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Die Kanzlerin im Gespräch : Wir brauchen Mut

Natürlich habe ich in einigen Dingen Routine gewonnen. Wenn Sie das allererste Mal als Abgeordnete oder Ministerin im Deutschen Bundestag sprechen, ist das natürlich anders als beim hundertsten Mal. Aber man sollte jede neue Aufgabe, die sich stellt, mit der gleichen Sorgfalt und Tiefe wie die erste Aufgabe wahrnehmen, sonst werden Sie sehr schnell oberflächlich. Sie werden dann auch den Menschen nicht mehr gerecht. Sicher habe auch ich in meinem politischen Alltag schon zu oft Menschen eine zu kurze Antwort gegeben, woraufhin die sich vor den Kopf gestoßen gefühlt haben werden. Aber ich hüte mich grundsätzlich davor, in eine „Alles schon mal dagewesen“-Haltung zu verfallen. Das wäre der Anfang davon, der Aufgabe nicht mehr gewachsen zu sein.

Aber wie geht das: Ist nach zwölf Jahren als Bundeskanzlerin nicht alles schon mal dagewesen? Verfällt man da nicht automatisch in Raster und Muster?

Um das zu verhindern, muss ich sehr oft zu Anfragen und Terminen nein sagen. Und das möglichst frühzeitig, nicht erst am Morgen, wenn mir auffällt, dass der Kalender zu voll ist. Sonst löse ich eine große Enttäuschung aus. Das habe ich als Bundeskanzlerin gelernt: Wenn ich jemandem zunächst zusage, mit ihm Zeit zu verbringen, dann ist eine Absage für die allermeisten eine herbe Enttäuschung. Solche Enttäuschungen möchte ich nicht hervorrufen. Also sage ich im Zweifelsfalle lieber frühzeitig nein, als zu lange damit zu warten. Und das mache ich auch deshalb so, weil ein Terminkalender, der mich nicht überfordert, mir hilft, die Dinge immer wieder neu zu sehen.

Worauf sind Sie, wenn Sie sich Europa in den nächsten zehn Jahren vorstellen, neugierig?

Da fällt mir eine Menge ein. Zum Beispiel den digitalen Binnenmarkt zu schaffen ...

... da geht’s um Rechtsangleichung in Europa...

... ja, beim Datenschutz, beim Urheberrecht. Wir müssen die Standards angleichen, damit an den nationalen Grenzen nicht jedes Mal ein Funkloch entsteht. Das wird bei Echtzeitübertragung ganz wichtig sein. Wir müssen die Straßenverkehrsordnungen so angleichen, dass autonomes Fahren überall möglich ist. Wichtig sind auch die telemedizinischen Daten. Kurzum: Binnenmarkt bedeutet, auch im Digitalen Barrieren abzubauen, Unterschiede zu glätten und einen Raum der gemeinsamen Wertschöpfung zu schaffen. Dazu gehören dann auch Steuerfragen. Wir dürfen kein dramatisches Steuerdumping in Europa bekommen. Die Steuersätze in manchen Mitgliedstaaten können nicht beliebig weit sinken.

Digitaler Binnenmarkt ist nur ein Thema. Wie steht es mit der Sicherheitspolitik?

Wir haben die strukturierte Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik jetzt sehr schnell vorangebracht. Es ist ja interessant, welche weiteren Möglichkeiten einer intensiveren Zusammenarbeit der EU-Vertrag noch hergibt, die wir noch gar nicht umgesetzt haben. Nun haben wir also in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch eine Art Hauptquartier, ein strategisches Zentrum, in dem wir den vernetzten Ansatz unserer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verwirklichen, also militärische Einsätze ebenso wie Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit. Das ist von unschätzbarem Wert.

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