https://www.faz.net/-gpf-aegvp

Frankenberger fragt : Hinterlässt Merkel ein Land im Niedergang, Professor Korte?

An Tag X wird sie gehen und dann macht es ein Anderer: Merkel im April 2020 Bild: dpa

Angela Merkel tritt nach 16 Jahren ab – eine politische und kulturelle Zäsur. Wie hat sie das Land geprägt? Und werden die Deutschen die Kanzlerin vermissen? Wir haben den Politikprofessor Karl-Rudolf Korte gefragt.

          7 Min.

          Wenn Angela Merkel in ein paar Monaten ihren Schreibtisch räumt, wird sie 16 Jahre lang Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. In der politischen Disziplin „Amtszeit“ zieht sie damit mit ihrem christlich-demokratischen Vorvorgänger gleich: Helmut Kohl war ebenfalls 16 Jahre im Amt; genau 16 Jahre und 16 Tage. Anders als der „Kanzler der Einheit“, der ausschließlich Koalitionsregierungen mit der FDP führte, stand Merkel drei Mal einer großen Koalition vor, also einem Regierungsbündnis mit der SPD. Zwangsläufig hatte dieses Arrangement Einfluss auf die Inhalte ihrer Politik. 

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Wer, sagen wir, im Frühjahr 1990 vorhergesagt hätte, dass Merkel, die damals stellvertretende Sprecherin Lothar de Maizières in Ostberlin war, einmal Kanzlerin sein würde; dass sie dieses Amt 16 Jahre innehaben würde; und dass sie sogar einmal zur Alternativanführerin des Westens ausgerufen werden würde, dem wäre mit mitleidigem Unverständnis und Zweifeln an seinem politischen Verstand begegnet worden. Aber so ist es gekommen, weil sie beherzt zugriff, als sich die Gelegenheit bot. Merkel zog an vielen politischen Konkurrenten vorbei – und wurde zu einer geachteten, respektierten Politikerin auf der europäischen und auf der globalen Bühne. In Europa wurde sie zu einer Art Anker in stürmischer Zeit.

          Die symbolische Kraft der Flut

          Während ihrer Kanzlerschaft wurde der politische Einfluss Deutschlands in Europa immer größer, und damit wurden auch ihr Einfluss und ihre Autorität größer. Das hängt in erster Linie mit den großen Krisen zusammen, die zu meistern waren: von der Banken- und Finanzkrise bis zu Corona-Pandemie. In gewisser Weise ist Merkel eine Krisenkanzlerin gewesen, die durchweg, bei ein, zwei Dellen,  vergleichsweise hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung hatte.

          Karl-Rudolf Korte ist Hochschullehrer an der Universität Duisberg-Essen
          Karl-Rudolf Korte ist Hochschullehrer an der Universität Duisberg-Essen : Bild: Karl-Rudolf Korte

          Wie also sieht ihre politische Hinterlassenschaft aus? In welchem Zustand wird sie das Land ihrem Nachfolger oder ihrer Nachfolgerin übergeben? Auch Angela Merkel hat sich neulich persönlich ein Bild von den  Regionen im Westen Deutschlands gemacht, die von der Flut heimgesucht worden sind. Manche wollten darin eine Art Parabel zur Lage in Deutschland erkennen. Wir holen die Einschätzung eines Politikwissenschaftlers ein und spitzen die Frage an ihn zu: Hinterlässt Merkel ein Land im Niedergang, Professor Korte?

          Karl-Rudolf Korte, Hochschullehrer an der Universität Duisberg-Essen, hält nichts davon, in den Besuch im Katastrophengebiet eine Niedergangsymbolik hineinzudeuten. Vielmehr erkennt er darin eine Bestätigung der Rolle Merkels als „Krisenlotsin, die sich jeder Krise stellt“. Die Rolle habe sie geradezu offensiv angenommen. Aus ihrem Auftritt und ihrer Kleidung schließt Korte auf Habitus und Stil: „Sie kommt wie ein wandelndes Understatement daher, legt nicht Wert auf den prätentiösen Auftritt. Eine von Vernunft geleitete Politik wird geschäftsmäßig übersetzt.“ Auch und gerade in Situationen, die nicht verheerender, düsterer sein könnten.

