clever und planvoll.

          Im Parlament wird Kühnert dann seine Rolle erst finden müssen. Es gilt der ungeschriebene Grundsatz: Du kannst da draußen noch so bekannt sein. Als Parlamentsneuling stellst du dich erst einmal ganz hinten an. Gleichwohl wird die SPD-Fraktion, wenn sie klug ist, ihrem Neuling Redezeit im Parlament zubilligen. Sie können Kühnert ins Schaufenster stellen. So viele haben sie von der Sorte nicht.

          Will in den Bundestag: Hans-Georg Maaßen am 30. April
          Will in den Bundestag: Hans-Georg Maaßen am 30. April : Bild: AFP

          Die SPD-Fraktion muss fest damit rechnen zu schrumpfen. 20,5 Prozent, die die Partei vor vier Jahren holte, scheinen heute schon fast unerreichbar. Dadurch werden sich auch die Kräfteverhältnisse ändern. Einige als vergleichsweise konservativ geltende Abgeordnete haben sich schon aus dem Bundestag verabschiedet. Einige andere prominente Politiker haben ihren Abschied ebenfalls verkündet: etwa Martin Schulz (der als Kanzlerkandidat die 20,5 Prozent holte) und Christine Lambrecht, die Bundesjustizministerin und geschäftsführende Bundesfamilienministerin.

          Auch bei der Union tut sich einiges, jenseits von Maaßen. Der frühere Fraktionsvorsitzende Volker Kauder scheidet aus, ebenso die (früheren) Minister Thomas de Maizière und Gerd Müller, genauso der einflussreiche Haushaltsfachmann Eckhardt Rehberg. Vom Wiedereinzug von Friedrich Merz versprechen sich gerade konservative Parteimitglieder und vielleicht auch Wähler eine Akzentverschiebung nach den liberalen Merkel-Jahren.

          Auch die Karriere von Ministern endet irgendwann. Auch die von Kanzlerinnen.
          Auch die Karriere von Ministern endet irgendwann. Auch die von Kanzlerinnen. : Bild: Jens Gyarmaty

          Nicht nur im Sauerland, wo Merz herkommt, haben sich konservativere Kandidaten gegen die bisherigen Amtsinhaber durchgesetzt, als es um die Kandidatenaufstellung ging. Etwa in Frankfurt, wo der langjährige Abgeordnete Matthias Zimmer über Zusammenwirken dunkler, arg konservativer Kräfte schimpfte. Ähnliches passierte auch in anderen Wahlkreisen. Ein Trend lässt sich daraus aber nicht ablesen – noch weniger ein Backlash nach 16 Jahren Merkel.

          In der Fraktion der Linkspartei wird es wohl eine Kräfteverschiebung geben, was interessant ist mit Blick auf ein linkes Bündnis nach der Wahl. Die Zahl der aus Ostdeutschland stammenden Abgeordneten geht aller Voraussicht nach zurück. Diese sind traditionell realpolitischer und weniger ideologiegetrieben. Etwa wird der Reformer Stefan Liebich nicht wieder in den Bundestag einziehen. Liebich hielt in seiner Funktion als außenpolitischer Sprecher schon mal eine Gegenrede, wenn die Russlandliebe in seiner Fraktion überhandnahm. Diese Stimme fehlt in Zukunft.

          Protest von der Straße ins Parlament tragen: Fridays-for-Future-Demonstration am 23. Juli in München
          Protest von der Straße ins Parlament tragen: Fridays-for-Future-Demonstration am 23. Juli in München : Bild: dpa

          Und die Grünen? Ihre Fraktion wird wachsen. Vielleicht auch um ein paar komplizierte Köpfe. Vielleicht um Jakob Blasel, gerade 20 Jahre alt. Blasel hat die großen Klimastreiks in Deutschland mitorganisiert, er marschierte neben Greta Thunberg bei den Fridays-for-Future-Protesten. Nun steht er auf Platz acht der Grünen-Landesliste in Schleswig-Holstein. Der Einzug in den Bundestag kann also klappen, auch wenn das nicht sicher ist. Einfluss auf die Politik, und zwar aller Fraktionen, werden die Klimaaktivisten aber so oder so haben.

          Weitere Themen

          Zu Besuch in Merkels Wahlkreis Video-Seite öffnen

          Ende einer Ära : Zu Besuch in Merkels Wahlkreis

          Nach mehr als 30 Jahren tritt die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mehr als CDU-Direktkandidatin für den Bundestag in ihrem Wahlkreis an der Ostsee an. Ihr Nachfolger Georg Günther tritt in große Fußstapfen - und er versucht sich abzugrenzen von Merkel.

          Topmeldungen

          Josephin Kampmann, Gesundheits- und Krankenpflegerin, steht in einem Zimmer der Corona-Intensivstation des Universitätsklinikums Essen und bereitet eine Infusion vor.

          Corona-Pandemie : Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 60,6

          Das Robert Koch-Institut hat seit dem Vortag 7211 Corona-Neuinfektionen registriert. Tendenziell gehen die Infektionszahlen seit rund zwei Wochen zurück. In den USA müssen Staatsbedienstete nun bis Dezember geimpft sein.
          Bryson DeChambeau vom Team USA am 15. Loch des 43. Ryder Cup.

          43. Ryder Cup : US-Golfstars gegen Europa klar in Führung

          Die Titelverteidiger aus Europa geraten beim Ryder Cup in den USA schon am ersten Tag klar in Rückstand. Bei den US-Golfstars beeindruckt Kraftprotz Bryson DeChambeau mit seinen gewaltigen Abschlägen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.