Bundeskanzlerin bei „Brigitte“ : Merkel offen für „Ehe für alle“
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Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch bei „Brigitte“ in Berlin Bild: EPA
Bei einer Veranstaltung in Berlin rückt die Bundeskanzlerin von ihrem strikten Nein zu gleichgeschlechtlichen Ehen ab. Auch auf die Verbal-Attacken von Herausforderer Schulz hat sie eine Antwort.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist von dem klaren Nein ihrer CDU zur Ehe für alle abgerückt. In einer Veranstaltung mit der Zeitschrift „Brigitte“ sagte die CDU-Vorsitzende am Montagabend in Berlin, sie wünsche sich eine Diskussion, die „eher in Richtung einer Gewissensentscheidung geht“. Bei einer Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang gilt eine Mehrheit für die Ehe für alle als sicher.
Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet, dass Merkel am Montag vor dem CDU-Vorstand über eine mögliche Abstimmung über gleichgeschlechtliche Ehen gesprochen habe. Demnach sollten nach der Bundestagswahl aus der Mitte des Bundestags „Gruppenanträge“ gestellt werden. Die Abstimmung im Parlament wäre dann freigegeben und somit nicht der sogenannten Fraktionsdisziplin unterworfen. Nach Teilnehmerangaben sagte Merkel, „wir machen es uns bei dem Thema schwerer als andere Parteien“.
Hinsichtlich der Verbal-Attacke von SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz von Samstagabend antwortete die Bundeskanzlerin gelassen: „Eigentlich habe ich Martin Schulz immer anders erlebt“, sagte Merkelin Berlin. Sie fügte aber hinzu: „Schwamm drüber.“ Schulz hatte Merkel einen Tag vor dem SPD-Parteitag in Dortmund „Arroganz der Macht“ vorgeworfen und die CDU eine „inhaltsleere Partei“ genannt. Auch in seiner Parteitagsrede holte er gegen Merkel aus.
Führende Unionspolitiker reagierten am Montag empört auf den Vorwurf von Schulz, Merkel verweigere sich inhaltlichen Festlegungen und gefährde damit die Demokratie. CSU-Chef Horst Seehofer kritisierte, Schulz habe mit seiner Kritik an Merkel wohl schon jetzt „die Nerven verloren“. CDU-Vize Armin Laschet sagte, der SPD-Chef solle seine „billige Attacke“ zurücknehmen. Die Kanzlerin sei ganz sicher keine Gefahr für die Demokratie, sagte auch CDU-Vize Thomas Strobl. CDU-Bundesvize Julia Klöckner mahnte: „Diese Wortwahl haben wir bei Terroristen genutzt bisher.“