          Merkel und Dreyer im Dorf Schuld
          Merkel und Dreyer im Dorf Schuld : Bild: dpa

          Sind es also die Krisen und die Art, wie sie diese zu „managen“ versuche, die wir mit Merkel im Rückblick verbinden werden? Korte stimmt dem zu. Dass Kanzler mit Krisen fertig werden müssten, sei nichts Ungewöhnliches. Aber dass Merkel es immer wieder geschafft habe, dabei mehrheitsfähig zu bleiben, auch Unpopuläres mehrheitsfähig zu machen, das werde man schon mit ihr verbinden. Unvorhergesehene Herausforderungen seien Alltag in der Politik. „Aber was man daraus macht, dass man sich so lange hält und dass am Ende auch die progressive Mitte weiter und größer geworden ist – das unterscheidet uns doch sehr vom Parteienwettbewerb in anderen Ländern.“

          Nicht mehr Verantwortungsethikerin

          Und was ist mit der Flüchtlingskrise, welche der  AfD einen starken Schub brachte und in deren Verlauf  Merkels Popularität zwischenzeitlich einbrach? Der Politikwissenschaftler identifiziert einen „Merkel-Malus“. Der Grund: „In einem Moment, in der Flüchtlingskrise, war sie Gesinnungsethikerin und nicht mehr Verantwortungsethikerin wie etwa gegenwärtig in der Pandemie.“ Ihr „Popularitätspanzer“ sei aufgeplatzt. Der Unmut, gar der Hass, der ihr an manchen Orten entgegenschlugen, haben bis zur Bundestagswahl angehalten. „Und das hat zum Aufstieg einer rechten, rechtsextremen und radikalen  Partei geführt.“ Deren Größe, als größte Oppositionspartei im Bundestag, hänge mit der Erregung zusammen, welche die Flüchtlingsthematik in Gang setzte. Und die trug auch zur Polarisierung im Lande bei.

          Doch Korte winkt ab, mulmig wird ihm nicht. Er hält die Polarisierungsdiskussion offenkundig für übertrieben. Der aktuelle Wahlkampf zeige ja, dass nicht wirklich polarisiert agiert werde. „Wenn Sie das mit britischen und amerikanischen Wahlkämpfen vergleichen, dann sind wir hier nach wie vor auf Schmusekurs.“ Die Mitte liege bei weit über siebzig Prozent. „Trotz Ausnahmezeiten werden die Ränder kleiner, sichtbar kleiner, gewählt kleiner.“ Er sehe nicht, dass dieses Mitte-Gefühl der Gesellschaft von extremer Polarisierung gestört werde. Eher, das zeigten die aktuellen Ereignisse, sei die Solidarität größer  geworden. Es gebe Formen hybriden Protests, der sich auch gegen „das System“ richte; etwa im Zuge von Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen. „Aber das ist klein und aufgeblasen und nicht Ausdruck einer großen Polarisierung.“

          Bild mit großer Symbolkraft: Merkel und ein Flüchtling im September 2015
          Bild mit großer Symbolkraft: Merkel und ein Flüchtling im September 2015 : Bild: dpa

          Das Volk bekommt die Kanzler, die es verdient – könnte man zugespitzt sagen. Denn die Deutschen, so sagt es Korte, seien tendenziell vorsichtig und strebten keine großen Veränderungen an, sie wählten nicht die „Changemaker“. „Wir arbeiten die Dinge gerne nach.“

          Dazu passe Merkel sehr gut. Denn sie sei eine „Situationskanzlerin“, die vorsichtig und tastend agiere. So sei es in den vergangenen Jahren doch oft gewesen: Deutschland, und damit Merkel, seien nicht an der Spitze der Entwicklung gewesen sondern hätten Veränderungen nachvollzogen, nachgesteuert. Hauptsache, das Risiko bleibt gering.

          Das unpolitische Programm Merkels

          Eine Ausnahme gab es. Und die ging schief und daraus hat Merkel gelernt. 2003 auf dem CDU-Reform-Parteitag in Leipzig breitete sie ihr wirtschaftsliberales Programm aus. „Und das hat ihr fast die Kanzlerschaft gekostet“, sagt Korte. Merkel gab die Idee, die Bürger irgendwie beglücken zu wollen, rasch auf. Daraus folgte, nicht gerade schmeichelhaft: Merkel sei „geradezu weltmeisterlich unterwegs in der Beschreibung der Wirklichkeit. Aber sie ist nach wie vor dilettantisch im Umgehen mit Möglichkeiten.“ Merkel habe nicht programmatisch gestalten wollen, sondern folge ihrem „Wirklichkeitsgehormsam“.

          Dieses im Grunde unpolitische Programm prägte das Land. Es ist der Vorwurf der asymmetrischen Demobilisierung. Das Politische wurde wieder privat. Dabei ist die ehemalige DDR-Bürgerin und Naturwissenschaftlerin Merkel ja eigentlich eine große Expertin in Sachen Transformation. Umso erstaunlicher für Korte ist, dass sie dieses Riesenthema nicht angepackt hat. „Wenn einer aus Veränderungen etwas Positives ziehen kann, dann hat sie das vorgemacht.“ Merkels Ansatz sei zwar: Veränderung ist gut und notwendig. Aber bitte ohne Furor.

          Mit dem Abgang Merkels, die bis zur Schmerzgrenze nüchtern war, vollzieht sich deswegen auch eine kulturelle Zäsur. Man kann sich kaum vorstellen, das ein künftiger Kanzler (oder eine künftige Kanzlerin) so noch einmal Politik wird machen (können). Korte charakterisiert sie so: Merkel diente Deutschland. Sie war die oberste Sachbearbeiterin mit ihrem Stil des „kuratierten Regierens“.  „Und wenn sie am Tag X aufhört, dann ist es eben vorbei, dann macht es ein anderer.“

          Auch Krisen kann man gestalten, nicht nur verwalten

          Merkel, die nicht die klassische CDU-Karriere machen konnte, wurde und wird in ihrer eigenen Partei vormöglich kritischer gesehen als vom Querschnitt der Bevölkerung. Korte widerspricht den gängigen Motiven. Entkernung der Union, Verlorengeben des Konservativem? Merkel habe die Union für neue Wählerschichten geöffnet. In einer Zeit, wo der Wähler mehr auf Einzelinteressen schaue, sei es schon eine große Leistung, eine Volkspartei, die vieles in sich vereint, bei mehr als dreißig Prozent zu halten. „Das ist europäisch einmalig.“ Parteimitglieder seien immer rigoroser, im Falle der Union also konservativer, als Wähler. Merkel versuchte über Personen die unterschiedlichen Parteiströmungen einzubinden. Zu ihrem Thema hat sie diese Sinnsuche aber nie gemacht. Korte findet das richtig. Am Wahltag spiele das keine Rolle, ob die Union wieder besonders konservativ sein wolle.

          Aber auch auf diesem Feld hat sie nicht gestaltet. Selbst bei all den Krisen, die Merkel zu bewältigen hatte, hätte es laut Korte die Chance, wenn nicht sogar die Pflicht gegeben, zu schauen, wie man programmatisch agieren kann. Aber nicht ohne Grund habe Merkel so lange in großen Koalitionen regiert. „Das ist politische Ökumene pur.“ Der Streit sei über umfassende Koalitionsvereinbarungen von Anfang an sorgfältig ausgeklammert worden. „Das ist eine Diskursallergie, die mit großen Koalitionen verbunden ist, und die hat sie in Serie regiert.“ Das sei die Kehrseite des Erfolgs, erfolgreich durch diverse Krisen gemanagt worden zu sein.

          F.A.Z. Machtfrage – Der Newsletter zur Bundestagswahl

          jeden Dienstag

          ANMELDEN

          Karl-Rudolf Korte, einem größeren Fernseh-Publikum als sachkundiger und pointiert formulierender Erklärer von Wahlergebnissen bekannt, stellt den Merkel-Regierungen insgesamt ein gutes Zeugnis aus. „Die große Koalition hatte ihre großen Themen, ihre Weltthemen, und die schwarz-gelbe Koalition auch. Fukushima und Finanzkrise, Schuldenkrise und Corona waren Hammerereignisse, in denen sich Koalitionen und Minister mit Bravour geschlagen haben.“ Die Bilanz könne sich sehen lassen, sagt Korte und fügt fast überschwänglich hinzu: „Es geht uns allen wesentlich besser als vor 16 Jahren.“ Wirklich alles gut?

          Natürlich könnten wir schon resilienter werden, ergänzt er. Der Nachsorgestaat ist reparaturbedürftig – „das haben wir jetzt in der Pandemie gelernt“. Es gebe viele Punkte, die uns resilienter machen könnten; wir hätten gelernt, an welchen Stellschrauben zu drehen sei, welche kritische Infrastruktur anders ausgebaut, wie die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft insgesamt gestärkt werden müsse. Kurzum: „All das müsste in einem schützenden, klug lenkenden Vorsorgestaat entwickelt werden.“ Für diese Zukunftsfestigkeit wäre dann aber eine neue politische Leitung zuständig, nicht  mehr Merkel.

          Paradigmenwechsel hin zum Schuldenstaat

          Ihre „Abschiedsharmonietour“ hat sie zuletzt nach Washington geführt. Nicht in der Hauptstadt, sondern an der Harvard-Universität war sie vor zwei Jahren quasi zur neuen Anführerin des Westen „promoviert“ worden. Es war so eine Sache mit Merkel und den amerikanischen Präsidenten. Korte erkennt eine „systematische Empörungsverweigerung“; mit der habe sie so auf den einen, den frühen Obama, reagiert wie auf den anderen, den späten Trump. 

          Es war auch so eine Sache mit Merkel und den Europäern. Sie war die Dienstälteste (was ihr schon deswegen auch jenseits des Kontinents Respekt eintrug. Das verband sich in der Euro- und Schuldenkrise mit der „halbhegemonialen“ Stellung Deutschlands. Damals war nicht alles Harmonie, damals wurde in einige Ländern des europäischen Südens tief in die Kiste der Ressentiments gegriffen.  Die Halbhegemonie der Deutschland, die aufgrund der Stärk der deutschen Wirtschaft quasi objektiv gegeben war, „konnte Merkel nur als Person ausgleichen, indem sie niemandem Angst einflößte, nie persönlich polarisierte, sich nicht aufspielte“, fasst Korte zusammen.

          Und dann, im ersten Jahr der Corona-Pandemie, also unter den Bedingungen der Krise, hat Angela den letzten, größten Paradigmenwechsel vollzogen: hin „zum Schuldenstaat Europa“. Das brachte ihr einen Teil der Zustimmung im Kreis der Europäer zurück, die sie während der Migrationskrise verloren hatte. Der Politikwissenschaftler kommt wieder auf ihre „persönliche charismatische Herangehensweise“ zu sprechen: „Das hat etwas sehr Beruhigendes, auch wenn man als Macht- und Kraftpaket am Tisch sitzt und eigentlich von der Sachlage her der Hegemon ist.“

          In den Augen vieler verkörperte Merkel Stabilität. Werden sich die Leute danach sehnen, wenn eine andere Person für Deutschland am Tisch sitzt?

          Mitarbeit Mona Jaeger

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Jetzt soll es schnell gehen: Kurz nach Nikolaus will sich Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählen lassen.

          Der nächste Kanzler : Wie Olaf Scholz aus Gegnern Freunde macht

          Man könnte meinen, Olaf Scholz wäre von Feinden umzingelt: Hier seine Parteichefs, die ihn bekämpft und besiegt hatten. Dort die FDP als Schreckgespenst der Sozialdemokratie. Von wegen.
          Porträt von Jens Weidmann, Präsident der Bundesbank, auf dem Flur in der Bundesbank in Frankfurt am 07.08.2018.

          Unterschätzte Inflationsgefahr : Am Ende der Macht

          Jens Weidmann verlässt die Deutsche Bundesbank. Das ist verheerend in einer Situation, in der die EZB die Inflationsgefahr unterschätzt.
          Alte Verlegerschule: Assistenten-Ausbildung, ganz ohne Ironie

          Fraktur : Es war ja nur Ironie

          Deshalb wollen wir auch nicht den beleidigten Assistenten spielen. Aber eines muss klargestellt werden: Propaganda können andere besser.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.